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   VK Bund, 21.09.2011 - VK 1-117/11   

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VK Bund, 21.09.2011 - VK 1-117/11 (https://dejure.org/2011,13268)
VK Bund, Entscheidung vom 21.09.2011 - VK 1-117/11 (https://dejure.org/2011,13268)
VK Bund, Entscheidung vom 21. September 2011 - VK 1-117/11 (https://dejure.org/2011,13268)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausschreibung der Vergabe "Betrieb Poststelle inkl. Nebenleistungen"; Antragsbefugnis für die Geltendmachung einer Vermischung von Eignungs- und Zuschlagskriterien

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann fehlt trotz unzulässiger Eignungskriterien die Antragsbefugnis?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vermischung von Eignungs- und Zuschlagskriterien: Keine Antragsbefugnis ohne Schaden! (IBR 2012, 1220)

 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (9)

  • BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

    Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens

    Auszug aus VK Bund, 21.09.2011 - VK 1-117/11
    Des Weiteren ist vorliegend eine Verschlechterung der Zuschlagschancen der ASt auch nicht darin zu erblicken, dass sie keine zweite Chance auf Zuschlagserteilung erhält durch die Möglichkeit, nach Zurückversetzung in den Stand vor Angebotsabgabe erneut ein Angebot abgeben zu können (vgl. BGH, Beschluss vom 26. September 2006, X ZB 14/06).

    Maßgeblicher Anknüpfungspunkt für eine Erkennbarkeit ist der bekanntgemachte Inhalt der Ausschreibung; nur was sich bei Beachtung der gebotenen Sorgfalt aus der Bekanntmachung erschließt, begründet die Rügeobliegenheit (vgl. BGH, Beschluss vom 26. September 2006, X ZB 14/06).

  • OLG Düsseldorf, 13.04.2011 - Verg 58/10

    Bei der Begründung eines Nachprüfungsantrages dürfen die Anforderungen an die

    Auszug aus VK Bund, 21.09.2011 - VK 1-117/11
    Dabei kann es dahinstehen, ob an die Erkennbarkeit ein subjektiver oder objektiver Maßstab anzulegen ist, also auf die Erkenntnismöglichkeiten der ASt oder eines durchschnittlichen Bieters abzustellen ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. April 2011, VII-Verg 58/10).

    Die Erkennbarkeit muss sich dabei auf die den Verstoß begründenden Tatsachen sowie auf deren rechtliche Beurteilung beziehen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. April 2011, VII-Verg 58/10).

  • EuGH, 24.01.2008 - C-532/06

    Lianakis u.a. - Richtlinie 92/50/EWG - Öffentliche Dienstleistungsaufträge -

    Auszug aus VK Bund, 21.09.2011 - VK 1-117/11
    Zwar hat sie durch die Abgabe ihres Angebots ihr Interesse am Auftrag hinreichend dokumentiert und macht auch einen Verstoß gegen bieterschützendes Vergaberecht geltend, indem sie die Berücksichtigung von Eignungskriterien bei der Wirtschaftlichkeitsprüfung beanstandet; die Verwendung solcher Kriterien als Zuschlagskriterien wäre unzulässig (vgl. EuGH, Urteil vom 24. Januar 2008, C-532/06).
  • OLG Düsseldorf, 09.05.2011 - Verg 45/11

    Verlängerung eines Zuschlagsverbots wegen unangemessen niedrigen Preisangebots

    Auszug aus VK Bund, 21.09.2011 - VK 1-117/11
    Die wettbewerbsbeschränkende Wirkung liegt in diesen Fällen darin, dass die am Vergabeverfahren beteiligten Wettbewerber, die die ausgeschriebene Leistung zu angemessenen Preisen angeboten haben, nicht mehr in die Ausführung des Auftrags eintreten können, weil eine Übernahme wegen der Entwicklung ihrer geschäftlichen Verhältnisse, namentlich wegen einer anderweitigen Bindung ihrer Leistungskapazitäten, ausgeschlossen ist (vgl. zum Ganzen OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. Mai 2011, VII- Verg 45/11).
  • VK Bund, 20.11.2009 - VK 3-202/09

    Betriebliche Altersversorgung im Rahmen von Entgeltumwandlung über eine kongruent

    Auszug aus VK Bund, 21.09.2011 - VK 1-117/11
    Vertiefte Kenntnisse des Vergaberechts sind daher nicht erforderlich, um zu erkennen, dass die Wahl des Verfahrens für den weiteren Verlauf des Vergabeverfahrens Folgen hat (vgl. zum Ganzen VK Bund, Beschluss vom 20. November 2009, VK 3-202/09).
  • OLG Düsseldorf, 30.11.2009 - Verg 41/09

    Ausschluss eines Bieters wegen Unvollständigkeit der Angebotsunterlagen

    Auszug aus VK Bund, 21.09.2011 - VK 1-117/11
    Düsseldorf, Beschluss vom 30. November 2009, VII-Verg 41/09).
  • BGH, 10.11.2009 - X ZB 8/09

