Volltextveröffentlichungen (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Dokumentation der Angebotswertung: Reichen Stichpunkte aus?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Dokumentation der Wertung: Reichen Stichpunkte aus? (VPR 2019, 130)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Dokumentation der Wertung: Reichen Stichpunkte aus? (IBR 2019, 451)

Verfahrensgang

• VK Westfalen, 14.02.2019 - VK 1-44/18, Verg 6/19
• OLG Düsseldorf, 16.10.2019 - Verg 6/19

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

• VK Westfalen, 01.02.2018 - VK 1-39/17

  Können Dokumentationsmängel im Nachprüfungsverfahren geheilt werden?

  Auszug aus VK Westfalen, 14.02.2019 - VK 1-44/18

  Soweit der Sachverhalt umfassend ermittelt wurde und keine willkürlichen, nicht nachvollziehbaren Gesichtspunkte in den Wertungsprozess einbezogen wurden, erfolgt keine Korrektur durch eine Nachprüfungsinstanz, VK Westfalen, Beschluss vom 01.02.2019, VK 1- 39/17.
• BGH, 04.04.2017 - X ZB 3/17

  Entscheidung über Divergenzvorlage im Vergabenachprüfungsverfahren: Vergabe von …

  Auszug aus VK Westfalen, 14.02.2019 - VK 1-44/18

  Entsprechend der Entscheidung des EuGH (Urteil vom 14.7.2016, C-6/15 - Dimarso) als auch der Entscheidung des BGH (Beschluss vom 4.4.2017, X ZB 3/17) müssen "die Vergabeunterlagen keine weiteren konkretisierenden Angaben dazu enthalten, wovon die jeweils zu erreichende Punktzahl für das Konzept abhängen soll".
• OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 35/15

  Ausschließung eines Angebots wegen unterbliebener Vorlage nachgeforderter …

  Auszug aus VK Westfalen, 14.02.2019 - VK 1-44/18

  Entgegen dem Vortrag der Antragstellerin bezieht sich die Entscheidung des OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21.10.2015, Verg 35/15, auf Unterlagen, die einen Unternehmensbezug hatten, also die die Eignung der Bieter (Erklärung zur Nachunternehmerschaft) betrafen.

 
• EuGH, 14.07.2016 - C-6/15

  TNS Dimarso - Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche Dienstleistungsaufträge …

  Auszug aus VK Westfalen, 14.02.2019 - VK 1-44/18

  Entsprechend der Entscheidung des EuGH (Urteil vom 14.7.2016, C-6/15 - Dimarso) als auch der Entscheidung des BGH (Beschluss vom 4.4.2017, X ZB 3/17) müssen "die Vergabeunterlagen keine weiteren konkretisierenden Angaben dazu enthalten, wovon die jeweils zu erreichende Punktzahl für das Konzept abhängen soll".
• OLG München, 25.09.2014 - Verg 9/14

  Vergabeverfahren: Dokumentation der Wertungsentscheidung eines Gremiums im …

  Auszug aus VK Westfalen, 14.02.2019 - VK 1-44/18

  Auch das OLG München, Beschluss vom 25.09.2014, Verg 9/14, hat es als ausreichend angesehen, dass das Ergebnis, welches im Bewertungsgremium erzielt wurde, dokumentiert wird, aber dass darüber hinaus nicht dokumentiert werden muss, wie intern in einem Gremium die Entscheidung zustande gekommen ist.
• BGH, 08.02.2011 - X ZB 4/10

  S-Bahn-Verkehr Rhein/Ruhr

  Auszug aus VK Westfalen, 14.02.2019 - VK 1-44/18

  Der BGH hat in seinem Beschluss vom 08.02.2011, X ZB 4/10, ausgeführt, dass der öffentliche Auftraggeber im Nachprüfungsverfahren nicht kategorisch mit allen Aspekten und Argumenten präkludiert ist, die nicht zeitnah im Vergabevermerk niedergelegt worden sind.
• OLG Düsseldorf, 09.05.2018 - Verg 13/18

  Kaufmännische Rundungen im Rahmen der Wertung sind kein Vergaberechtsverstoß!

  Auszug aus VK Westfalen, 14.02.2019 - VK 1-44/18

  Entscheidend ist hingegen, dass keine manipulativen Gesichtspunkte feststellbar sind, so auch das OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.05.2018, Verg 13/18.

• OLG Düsseldorf, 16.10.2019 - Verg 6/19

  Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer

  Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der Vergabekammer Westfalen vom 14. Februar 2019 (VK 1 - 44/18) wird zurückgewiesen.

  Die Antragstellerin beantragt, die Entscheidung der Vergabekammer Westfalen vom 14. Februar 2019 (VK 1-44/18) aufzuheben, soweit der Nachprüfungsantrag die Lose 4, 5, 23, 24, 34, 39, 42 und 44 betrifft und die Antragsgegnerin zu verpflichten, die Angebotswertung unter Berücksichtigung der Angebote der Antragstellerin zu den vorgenannten Losen zu wiederholen sowie die von der Vergabekammer festgesetzte Gebühr für das Verfahren vor der Vergabekammer herabzusetzen.

• VK Westfalen, 19.07.2023 - VK 3-15/23

  Bewertungsnote muss plausibel vergeben werden!

  Soweit der Sachverhalt umfassend ermittelt wurde und keine willkürlichen, nicht nachvollziehbaren Gesichtspunkte in den Wertungsprozess einbezogen wurden, erfolgt keine Korrektur durch eine Nachprüfungsinstanz, VK Westfalen, Beschluss vom 01.02.2019, VK 1- 39/17, VK Westfalen, Beschluss vom 14.02.2019, VK 1 - 44/18.
• VK Saarland, 23.05.2019 - 1 VK 02/19

  Akteneinsicht ist auf berechtigtes Informationsbedürfnis begrenzt!

  Soweit der Sachverhalt umfassend ermittelt wurde und keine willkürlichen, nicht nachvollziehbaren Gesichtspunkte in den Wertungsprozess einbezogen wurden, erfolgt keine Korrektur durch eine Nachprüfungsinstanz (VK Westfalen, Beschluss vom 01. Februar 2018 - VK 1-39/17; VK Westfalen, Beschluss vom 14. Februar 2019 - VK 1-44/18).