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   VK Mecklenburg-Vorpommern, 25.04.2014 - 2 VK 06/14   

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https://dejure.org/2014,44588
VK Mecklenburg-Vorpommern, 25.04.2014 - 2 VK 06/14 (https://dejure.org/2014,44588)
VK Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 25.04.2014 - 2 VK 06/14 (https://dejure.org/2014,44588)
VK Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 25. April 2014 - 2 VK 06/14 (https://dejure.org/2014,44588)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist eine Beschränkung der Teilnehmerzahl im VOF-Verfahren wirksam?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    VOF-Teilnahmewettbewerb: Was gehört alles in die Bekanntmachung? (VPR 2015, 1077)

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (12)

  • VK Brandenburg, 25.06.2014 - VK 6/14

    AG muss Möglichkeit zur Anwendung von Minderungsregelungen der HOAI mitteilen

    Auszug aus VK Mecklenburg-Vorpommern, 25.04.2014 - 2 VK 6/14
    2 VK 06/14.

    VK Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 25.04.2014 - 2 VK 06/14.

  • OLG Rostock, 29.09.1999 - 17 W (Verg) 1/99

    Hinzuziehung eines Versicherungsmaklers bei der Ausschreibung von

    Auszug aus VK Mecklenburg-Vorpommern, 25.04.2014 - 2 VK 6/14
    Unter Berücksichtigung dessen, dass auch die Vergabeunterlagen selbst an erheblichen vergaberechtlichen Mängeln leiden, hatte die Vergabekammer gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GWB unter gebotener Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes (vgl. OLG Rostock, Beschluss vom 01.09.1999, 17 W (Verg) 1/99; Byok in: Byok/Jaeger, Kommentar zum Vergaberecht, 3. Aufl., Rdnr. 3 zu § 114 GWB) die geeigneten Maßnahmen zu treffen, um eine Rechtsverletzung zu beseitigen und eine Schädigung der betroffenen Interessen zu verhindern.
  • VK Sachsen, 24.03.2011 - 1/SVK/005-11

    VOF-Verfahren: Bekanntgabe der Gewichtung der Auswahlkriterien?

    Auszug aus VK Mecklenburg-Vorpommern, 25.04.2014 - 2 VK 6/14
    Wie bereits mitgeteilt, sind diese Auswahlkriterien - zwingend - bereits in der Vergabebekanntmachung zu benennen und können nicht in den Vergabeunterlagen nachgeholt werden (vgl. VK Sachsen, Beschluss vom 24.03.2011- 1 SVK/005-11, IBR 2012, 45; Voppel/Osenbrück/Bubert, VOF, 3. Auflage 2012, § 10 Rn. 16 f.).
  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 05.03.2012 - 2 VK 9/11

    Angebot an falschen AG geschickt: Kein Interesse am Auftrag!

    Auszug aus VK Mecklenburg-Vorpommern, 25.04.2014 - 2 VK 6/14
    Nur ausnahmsweise sei eine derartige Teilnahme nicht erforderlich, wenn vergaberechtliche Verstöße die Wettbewerbsbeteiligung verhinderten (vgl. VK Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 05.03.2012, 2 VK 09/11).
  • OLG München, 17.01.2008 - Verg 15/07

    Vergabeverfahren: Verpflichtung zur Bekanntgabe von Unterkriterien

    Auszug aus VK Mecklenburg-Vorpommern, 25.04.2014 - 2 VK 6/14
    Auch wenn dem Auftraggeber bei der Auswahl der Bewerber, mit denen er in Verhandlungen eintreten will, ein durch die Vergabekammer nur eingeschränkt nachprüfbarer Beurteilungs- und Ermessensspielraum zusteht, obliegt es den Nachprüfungsinstanzen, u.a. zu prüfen, ob sachfremde Erwägungen eingeflossen bzw. vorgegebene Beurteilungsmaßstäbe verletzt worden sind (Voppel/Osenbrück/Bubert, VOF, 3. Auflage 2012, Rdnr. 18 zu § 11, unter Hinweis auf OLG München VergabeR 2008, 574, 577).
  • OLG Düsseldorf, 14.01.2009 - Verg 59/08

    Zuschlagskriterien bei der Ausschreibung von Reinigungsdienstleistungen

    Auszug aus VK Mecklenburg-Vorpommern, 25.04.2014 - 2 VK 6/14
    Zwar ist grundsätzlich Mindestvoraussetzung für die Annahme eines Interesses am Auftrag, dass sich der Antragsteller entweder an dem der (beabsichtigten) Auftragsvergabe vorausgehenden Wettbewerb beteiligt hat oder darlegt, gerade daran durch den beabsichtigten Verstoß gegen Vorschriften des Vergaberechtes gehindert gewesen zu sein (Summa in: jurisPK-VergR, 4. Aufl., Rdnr. 50 zu § 107 GWB, mit Hinweis auf OLG Koblenz vom 08.02.2001, 1 Verg 5/00; OLG Rostock, Beschluss vom 24.09.2001, 17 W 11/01; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.01.2009, VII-Verg 59/08).
  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 21.11.2013 - 2 VK 14/13

    Schätzung des Auftragswerts muss dokumentiert werden!

