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   VK Hessen, 12.02.2018 - 69d-VK-21/2017   

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VK Hessen, 12.02.2018 - 69d-VK-21/2017 (https://dejure.org/2018,4802)
VK Hessen, Entscheidung vom 12.02.2018 - 69d-VK-21/2017 (https://dejure.org/2018,4802)
VK Hessen, Entscheidung vom 12. Februar 2018 - 69d-VK-21/2017 (https://dejure.org/2018,4802)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Pflicht zur losweisen Vergabe bei Unwirtschaftlichkeit!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Losweise Vergabe unwirtschaftlich: Gesamtvergabe zulässig! (VPR 2018, 161)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • OLG Düsseldorf, 08.03.2017 - Verg 39/16

    Zulässigkeit eines Schulnotensystems bei der Bewertung von Angeboten

    Auszug aus VK Hessen, 12.02.2018 - 69d-VK-21/17
    Dach müssen die mit der Erfüllung von Unterkriterien verbundenen Erwartungen des Auftraggebers nicht mit umfassend konkretisierten Informationen unterlegt werden; denn eine Bestimmungsmöglichkeit ex ante, mit der Bietern bei der Aufgabenstellung direkt oder indirekt Lösungen oder auch nur Lösungskomponenten vorgegeben werden, die der Auftraggeber eigentlich erst von ihnen in Erfahrung bringen wollte, ist nicht erforderlich (BGH, Beschl. v. 4. April 2017 Az.: X ZB 3/17 - von Gehlen, NZBau 2017, 302, unter Bezugnahme auf OLG Düsseldorf, Beschl. v. 8. März 2017 - Az.: Verg 39/16 -).
  • OLG Frankfurt, 29.08.2014 - 11 Verg 3/14

    Ermessensprüfung einer Kostenentscheidung der Vergabekammer;

    Auszug aus VK Hessen, 12.02.2018 - 69d-VK-21/17
    Dabei ist sich am Bruttoauftragswert des Angebots der Antragstellerin zu orientieren (OLG Frankfurt, Beschl. V. 29. August 2014 - Az.: 11 Verg 3/14 - Kulartz/Kus/Portz/Prieß-Thiele, a.a.O., § 182 Rn. 7).
  • OLG Frankfurt, 02.10.2013 - 11 Verg 10/13

    Billigkeitsgründe für Nichterhebung von Gebühren nach § 128 III 6 GWB

    Auszug aus VK Hessen, 12.02.2018 - 69d-VK-21/17
    Die Hinzuziehung eines Verfahrensbevollmächtigten durch den Antragsgegner und die Beigeladene zu 1. war angesichts - wie anerkannt (OLG Frankfurt am Main, Beschl. v. 2. Oktober 2013 Az.: 11 Verg 10/13 - Kulartz/Kus/Portz/Prieß-Thiele, a.a.O., § 182 Rn. 31; s. Müller-Wrede-Damaske, a.a.O., § 182 Rn. 153, 156 ff) - der allgemeinen Komplexität des Vergaberechts, der Bedeutung und des Gewichts des vorliegenden öffentlichen Auftrages für die Beteiligten sowie der gebotenen Herstellung der "Waffengleichheit" gegenüber der ebenfalls anwaltlich vertretenen Antragstellerin notwendig (§ 182 Abs. 4 Satz 4 GWB i.V.m. § 80 VwVfG).
  • BGH, 08.02.2011 - X ZB 4/10

    S-Bahn-Verkehr Rhein/Ruhr

    Auszug aus VK Hessen, 12.02.2018 - 69d-VK-21/17
    Zum zweiten darf die Dokumentation dieser Gründe im Nachprüfungsverfahren nach jüngster höchst - und obergerichtlicher Rechtsprechung sowie nach wohl herrschender Meinung in der Literatur auch noch im Nachprüfungserfahren nachgeholt werden (BGH. Beseht v. 8. Februar 2011 Az.: X ZB 4/10 - OLG Düsseldorf, Beschl. v. 21. Oktober 2015 - Az.: Verg 28/14 -, Beschl. v. 22. Oktober 2009 - Az.: Verg 25/97.; Kulartz/Kus/Portz/Prieß-Kus, a.a.O., § 97 Rn. 200; Willenbruch/Wieddekind-Frenz) a.a.O., § 97 GWB Rn. 112; a.A. Burgi/Dreher-Antweiler, a.a.O., § 97 Abs. 4 Rn. 57).
  • OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 28/14

