Volltextveröffentlichungen (6)

• ams-rae.de

  Nachprüfungsverfahren: Wertung von Referenzen

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• ams-rae.de

  Nachprüfungsverfahren: Wertung von Referenzen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wann ist ein Bieter "geeignet"?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Wann ist ein Bieter "geeignet"? (VPR 2018, 1023)

Verfahrensgang

• VK Bund, 28.03.2018 - VK 2-20/18
• OLG Düsseldorf, 26.07.2018 - Verg 28/18

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 35/15

  Ausschließung eines Angebots wegen unterbliebener Vorlage nachgeforderter …

  Auszug aus VK Bund, 28.03.2018 - VK 2-20/18

  Dies wäre wegen § 97 Abs. 1, 2 GWB im Grundsatz nur möglich gewesen, wenn sich bei einem wegen widersprüchlicher Angaben an sich ausschlusswürdigen Angebot überhaupt entsprechend aufklärungsbedürftige Inhalte ergeben können (zu so einem Fall vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Oktober 2015, Az.: Verg 35/15, sub II.2.b).bb)).

  Jedenfalls aber greift § 16a VOB/A-EU für die nach Ziff. III.1.3 der Auftragsbekanntmachung gerade auf gesondertes Verlangen und nicht mit dem Angebot vorzulegenden Nachunternehmer-Referenzen deshalb nicht, weil die Vorschrift nach Wortlaut und Sinn und Zweck lediglich für solche fehlenden Erklärungen und Nachweise gilt, die mit dem Angebot abzugeben sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Oktober 2015, Az.: Verg 35/15, sub II.2.b).

  Das OLG Düsseldorf hat in seiner soeben zitierten Entscheidung zwar betont, dass Angebotsausschlüsse aus lediglich formalen Gründen möglichst zu vermeiden sind und öffentliche Auftraggeber Angebote, die bei Vorliegen formaler Mängel wegen widersprüchlicher Angaben "an sich "ausschlusswürdig" sind" nicht ohne Weiteres von der Wertung ausgenommen werden dürfen, ohne zuvor zu einer Aufklärung der Widersprüche aufgefordert zu haben (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Oktober 2015, Az.: Verg 35/15, sub II.2.b.bb).

• EuGH, 10.10.2013 - C-336/12

  Manova - Vorabentscheidungsersuchen - Öffentliche Aufträge - Richtlinie …

  Auszug aus VK Bund, 28.03.2018 - VK 2-20/18

  Die Ag hat mit dieser zeitlichen Vorgabe die vergaberechtlichen Grundsätze der Gleichbehandlung und Transparenz des Vergabeverfahrens dahin konkretisiert und damit für alle Teilnehmer des Vergabeverfahrens verbindlich festgelegt, dass die von ihr geforderten Referenzen vor Ablauf der Angebotsabgabe existieren müssen und diese Existenz auch objektiv nachprüfbar ist (in diesem Sinne bereits: EuGH, Urteil vom 10. Oktober 2013, Rs. C-336/12, Rdnr. 25-42 (42) - Manova).
• OLG München, 21.04.2017 - Verg 2/17

  Vergabe "Strafjustizzentrum M. /Neubau: Baugrube Verbau" - verspäteter Antrag auf …

  Auszug aus VK Bund, 28.03.2018 - VK 2-20/18

  Mit den sich so ergebenden Vorgaben zur Vorlage der Teilleistungs-Referenz für mindestens eine FGV-Leistung hat die Ag nicht nur den grundsätzlichen Zeitpunkt für die Vorlage der Referenzen, sondern auch festgelegt, dass die Bieter zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe über entsprechende Referenzen tatsächlich verfügen müssen, um der Ag eine Einschätzung der Eignung bzw. Leistungsfähigkeit ermöglichen zu können (vgl. OLG München, Beschluss vom 21. April 2017, Az.: Verg 2/17, sub B.III.2.2.6.2).

• OLG Düsseldorf, 26.07.2018 - Verg 28/18

  Referenzen beziehen sich nicht auf Projekte, sondern auf Leistungen!

  Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 2. Vergabekammer des Bundes vom 28. März 2018 (VK 2 - 20/18) wird zurückgewiesen.

  Die Antragstellerin wiederholt und vertieft ihr Vorbringen vor der Vergabekammer und beantragt, den Beschluss der 2. Vergabekammer des Bundes (VK 2 - 20/18) vom 28.03.2018 abzuändern und wie folgt neu zu fassen:.