Volltextveröffentlichungen (4)

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  Preiswertung nach Durchschnittsmethode: "Flipping-Effekt" ist hinzunehmen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Preiswertung nach der Durchschnittsmethode: "Flipping-Effekt ist hinzunehmen! (VPR 2018, 177)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Preiswertung nach der Durchschnittsmethode: "Flipping-Effekt" ist hinzunehmen! (IBR 2018, 587)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (26)

• VK Bund, 01.02.2011 - VK 3-135/10

  Abschluss von wirkstoffbezogenen Rabattvereinbarungen gem. § 130a Abs. 8 SGB V

  Auszug aus VK Bund, 26.06.2018 - VK 2-46/18

  Die Ag könnten sich auch nicht auf den Beschluss der 3. VK Bund vom 1. Februar 2011, VK3-135/10, der sich auch mit einer Rabattstaffel befasst habe, berufen, um ihr Vorgehen zu rechtfertigen.

  Die Korrektheit der Vorgehensweise ergebe sich auch aus dem Beschluss der 3. VK Bund vom 1. Februar 2011, VK3-135/10.

  Rabattstaffeln bergen die Gefahr, dass sich hier größere Spielräume für ein kreatives Angebotsverhalten eröffnen als ohne Staffelpreise; der Auftraggeber hat hier eine besondere Verpflichtung zur Sicherstellung eines fairen Wettbewerbs (vgl. 3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 1.2.2011 - VK 3-135/10).

• OLG Düsseldorf, 28.06.2017 - Verg 24/17

  Kriterien für die Bestimmung des wirtschaftlichsten Angebots bei der Vergabe von …

  Auszug aus VK Bund, 26.06.2018 - VK 2-46/18

  Bestimmungsfreiheit des Auftraggebers hinsichtlich der Regularien des Vergabeverfahrens und sind daher vergaberechtlich zulässig (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28. Juni 2017, VII-Verg 24/17).

  Wie die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 28. Juni 2017, VII-Verg 24/17, deutlich macht, wiegen im Rahmen dieser Interessensabwägung die Erfolgsaussichten des Anliegens eines Antragstellers, so sie bereits feststehen, schwer, auch wenn die Erfolgsaussichten gemäß § 169 Abs. 2 S. 4 GWB nicht Teil der Abwägung sein müssen.

• BGH, 04.04.2017 - X ZB 3/17

  Entscheidung über Divergenzvorlage im Vergabenachprüfungsverfahren: Vergabe von …

  Auszug aus VK Bund, 26.06.2018 - VK 2-46/18

  Die Wahl einer bestimmten Preisumrechnungsmethode - wie hier der Durchschnittsmethode, d.h. eine Bewertung des Preises des zu betrachtenden Bieters in Abhängigkeit der Abweichung zum Durchschnittswert der in der jeweiligen Staffel insgesamt angebotenen Preise - kann vergaberechtlich jedoch nur beanstandet werden, wenn sich gerade ihre Heranziehung im Einzelfall aufgrund besonderer Umstände als mit dem gesetzlichen Leitbild des Vergabewettbewerbs unvereinbar erwiese (so BGH, Beschluss vom 4. April 2017, X ZB 3/17).

  beleuchtende Fachliteratur (Kiiver/Kodym, NZBau 2015, 59; Bartsch/von Gehlen/Hirsch, NZBau 2012, 393; Roth, NZBau 2011, 75; Schneider, NZBau 2002, 555) sowie vorher bereits das OLG Düsseldorf (NZBau 2002, 578 ff.) ausgeführt, dass selbst wenn Bewertungsmethoden unter Umständen zu als unbillig oder widersprüchlich empfundenen Ergebnissen führen können, vom Auftraggeber nicht ohne Weiteres verlangt werden könne, sich für eine alternative, vermeintlich bessere Berechnungsmethode zu entscheiden (BGH, Beschluss vom 4. April 2017, X ZB 3/17).

