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VK Bund, 29.10.2007 - VK 1-110/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- oeffentliche-auftraege.de
Wertung: Beurteilungsspielraum und Grenzen der Überprüfung (Eignung)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Düsseldorf, 05.12.2006 - Verg 56/06
Kein Ausschluss vom Vergabeverfahren nach § 8 Nr. 5 Abs. 1 VOB/A ohne …
Auszug aus VK Bund, 29.10.2007 - VK 1-110/07
Die Entscheidung über den Ausschluss selbst unterliegt darüber hinaus dem pflichtgemäßen Ermessen des Auftraggebers, das fehlerfrei auszuüben ist (OLG Düsseldorf, B. v. 5.12.2006 - Az.: Verg 56/06). - OLG Düsseldorf, 04.08.2005 - Verg 51/05
Unterlegener ASt muss Kosten des BEI nicht tragen!
Auszug aus VK Bund, 29.10.2007 - VK 1-110/07
Die Bg hat kein Prozessrechtsverhältnis zur ASt begründet, weil sie keine eigenen Sachanträge gestellt und das Verfahren auch nicht in sonstiger Weise wesentlich gefördert hat (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29. Juni 2004, VII - Verg 21/04, Beschluss vom 19. Februar 2002 - Verg 33/01, Beschluss vom 4.8.2005, VII - Verg 51/05, Beschluss vom 5.8.2005, VII - Verg 31/05). - OLG Düsseldorf, 19.02.2002 - Verg 33/01
Kostenentscheidung im Nachprüfungsverfahren
Auszug aus VK Bund, 29.10.2007 - VK 1-110/07
Die Bg hat kein Prozessrechtsverhältnis zur ASt begründet, weil sie keine eigenen Sachanträge gestellt und das Verfahren auch nicht in sonstiger Weise wesentlich gefördert hat (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29. Juni 2004, VII - Verg 21/04, Beschluss vom 19. Februar 2002 - Verg 33/01, Beschluss vom 4.8.2005, VII - Verg 51/05, Beschluss vom 5.8.2005, VII - Verg 31/05). - OLG Düsseldorf, 05.08.2005 - Verg 31/05
Ausdrücklicher Interessengegensatz
Auszug aus VK Bund, 29.10.2007 - VK 1-110/07
Die Bg hat kein Prozessrechtsverhältnis zur ASt begründet, weil sie keine eigenen Sachanträge gestellt und das Verfahren auch nicht in sonstiger Weise wesentlich gefördert hat (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29. Juni 2004, VII - Verg 21/04, Beschluss vom 19. Februar 2002 - Verg 33/01, Beschluss vom 4.8.2005, VII - Verg 51/05, Beschluss vom 5.8.2005, VII - Verg 31/05).
- VK Bund, 20.12.2007 - VK 1-143/07
Dienstleistungsvertrag für die Abholung, Aufbereitung für die wirtschaftlichste …
Die 1. Vergabekammer des Bundes entschied mit Beschluss vom 29. Oktober 2007 (Az. VK 1 - 110/07) über den Nachprüfungsantrag und gab der Ag auf, dass ihre Angebotspreiswertung alle vom Leistungsgegenstand erfassten Produkte berücksichtigen müsse, für die die Ag Mengenangaben gemacht und Preise angefordert habe.Die insoweit von der Ag seinerzeit vorgenommene Eignungsprüfung war vergaberechtskonform (vgl. hierzu den dasselbe Vergabeverfahren betreffenden Beschluss der Vergabekammer v. 29.10.2007, VK 1 - 110/07, wo die ASt die Eignung der Bg aus anderen Gründen angezweifelt hatte).
- VK Berlin, 18.03.2009 - VK-B2-30/08
Ausschlussmöglichkeit eines Angebots bei fehlenden Nachweisen
29.10.07 - VK 1-110/07; Beschl. vom 21.5.07 - VK 1-32/07; VK Düsseldorf, Beschl. vom 19.4.07 - VK-10/2007-B; 1. VK Sachsen-Anhalt, Beschl. vom 17.04.2007 - 1 VK LVwA 4/07; 3. VK Bund, Beschl. vom 26.6.08 - VK 3-71/08; Beschl. vom 3.5.07 - VK 3-31/07).