    Auszug aus VK Mecklenburg-Vorpommern, 25.04.2014 - 2 VK 6/14
    Aufgrund eines Nachprüfungsantrages der Antragstellerin wies die 2. Vergabekammer des Landes Mecklenburg-Vorpommern mit Beschluss vom 21.11.- (2 VK 14/13) an, im Falle des unveränderten Fortbestehens des Beschaffungswillens vor Vergabe eines Architektenauftrages ein Vergabeverfahren nach den Vorschriften der VOF durchzuführen.
  • OLG Naumburg, 02.07.2009 - 1 Verg 2/09

    Postdienstleistungen

    Auszug aus VK Mecklenburg-Vorpommern, 25.04.2014 - 2 VK 6/14
    Dem Auftraggeber ist es hiernach verwehrt, sich insoweit auf einen Verweis auf die Teilnahmebedingungen zu beschränken (vgl. Wagner in: juris-PK-VergR, 4. Aufl., Rdnr. 32; Röwekamp in: Müller-Wrede, Kommentar zur VOF, 4. Aufl., Rdnr. 29 zu § 10; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.06.2010, VII-Verg 18/10; OLG Naumburg, Beschluss vom 02.07.2009, 1 Verg 2/09).
  • OLG Koblenz, 08.02.2001 - 1 Verg 5/00

    Bildung einer Bietergemeinschaft im Vergabeverfahren; Antragsbefugnis einer

    Auszug aus VK Mecklenburg-Vorpommern, 25.04.2014 - 2 VK 6/14
    Zwar ist grundsätzlich Mindestvoraussetzung für die Annahme eines Interesses am Auftrag, dass sich der Antragsteller entweder an dem der (beabsichtigten) Auftragsvergabe vorausgehenden Wettbewerb beteiligt hat oder darlegt, gerade daran durch den beabsichtigten Verstoß gegen Vorschriften des Vergaberechtes gehindert gewesen zu sein (Summa in: jurisPK-VergR, 4. Aufl., Rdnr. 50 zu § 107 GWB, mit Hinweis auf OLG Koblenz vom 08.02.2001, 1 Verg 5/00; OLG Rostock, Beschluss vom 24.09.2001, 17 W 11/01; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.01.2009, VII-Verg 59/08).
  • OLG Düsseldorf, 23.06.2010 - Verg 18/10

    Begriff des Drittunternehmens i.S. von Art. 25, 45 Richtlinie 2004/18/EG

    Auszug aus VK Mecklenburg-Vorpommern, 25.04.2014 - 2 VK 6/14
    Dem Auftraggeber ist es hiernach verwehrt, sich insoweit auf einen Verweis auf die Teilnahmebedingungen zu beschränken (vgl. Wagner in: juris-PK-VergR, 4. Aufl., Rdnr. 32; Röwekamp in: Müller-Wrede, Kommentar zur VOF, 4. Aufl., Rdnr. 29 zu § 10; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.06.2010, VII-Verg 18/10; OLG Naumburg, Beschluss vom 02.07.2009, 1 Verg 2/09).
  • OLG München, 28.04.2006 - Verg 6/06

    Berechnung des Schwellenwertes für ein Nachprüfungsverfahren bei einem

  • OLG Rostock, 24.09.2001 - 17 W 11/01

    Zu den Voraussetzungen des Rechtsschutzbedürfnisses gem. § 107 Abs. 2 GWB im

  • VK Westfalen, 18.03.2015 - VK 1-6/15

    Eignungskriterien können nachträglich noch geändert werden!

    aa) Soweit somit die Auswahl der Bewerber anhand von Kriterien erfolgen soll, die nicht nur als einfach "vorhanden oder nicht vorhanden" (Mindestanforderungen) geprüft werden (wie beispielsweise im Falle von Handelsregisterauszügen oder Unbedenklichkeitsbescheinigungen der Berufsgenossenschaft usw.), sondern Kriterien genannt sind, die eine differenzierende Eignungsbeurteilung eröffnen, müssen aufgrund der allgemeinen vergaberechtlichen Grundsätze aus den Bestimmungen des § 97 Abs. 1 und 2 GWB den Bewerbern auch die "Auswahlkriterien zur Eignung" mitgeteilt werden, in diesem Sinne für das vergleichbare Verfahren nach der VOF auch VK Münster, 25.1.2011, VK 10/10; VK Mecklenburg-Vorpommern, 25.4.2014, 2 VK 06/14; OLG München, 26.6.2007, Verg 6/07; entgegen OLG Düsseldorf, 29.10.2003, Verg 43/03; OLG Düsseldorf, 3.8.2011, Verg 16/11.
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