 
• OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 28/14

  Kriterien für die Vergabe von IT-Dienstleistungen (Virenschutz) im …

  Auszug aus VK Bund, 26.06.2018 - VK 2-46/18

  Der Auftraggeber bestimmt dabei im Ausgangspunkt, was aus seiner Sicht das wirtschaftlich günstigste Angebot ist (EuGH, Urteil vom 26. März 2015, C-601/13, "Ambisig"; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Oktober 2015, VII-Verg 28/14).

  Im Übrigen haben die Ag die mit der Wertung betrauten Personen in ihrem Schriftsatz vom 7. Juni 2018 benannt und damit in zulässiger Weise die Dokumentation ergänzt (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Februar 2011, X ZB 4/10; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Juli 2010, VII- Verg 19/10, sowie Beschluss vom 21. Oktober 2015 - Verg 28/14).

• BGH, 31.01.2017 - X ZB 10/16

  Notärztliche Dienstleistungen - Vergabenachprüfungsverfahren: Pflicht der …

  Auszug aus VK Bund, 26.06.2018 - VK 2-46/18

  Es ist ebenfalls eine Verpflichtung des öffentlichen Auftraggebers, ein solches Wettbewerbsergebnis soweit ihm dies möglich ist zu vermeiden; eine Vielzahl vergaberechtlicher Vorschriften dient diesem Zweck, siehe nur die Verpflichtung zur Preisprüfung bei ungewöhnlich niedrigen Angeboten (dazu BGH, Beschluss vom 31.1.2017 - X ZB 10/16).

  Der BGH (Beschluss vom 31. Januar 2017 - X ZB 10/16) hat im Übrigen anerkannt, dass auch nach Versagung der Akteneinsicht die nicht offengelegten Bestandteile bei der Entscheidung verwendet werden dürfen.

• BGH, 08.02.2011 - X ZB 4/10

  S-Bahn-Verkehr Rhein/Ruhr

  Auszug aus VK Bund, 26.06.2018 - VK 2-46/18

  Im Übrigen haben die Ag die mit der Wertung betrauten Personen in ihrem Schriftsatz vom 7. Juni 2018 benannt und damit in zulässiger Weise die Dokumentation ergänzt (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Februar 2011, X ZB 4/10; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Juli 2010, VII- Verg 19/10, sowie Beschluss vom 21. Oktober 2015 - Verg 28/14).
• OLG Düsseldorf, 17.03.2004 - Verg 1/04

  Anforderungen an die Dokumentation der Aufteilung eines öffentlichen Auftrages in …

  Auszug aus VK Bund, 26.06.2018 - VK 2-46/18

  Da - wie soeben ausgeführt - das Wertungsergebnis materiell korrekt ist, wäre schon fraglich, ob sich eine unzureichende Dokumentation des Wertungsvorgangs auch auf die Rechtsstellung der ASt ausgewirkt haben kann (zu dieser Voraussetzung vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. März 2004, VII-Verg 1/04 und OLG Naumburg, Beschluss vom 12. April 2004, 2 Verg 1/12).
• BVerfG, 14.03.2006 - 1 BvR 2087/03

  Geschäftsgeheimnisse

  Auszug aus VK Bund, 26.06.2018 - VK 2-46/18

  Zu den Geschäftsgeheimnissen gehören alle auf ein Unternehmen bezogene Tatsachen, Umstände und Vorgänge, die nicht offenkundig, sondern nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich sind, an deren Nichtverbreitung der Rechtsträger ein berechtigtes Interesse hat, in Bezug auf die sein Geheimhaltungswille bekundet worden oder erkennbar ist und von denen sich ein größerer Personenkreis nur unter Schwierigkeiten Kenntnis verschaffen kann (vgl. BVerfG, Beschluss vom 14. März 2006 - 1 BvR 2087/03, 1 BvR 2111/03, BVerfGE 115, 205 Rn. 87; BGH…, Beschluss vom 16. November 2009 - X ZB 37/08, BGHZ 183, 153 Rn. 17 - Lichtbogenschnürung; Urteil vom 7. November 2002 - I ZR 64/00, GRUR 353, 356 m.w.N. - Präzisionsmessgeräte; vgl. auch Art. 2 Nr. 1 der Richtlinie (EU) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen [Geschäftsgeheimnisse] vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung, ABl.
• OLG Düsseldorf, 09.07.2012 - Verg 18/12

