Volltextveröffentlichungen (5)

• forum-vergabe.de

  Unverzügliche Rüge; Ausschlussgründe

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Eine Rüge nach neun Tagen ist nicht unverzüglich!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Rüge nach neun Tagen ist nicht unverzüglich! (IBR 2011, 1036)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• EuGH, 28.01.2010 - C-406/08

  Uniplex (UK) - Richtlinie 89/665/EWG - Nachprüfungsverfahren im Rahmen der …

  Auszug aus VK Hessen, 23.08.2010 - 69d-VK-19/10

  Die von der Ast - unter Hinweis auf die Entscheidung des EuGH vom 28.01.2010 (Rs. C -406/08)-in ihrem (nicht nachgelassenen) Schriftsatz vom 18.08.2010 geäußerte Ansicht, die Rügepräklusion nach § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB sei derzeit nicht anwendbar, was auch von den Vergabekammern Rheinland - Pfalz und Hamburg so gesehen werde, wird von der 1. VK Hessen nicht geteilt (Anm.: die Frage der derzeitigen Anwendbarkeit der genannten Vorschrift wäre von der Kammer auch von Amts wegen angesprochen worden).

  1 Abs. 1 der Richtlinie 89/665/EWG des Rates vom 21. Dezember 1989 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Anwendung der Nachprüfungsverfahren im Rahmen der Vergabe öffentlicher Liefer- und Bauaufträge in der Fassung der Richtlinie 92/50/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge steht der Anwendbarkeit von § 107 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 GWB - auch unter Berücksichtigung des Urteils des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 28. Januar 2010 (C- 406/08 - Uniplex (UK) Ltd. -, Juris) -nicht entgegen.

  Der Gerichtshof der Europäischen Union führt im 2. Leitsatz seines Urteils vom 28. Januar 2010 (a. a. O.) aus, Art. 1 Abs. 1 der Richtlinie 89/665 in der durch die Richtlinie 92/50 geänderten Fassung stehe einer nationalen Bestimmung entgegen, auf deren Grundlage ein nationales Gericht einen Nachprüfungsantrag, der auf die Feststellung eines Verstoßes gegen die Vorschriften über die Vergabe öffentlicher Aufträge oder auf die Erlangung von Schadensersatz wegen Verstoßes gegen diese Vorschriften gerichtet ist, in Anwendung des nach Ermessen beurteilten Kriteriums der Unverzüglichkeit der Verfahrenseinleitung wegen Fristversäumnis zurückweisen kann.

  Gegenstand der Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 28. Januar 2010 (a. a. O.) waren damit Regelungen, die einen gerichtlichen Ermessenspielraum eröffnen, der von der "sofortigen" Einlegung eines Rechtmittels bis zu einer Rechtsmitteleinlegung nach drei Monaten reicht.

• OLG Dresden, 07.05.2010 - WVerg 6/10

  Europarechtliche Grenzen der richterlichen Überprüfung von Fristen für den Zugang …

  Auszug aus VK Hessen, 23.08.2010 - 69d-VK-19/10

  Insoweit schließt sich die erkennende Kammer den zutreffenden Ausführungen des OLG Dresden in seinem Beschluss vom 7. Mai 2010 (WVerg 6/10 - Juris) an (2.).

  Dass dies nicht der Fall ist, hat das OLG Dresden in seinem Beschluss vom 7. Mai 2010 (a. a. O.), dem sich die Kammer insoweit anschließt, zutreffend dargelegt.

• VK Bund, 05.03.2010 - VK 1-16/10

  Abschluss eines Rahmenvertrages zur Erneuerung von Gleisabschlüssen.

  Auszug aus VK Hessen, 23.08.2010 - 69d-VK-19/10

  Ergänzend wird auch auf die Entscheidungen 1. VK Bund v.05.03.2010 - VK 1 -16/10 und OLG Dresden v. 07.05.2010 - WVerg - 0006/10 (offen gelassen von OLG Schleswig-Holstein v. 02.07.2010-Beschl. 1 Verg 1/10) verwiesen.
• OLG Schleswig, 02.07.2010 - 1 Verg 1/10

  Anforderungen an die Transparenz der Vergabeentscheidung

  Auszug aus VK Hessen, 23.08.2010 - 69d-VK-19/10

  Ergänzend wird auch auf die Entscheidungen 1. VK Bund v.05.03.2010 - VK 1 -16/10 und OLG Dresden v. 07.05.2010 - WVerg - 0006/10 (offen gelassen von OLG Schleswig-Holstein v. 02.07.2010-Beschl. 1 Verg 1/10) verwiesen.
• OLG Koblenz, 03.04.2008 - 1 Verg 1/08

  Vergabenachprüfungsverfahren: Anforderungen an die Begründung einer Beschwerde; …

  Auszug aus VK Hessen, 23.08.2010 - 69d-VK-19/10

  Die Rügepräklusion hat sowohl zur Folge, dass der zu spät beanstandete Vergabevorgang im Verhältnis zu dem Bieter, der seiner Rügeobliegenheit nicht nachgekommen ist, als vergaberechtskonform behandelt wird, als auch die verfahrensrechtliche Konsequenz, dass eine auf den nicht gerügten Vergaberechtsverstoß gestützter Nachprüfungsantrag unzulässig ist (OLG Koblenz v. 03.04.2008 - Beschl.1 Verg 1/08 m. w. N.).

• VK Niedersachsen, 18.01.2011 - VgK-61/10

  Zum Verbot von Verhandlungen nach Ablauf der Angebotsabgabefrist

  Als unverzüglich gilt vielmehr grundsätzlich in Abhängigkeit von der Komplexität des Sachverhalts ohne anwaltliche Beratung ein Zeitraum innerhalb von ein bis drei Tagen (vgl. OLG Koblenz, Be-schluss vom 18.09.2003; Az.: 1 Verg 4/03;… Bechthold GWB, § 107, Rz. 2; VK Hessen Beschluss vom 23.08.2010 - 69d VK 19/10, a.A. OLG Dresden Beschluss vom 07.05.2010 WVerg6/10, eine Woche).
• VK Niedersachsen, 10.01.2011 - VgK-61/10

  Auftraggeber ist i.R.e. Vergabeverfahrens zur Änderung offensichtlicher …

  Als unverzüglich gilt vielmehr grundsätzlich in Abhängigkeit von der Komplexität des Sachverhalts ohne anwaltliche Beratung ein Zeitraum innerhalb von ein bis drei Tagen (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 18.09.2003; Az.: 1 Verg 4/03 ;… Bechthold GWB, § 107, Rz. 2; VK Hessen Beschluss vom 23.08.2010 - 69d VK 19/10, a.A. OLG Dresden Beschluss vom 07.05.2010 WVerg6/10, eine Woche).