    Kriterien für die Vergabe von IT-Dienstleistungen (Virenschutz) im

    Auszug aus VK Hessen, 12.02.2018 - 69d-VK-21/17
    Zum zweiten darf die Dokumentation dieser Gründe im Nachprüfungsverfahren nach jüngster höchst - und obergerichtlicher Rechtsprechung sowie nach wohl herrschender Meinung in der Literatur auch noch im Nachprüfungserfahren nachgeholt werden (BGH. Beseht v. 8. Februar 2011 Az.: X ZB 4/10 - OLG Düsseldorf, Beschl. v. 21. Oktober 2015 - Az.: Verg 28/14 -, Beschl. v. 22. Oktober 2009 - Az.: Verg 25/97.; Kulartz/Kus/Portz/Prieß-Kus, a.a.O., § 97 Rn. 200; Willenbruch/Wieddekind-Frenz) a.a.O., § 97 GWB Rn. 112; a.A. Burgi/Dreher-Antweiler, a.a.O., § 97 Abs. 4 Rn. 57).
  • OLG Düsseldorf, 22.10.2009 - Verg 25/09

    Zulässigkeit technischer Anforderungen in der Ausschreibung der apparativen

    Auszug aus VK Hessen, 12.02.2018 - 69d-VK-21/17
    Daher kommt es darauf an, ob für die Gesamtvergabe technische oder - wie hier - wirtschaftliche Gründe, die sich aus dem Gegenstand der ausgeschriebene Leistung ergeben müssen, überwiegen (Müller-Wrede-ders., § 97 Rn. 192; Kulartz/Kus/Portz/Prieß-Kus, a.a.O., § 97 Rn. 185; s. Heiermann/Zeiss/Summa-Schneevogl, a.a.O., § 97 GWB Rn, 105; s. ferner OLG Düsseldorf, Beschl. v. 22. Oktober 2009 - Az.: Verg 25/09 -).
  • BGH, 04.04.2017 - X ZB 3/17

    Entscheidung über Divergenzvorlage im Vergabenachprüfungsverfahren: Vergabe von

    Auszug aus VK Hessen, 12.02.2018 - 69d-VK-21/17
    Dach müssen die mit der Erfüllung von Unterkriterien verbundenen Erwartungen des Auftraggebers nicht mit umfassend konkretisierten Informationen unterlegt werden; denn eine Bestimmungsmöglichkeit ex ante, mit der Bietern bei der Aufgabenstellung direkt oder indirekt Lösungen oder auch nur Lösungskomponenten vorgegeben werden, die der Auftraggeber eigentlich erst von ihnen in Erfahrung bringen wollte, ist nicht erforderlich (BGH, Beschl. v. 4. April 2017 Az.: X ZB 3/17 - von Gehlen, NZBau 2017, 302, unter Bezugnahme auf OLG Düsseldorf, Beschl. v. 8. März 2017 - Az.: Verg 39/16 -).
  • OLG Koblenz, 28.06.2017 - Verg 1/17

    Beschränkung der Aufhebung des Vergabeverfahrens für Abfallentsorgungsleistungen

    Auszug aus VK Hessen, 12.02.2018 - 69d-VK-21/17
    Davon darf im Wege der Gesamtvergabe nur ausnahmsweise abgewichen werden, wenn die Voraussetzungen von § § 97 Abs. 4 Satz 3 GWB erfüllt sind; danach darf der Antraggeber von der Losaufteilung lediglich dann absehen, wenn wirtschaftliche oder technische Gründe dies erfordern (Burgi/Dreher-Antweiler, a.a.O., § 97 Abs. 4.Rn. 51; Helermann/Zeiss/Summa-Schneevogl, a.a.O., § 97 GWB Rn. 103; s. OLG Koblenz, Beschl. v. 28. Juni 2017 - Az.: Verg 1/17 -).
  • BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

    Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens

    Auszug aus VK Hessen, 12.02.2018 - 69d-VK-21/17
    Dafür reicht ein schlüssiger Vortrag aus (Müller-Wrede, wie vor); es muss daraus hervorgehen, dass nach der der Darstellung des das Nachprüfungsverfahren betreibenden Unternehmens eine Verletzung eigener Recht möglich erscheint (BGH, Beschl. v. 24. September 2006 - Az.: X ZB 14/06 - Heiermann/Zeiss/Summa-ders., a.a.O., § 160 GWB Rn. 73).
  • OLG Frankfurt, 14.05.2018 - 11 Verg 4/18

    Zur Zulässigkeit einer Gesamtvergabe von Straßeninstandsetzungs- und

    Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Landes Hessen vom 12.02.2018 (Az.: 69d - VK - 21/2017) wird zurückgewiesen.
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