  Vergaberechtswidrigkeit der Forderung eines Funktionstests im Rahmen der …

  Auszug aus VK Bund, 26.06.2018 - VK 2-46/18

  Je größer die Wahrscheinlichkeit für einen Erfolg des Auftraggebers oder des für den Zuschlag vorgesehenen Bieters im Sinne einer Zurückweisung des Nachprüfungsantrags ist, umso höher ist in der Regel auch das Interesse an einem raschen Abschluss des Vergabeverfahrens zu gewichten und umgekehrt (vgl. auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. Juli 2012, VII-Verg 18/12).
• OLG Naumburg, 12.04.2012 - 2 Verg 1/12

  Landesdatennetz - Vergabe öffentlicher Aufträge: Vergaberechtsverstöße in einem …

  Auszug aus VK Bund, 26.06.2018 - VK 2-46/18

  Da - wie soeben ausgeführt - das Wertungsergebnis materiell korrekt ist, wäre schon fraglich, ob sich eine unzureichende Dokumentation des Wertungsvorgangs auch auf die Rechtsstellung der ASt ausgewirkt haben kann (zu dieser Voraussetzung vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. März 2004, VII-Verg 1/04 und OLG Naumburg, Beschluss vom 12. April 2004, 2 Verg 1/12).
• VK Bund, 27.09.2011 - VK 3-119/11

  Durchführung von Sicherheitsdienstleistungen
• OLG Düsseldorf, 21.07.2010 - Verg 19/10

  Vertrag zwischen VRR und DB Regio unwirksam
• OLG Frankfurt, 11.10.2016 - 11 Verg 13/16

  Vergaberecht: unvollständiges Angebot
• OLG Düsseldorf, 22.12.2010 - Verg 40/10

  Anforderungen an die Bekanntgabe technischer Bewertungskriterien; Begriff der …
• EuGH, 26.03.2015 - C-601/13

  Ambisig - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2004/18/EG - Öffentliche …
• OLG Düsseldorf, 03.03.2010 - Verg 48/09

  Anforderungen an die Gewichtung der Zuschlagskriterien
• BGH, 07.11.2002 - I ZR 64/00

  Präzisionsmessgeräte
• EuGH, 14.07.2016 - C-6/15

  TNS Dimarso - Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche Dienstleistungsaufträge …
• BGH, 16.11.2009 - X ZB 37/08

  Lichtbogenschnürung
• OLG Düsseldorf, 14.11.2012 - Verg 42/12

  Ausschließung eines Angebots im Rahmen der Ausschreibung von …
• VK Bund, 19.02.2018 - VK 1-167/17

  Stromartikel
• VK Baden-Württemberg, 31.01.2017 - 1 VK 2/17

  Öffentliche Auftragsvergabe: Anwendbarkeit der Medianmethode
• OLG Düsseldorf, 17.12.2014 - Verg 26/14

  Zulässigkeit eines Vergabenachprüfungsantrags hinsichtlich eines Beschlusses des …
• OLG Düsseldorf, 29.04.2015 - Verg 35/14

  Zulässigkeit des Vergabenachprüfungsverfahrens betreffend die Ausschreibung von …
• VK Bund, 13.12.2016 - VK 2-125/16

  Unberechtigte Zurückversetzung des Vergabeverfahrens durch den Auftraggeber
• OLG Düsseldorf, 16.10.2013 - Verg 16/13

  Auftraggeber muss keinen Zuschlag erteilen!

• VK Bund, 07.12.2023 - VK 2-82/23

  Wertung nach dem "Alles-oder-nichts-Prinzip" ist vergaberechtswidrig!

  Die von der Ag insoweit herangezogenen Entscheidungen des BGH (Beschluss vom 04. April 2017 - X ZB 3/17) sowie der erkennenden Vergabekammer (Beschluss vom 26. Juni 2018, VK 2-46/18) hätten sich mit der streitgegenständlichen Rechtsfrage unmittelbar nicht befassen müssen.

