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   VK Bund, 02.12.2016 - VK 2-105/16   

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VK Bund, 02.12.2016 - VK 2-105/16 (https://dejure.org/2016,49090)
VK Bund, Entscheidung vom 02.12.2016 - VK 2-105/16 (https://dejure.org/2016,49090)
VK Bund, Entscheidung vom 02. Dezember 2016 - VK 2-105/16 (https://dejure.org/2016,49090)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (13)

  • VK Bund, 25.07.2016 - VK 2-61/16

    Wertungsvorgaben bei Rabattvertragsausschreibungen

    Auszug aus VK Bund, 02.12.2016 - VK 2-105/16
    Mit - nicht bestandskräftigem - Beschluss vom 25. Juli 2016 (VK 2 - 61/16; nachgehend: OLG Düsseldorf, VII-Verg 31/16) folgte die erkennende Vergabekammer dem Vorbringen des Wettbewerbers der ASt insoweit.

    Mit der Zurückversetzung des Vergabeverfahrens haben die Ag den sich aus der Entscheidung der erkennenden Vergabekammer vom 25. Juli 2016 (VK 2 - 61/16) ergebenden Vorgaben Rechnung getragen.

  • VK Bund, 27.07.2016 - VK 2-63/16

    Zusammenfassung des Bedarfs mehrerer Auftraggeber, Nachfragekartell

    Auszug aus VK Bund, 02.12.2016 - VK 2-105/16
    Dies habe die erkennende Vergabekammer in Parallelverfahren bereits entschieden (Vergabekammer des Bundes, Beschl. v. 27. Juli 2016, VK 2-59/16 und VK 2-63/16).
  • OLG Düsseldorf, 29.07.2015 - Verg 12/15

    Zulässigkeit der indikationsbezogenen wirkstoffübergreifenden Ausschreibung von

    Auszug aus VK Bund, 02.12.2016 - VK 2-105/16
    Die vorgesehene Lieferung größerer Gebinde macht auch deshalb grundsätzlich Sinn, weil bei der Beschaffung von Sprechstundenbedarf nicht die gezielte Versorgung einzelner Patienten im Vordergrund steht, sondern eine Vorratshaltung seitens der Arztpraxis (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 29.7.2015, VII-Verg 12/15).
  • OLG Düsseldorf, 08.02.2017 - Verg 31/16

    Anforderungen an die Wertung von Angeboten im Rahmen der Beschaffung von

    Auszug aus VK Bund, 02.12.2016 - VK 2-105/16
    Mit - nicht bestandskräftigem - Beschluss vom 25. Juli 2016 (VK 2 - 61/16; nachgehend: OLG Düsseldorf, VII-Verg 31/16) folgte die erkennende Vergabekammer dem Vorbringen des Wettbewerbers der ASt insoweit.
  • OLG Saarbrücken, 18.05.2016 - 1 Verg 1/16

    Ausschließung eines Angebots im Rahmen der Ausschreibung von

    Auszug aus VK Bund, 02.12.2016 - VK 2-105/16
    Von der Möglichkeit, klare Regeln für Bieterfragen vorzugeben (vgl. hierzu auch OLG Saarbrücken, Beschl. v. 18.5.2016, 1 Verg 1/16 zur VOL/A EG), haben die Ag jedoch vorliegend in Bezug auf Fachlos K keinen Gebrauch gemacht.
  • VK Bund, 25.07.2016 - VK 2-59/16

    Wertungsvorgaben bei Rabattvertragsausschreibungen

    Auszug aus VK Bund, 02.12.2016 - VK 2-105/16
    Dies habe die erkennende Vergabekammer in Parallelverfahren bereits entschieden (Vergabekammer des Bundes, Beschl. v. 27. Juli 2016, VK 2-59/16 und VK 2-63/16).
  • VK Bund, 15.01.2010 - VK 1-227/09

    Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von saisonalen

    Auszug aus VK Bund, 02.12.2016 - VK 2-105/16
    Die gesetzlichen Krankenkassen werden über die gesetzlich geregelten Krankenkassenbeiträge der Krankenkassenmitglieder bzw. den Gesundheitsfonds vom Staat, nämlich durch den Bund, finanziert werden (vgl. EuGH, Urt. v. 11. Juni 2009, Rs. C-300/07; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 3. September 2009, L 21 KR 51/09 SFB; VK Bund, Beschl. v. 15. Januar 2010, VK 1 - 227/09 m.w.N.).
  • EuGH, 27.11.2001 - C-285/99

    Impresa Lombardini

    Auszug aus VK Bund, 02.12.2016 - VK 2-105/16
    Damit dieses Ziel erreicht werden kann, sucht die Richtlinie die Vergabe der Aufträge so auszugestalten, dass der öffentliche Auftraggeber in der Lage ist, verschiedene Angebote miteinander zu vergleichen und auf Grund objektiver Kriterien das günstigste Angebot auszuwählen (EuGH, EuZW 2004, 722, Rn. 37; EuGH NZBau 2002, 101, Rn. 35, jeweils zitiert nach Ziekow in: Ziekow/Völlink, Vergaberecht, 2. Aufl. (2013), § 97 GWB a.F., Rn. 6 m.w.N.).
  • VK Bund, 18.12.2007 - VK 3-139/07

    Abschluss von Rabattvereinbarungen gemäß § 130a Abs. 8 SGB V für

    Auszug aus VK Bund, 02.12.2016 - VK 2-105/16
    Bei der im Vergaberecht gebotenen funktionalen Betrachtungsweise sind folglich beide Verträge als wirtschaftliche Einheit zu sehen und zusammenzufassen (vgl. VK Bund, Beschl. v. 18. Dezember 2007, VK 3-139/07 zu Rabattverträgen).
  • BGH, 10.06.2008 - X ZR 78/07

    Nachunternehmererklärung

    Auszug aus VK Bund, 02.12.2016 - VK 2-105/16
    Der Erklärungswert von Vergabeunterlagen ist anhand der für die Auslegung von Willenserklärungen geltenden Grundsätze (§§ 133/157 BGB) zu ermitteln (BGH, Urt. v. 10.6.2008, X ZR 78/07).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2009 - L 21 KR 51/09

    Wichtige Entscheidung für Apotheker und Patienten

  • EuGH, 07.10.2004 - C-247/02

    Sintesi - Richtlinie 93/37/EWG - Öffentliche Bauaufträge - Erteilung des

  • EuGH, 11.06.2009 - C-300/07

    Hans & Christophorus Oymanns - Richtlinie 2004/18/EG - Öffentliche Lieferaufträge

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