Rechtsprechung
| VK Westfalen, 29.09.2020 - VK 1-28/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wirklichkeitsnahe Auftragswertschätzung auch für Interimsaufträge!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- VK Westfalen, 21.08.2020 - VK 1-24/20
- VK Westfalen, 18.09.2020 - VK 1-28/20
- VK Westfalen, 29.09.2020 - VK 1-28/20
- VK Westfalen, 29.09.2020 - VK 1-24/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- OLG Düsseldorf, 10.03.2014 - Verg 11/14
Zulässigkeit der Durchsetzung der Verpflichtung zur öffentlichen Ausschreibung …
Auszug aus VK Westfalen, 29.09.2020 - VK 1-28/20
Das gilt auch für Interimsvergaben, die nach Auffassung in der Rechtsprechung (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.03.2014, Verg 11/14; OLG Koblenz, Beschluss vom 24.03.2015, Verg 1/15) nicht unterschiedlich zu anderen Vergaben behandelt werden.Wenn der Auftraggeber das nicht will, so das OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.03.2014, Verg 11/14, dann muss er eben die Leistungen selbst erbringen.
- BGH, 20.11.2012 - X ZR 108/10
Friedhofserweiterung
Auszug aus VK Westfalen, 29.09.2020 - VK 1-28/20
Die Auftragswertschätzung ist ordnungsgemäß vorzunehmen, was dann der Fall ist, wenn Methoden angewendet worden sind, die ein wirklichkeitsnahes Schätzungsergebnis ernsthaft erwarten lassen (vgl. BGH, Urteil vom 29.11.2016 - X ZR 122/14; Urteil vom 20.11.2012 - BGH X ZR 108/10). - OLG Frankfurt, 30.01.2014 - 11 Verg 15/13
Vergaberecht: Dringlichkeit einer Interimsvergabe im Bereich des öffentlichen …
Auszug aus VK Westfalen, 29.09.2020 - VK 1-28/20
Beispielsweise dann, wenn eine besondere Dringlichkeit (so OLG Frankfurt, Beschluss vom 30.01.2014, 11 Verg 15/13) vorliegen sollte, was aber hier nicht in Betracht kommt.
- OLG Düsseldorf, 12.07.2017 - Verg 13/17
Zulässigkeit der Direktvergabe eines Auftrags
Auszug aus VK Westfalen, 29.09.2020 - VK 1-28/20
a) Grundsätzlich sind öffentliche Aufträge gemäß § 97 Abs. 1 GWB, deren Auftragswert oberhalb bestimmter Schwellenwerte liegen, im Wettbewerb auszuschreiben, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.07.2017, Verg 13/17. - OLG Koblenz, 24.03.2015 - Verg 1/15
Interimsauftrag - Nachprüfungsverfahren bei Interimsvergabe: Wertes eines …
Auszug aus VK Westfalen, 29.09.2020 - VK 1-28/20
Das gilt auch für Interimsvergaben, die nach Auffassung in der Rechtsprechung (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.03.2014, Verg 11/14; OLG Koblenz, Beschluss vom 24.03.2015, Verg 1/15) nicht unterschiedlich zu anderen Vergaben behandelt werden. - BGH, 29.11.2016 - X ZR 122/14
Vergabeverfahren: Versendung von zwei Hauptangeboten auf elektronischem Weg im …
Auszug aus VK Westfalen, 29.09.2020 - VK 1-28/20
Die Auftragswertschätzung ist ordnungsgemäß vorzunehmen, was dann der Fall ist, wenn Methoden angewendet worden sind, die ein wirklichkeitsnahes Schätzungsergebnis ernsthaft erwarten lassen (vgl. BGH, Urteil vom 29.11.2016 - X ZR 122/14; Urteil vom 20.11.2012 - BGH X ZR 108/10). - OLG München, 27.08.2009 - Verg 4/09
Kostenentscheidung im Vergabenachprüfungsverfahren: Höhe der Geschäftsgebühr …
Auszug aus VK Westfalen, 29.09.2020 - VK 1-28/20
Dabei muss die Genauigkeit der Ermittlung und der Dokumentation steigen, je näher der Auftragswert dem Schwellenwert kommt (vgl. OLG Celle Beschluss vom 19.08.2009 - Verg 04/09).