Rechtsprechung
VK Bund, 02.05.2018 - VK 1-35/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,14149) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Einstimmiges Prüfergebnis muss nicht näher begründet werden!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Bieter darf leistungsbezogene Angaben nicht im Nachprüfungsverfahren "nachbessern"! (VPR 2018, 249)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 08.02.2011 - X ZB 4/10
S-Bahn-Verkehr Rhein/Ruhr
Auszug aus VK Bund, 02.05.2018 - VK 1-35/18
Mit dem vergaberechtlichen Beschleunigungsgrundsatz wäre es nicht vereinbar, bei Mängeln der Dokumentation im Vergabevermerk generell und unabhängig von deren Gewicht und Stellenwert von einer Berücksichtigung im Nachprüfungsverfahren abzusehen und stattdessen eine Wiederholung der betroffenen Abschnitte des Vergabeverfahrens anzuordnen (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Februar 2011, X ZB 4/10). - OLG Düsseldorf, 10.05.2012 - Verg 5/12
Kostenentscheidung nach Erledigung des Vergabenachprüfungsverfahrens
Auszug aus VK Bund, 02.05.2018 - VK 1-35/18
Sie ist daher nicht als obsiegende Partei anzusehen und kann daher keine Erstattung ihrer Aufwendungen durch die ASt erlangen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. Mai 2012, VII-Verg 5/12). - OLG Düsseldorf, 09.06.2004 - Verg 20/04
Nachprüfungsantrag ohne Zuschlagschance unzulässig!
Auszug aus VK Bund, 02.05.2018 - VK 1-35/18
Es ist somit nicht auszuschließen, dass die schlechte Rangstelle der ASt gerade durch die geltend gemachten Vergaberechtsverstöße verursacht worden ist (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. Juni 2004, VII-Verg 20/04). - OLG Düsseldorf, 07.12.2009 - Verg 47/09
Umfang des Beurteilungsspielraums bei der Bewertung von Angeboten
Auszug aus VK Bund, 02.05.2018 - VK 1-35/18
Dies ist im Rahmen derselben Ausschreibung grundsätzlich unbedenklich, wenn es sachlich gerechtfertigt ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 7. Dezember 2009, VII-Verg 47/09).
- VK Bund, 19.10.2018 - VK 1-93/18
Anbau, Weiterverarbeitung, Lagerung, Verpackung und Lieferung von Cannabis
Solche Plausibilitätsprüfungen sind auch in der Vergaberechtsprechung inzwischen anerkannt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 19. September 2018, VII-Verg 17/18; vom 14. Januar 2009, VII-Verg 59/08; vom 8. September 2011, VII-Verg 80/11; 1. VK Bund, Beschluss vom 2. Mai 2018, VK 1-35/18).