  Dem entsprechend habe die erkennende Vergabekammer in einem Beschluss vom 26. Juni 2018 (VK 2-46/18) darauf aufmerksam gemacht, dass keine Wertungsmethode existiere, die vollkommen frei von Friktionen oder potentiellen Verzerrungen durch das Angebotsverhalten anderer Bieter sei.

  Der von der Ag ferner herangezogenen Entscheidung der erkennenden Vergabekammer vom 26. Juni 2018 (VK 2-46/18) lässt sich ebenfalls nicht entnehmen, dass die Grundsätze der OLG-Entscheidung als überholt anzusehen sind.

  Während bei der Entscheidung VK 2-46/18 die Gefahr des sog. "Flipping-Effekts", d.h. die Beeinflussung der Wertung durch den Quervergleich mit anderen Angeboten, im Vordergrund stand, stellt sich vorliegend die anders gelagerte Frage, ob eine Wertungsmatrix zu beanstanden ist, bei der eines von insgesamt 2 Angeboten bei der Gesamtwertung nur 0 Punkte erhält, obwohl es bei der Einzelwertung durch Juroren eine deutlich höhere Punktzahl erhalten hat.

• VK Berlin, 30.07.2019 - VK-B1-09/19

  Bieter muss sich mit Bewertungsmethode auseinandersetzen!

  der Bewertungsmethode erfolgt ist und keine offensichtlichen Beurteilungsfehler oder ein Ermessensfehlgebrauch vorliegen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.09.2018, VII-Verg 37/17; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.03.2010, VII-Verg 48/09; VK Bund, Beschluss vom 26.06.2018, VK 2 - 46/18).

  Aus dem Bestimmungsrecht des Auftraggebers folgt gleichsam, dass es nicht erforderlich ist, Preis und Qualitätskriterien mittels derselben Methode zu bewerten (vgl. VK Bund, Beschluss vom 26.06.2018, VK 2 - 46/18).

• OLG Frankfurt, 16.04.2019 - 11 Verg 2/19

  Leistungsbeschreibung bei der Ausschreibung eines Flugzeugschleppers

  Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 2. Vergabekammer des Landes Hessen vom 30.1.2019 (Az.: 69d - VK 2 - 46/2018) wird zurückgewiesen.

  die Entscheidung der Vergabekammer Hessen vom 30.1.2019 (Az.: 69 D-VK 2-46/2018), aufzuheben,.

• VK Berlin, 31.03.2020 - VK-B1-08/20

  AGB-Recht ist kein Vergaberecht!

  Die Überprüfung der Nachprüfungsinstanzen beschränkt sich dabei darauf, ob die Zuschlagskriterien mit dem Auftragsgegenstand in Zusammenhang stehen, sachfremde Erwägungen herangezogen wurden oder eine willkürliche Festlegung der Kriterien oder der Bewertungsmethode erfolgt ist und keine offensichtlichen Beurteilungsfehler oder ein Ermessensfehlgebrauch vorliegen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.09.2018, VII-Verg 37/17; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.03.2010, VII-Verg 48/09; VK Bund, Beschluss vom 26.06.2018, VK 2 - 46/18).
• VK Rheinland-Pfalz, 28.05.2021 - VK 2-33/20

  Vergabenachprüfungsverfahren: Angebotsausschluss wegen eines Verstoßes gegen …

  Bringt der Auftraggeber im Leistungsverzeichnis unmissverständlich zum Ausdruck, dass bestimmte Kosten in einer konkret benannten Einzelposition einzustellen sind (sog. Kalkulationsvorgaben), sind Bieter an diese Vorgaben gebunden (OLG Koblenz, Beschluss vom 02.01.2006, 1 Verg 6/05;… Wagner, a.a.O., Rn. 100;… Dicks, in: Kulartz/Kus/Marx/Portz/Prieß, VgV, § 56 Rn. 56;… Dittmann, in: Kulartz/Kus/Marx/Portz/Prieß, VgV, § 57 Rn. 56), soweit die Kalkulationsvorgaben die Bieter nicht unzumutbar belasten (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 06.09.2017, VII-Verg 9/17; OLG Naumburg, Beschluss vom 14.10.2016, 7 Verg 3/16; VK Bund, Beschluss vom 26.06.2018, VK 2 - 46/18).