    Endoskopiesystem

    Auszug aus VK Bund, 21.09.2011 - VK 1-117/11
    Es ist daher davon auszugehen, dass einem durchschnittlichen Bieter mit Benennung der Verfahrensart die möglichen negativen Folgen des Verhandlungsverfahrens für seine Stellung im Vergabeverfahren bewusst sind - nämlich die Möglichkeit, aufgrund des Teilnahmewettbewerbs nicht in den Bieterkreis zu gelangen und selbst bei Erlangung des Bieterstatus im Rahmen von Nachverhandlungen von einem Mitbewerber unterboten zu werden (vgl. BGH, Beschluss vom 10. November 2009, X ZB 8/09).
  • OLG Düsseldorf, 08.02.2006 - Verg 61/05

    Erstattung der Kosten des Beigeladenen im Vergabeverfahren

    Auszug aus VK Bund, 21.09.2011 - VK 1-117/11
    Die Bg hat keine eigenen Sachanträge gestellt und sich auch ansonsten nicht aktiv am Nachprüfungsverfahren beteiligt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8. Februar 2006, VII-Verg 61/05).
  • OLG Düsseldorf, 07.01.2002 - Verg 36/01

    Ausnahme vom grundsätzlich beim Bieter liegenden Übermittlungsrisiko

    Auszug aus VK Bund, 21.09.2011 - VK 1-117/11
    Im Ergebnis war der Verstoß somit erkennbar im Sinne des § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 GWB (vgl. so bereits OLG Düsseldorf, Beschluss vom 7. Januar 2002, Verg 36/01).
  • VK Südbayern, 08.08.2014 - Z3-3-3194-1-31-06/14

    Referenznachweise erfüllen Mindestanforderungen nicht: Bieter ist zwingend

    Im Übrigen würde dies Bietern entgegen der Intension des Gesetzgebers ermöglichen, sich zunächst rügelos auf ein Vergabeverfahren einzulassen und erst nach Unterrichtung über die Zuschlagserteilung an einen Mitbieter eventuelle Verstöße zu beanstanden (vgl. VK Bund, B. v. 21.09.2011 - Az.: VK 1-117/11).
  • VK Schleswig-Holstein, 13.07.2015 - VK-SH 6/15

    Wirtschaftliche Schwierigkeiten begründen keinen Konkurrenzschutz!

    Der bloße Einwand der Antragstellerin, die Kalkulation der Beigeladenen könne nicht plausibel sein, da der Angebotspreis schlichtweg zu niedrig sei, vermag diese Schlussfolgerung nicht zu erschüttern, zumal Kostenstrukturen bzw. -faktoren bei Unternehmen sehr unterschiedlich ausfallen können, so dass die Kalkulationsgrenze des einen Unternehmens nicht zwangsläufig auch die eines anderen ist (VK Bund, Beschluss vom 21.09.2011 - VK 1-117/11).
  • VK Niedersachsen, 28.11.2013 - VgK-36/13

    Differenzierung zwischen Bieterinformation gem. § 101a GWB und

    Der Bieter darf jedenfalls nicht sich zunächst auf ein Verhandlungsverfahren einlassen und das Verfahren erst dann rügen, wenn der Auftraggeber ihn darüber informiert hat, dass seine Bewerbung keinen Erfolg hat und die Zuschlagserteilung an einen Mitbewerber bevorsteht (vgl. VK Bund, Beschluss vom 30.08.2013, VK2-70/13 , und Beschluss vom 21.09.2011, VK1-117/11 ).
  • VK Bund, 25.01.2012 - VK 1-174/11

    Ausschreibung von Bewachungsdienstleistungen

    Der insoweit geltend gemachte Vergabeverstoß wäre nach § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 GWB wohl bereits bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung, also bis zum 24. November 2011 zu rügen gewesen; es spricht hier - ohne dass dies abschließend zu entscheiden ist (hierzu unten) - viel für die Erkennbarkeit dieses Vergabeverstoßes (vgl. hierzu VK Bund, Beschluss vom 21. September 2011, VK 1-117/11).
  • VK Thüringen, 23.02.2017 - 250-4003-8852/2016-E-003-SON
    Die Kostenstrukturen bzw. -faktoren bei Unternehmen könnten sehr unterschiedlich sein, sodass die Kalkulationsgrenze des einen Unternehmens nicht zwangsläufig auch die des anderen sei (vgl. VK Bund, Beschluss vom 21.09.2011, VK 1-117/11).
  • VK Niedersachsen, 22.11.2013 - VgK-37/13

    Nachprüfung eines Vergabeverfahrens im Bereich der textilen Vollversorgung für

    Der Bieter darf jedenfalls nicht sich zunächst auf ein Verhandlungsverfahren einlassen und das Verfahren erst dann rügen, wenn der Auftraggeber ihn darüber informiert hat, dass seine Bewerbung keinen Erfolg hat und die Zuschlagserteilung an einen Mitbewerber bevorsteht (vgl. VK Bund, Beschluss vom 30.08.2013, VK2-70/13 , und Beschluss vom 21.09.2011, VK1-117/11 ).
  • VK Brandenburg, 29.11.2011 - VK 50/11

    Kriterium "fachliche Qualifikation": Auswirkung auf Preiskalkulation?

    Dabei kann dahinstehen, ob die Anforderungen des Kriteriums auf die Eignung des Bieters oder auf die Leistung bezogen sind; in beiden Fällen hat der Bieter die dafür erforderlichen Kosten in sein Angebot gleichermaßen "einzupreisen" (vgl. hierzu auch VK Bund, Beschluss vom 14. September 2011 - VK 1-117/11).
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