Volltextveröffentlichungen (7)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Zurückweisung der Nachprüfung einer Vergabe von erweiterten Abbrucharbeiten

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zurückweisung der Nachprüfung einer Vergabe von erweiterten Abbrucharbeiten

• Wolters Kluwer

  Zurückweisung der Nachprüfung einer Vergabe von erweiterten Abbrucharbeiten

 
• ams-rae.de

  Nachprüfungsverfahren: Vergabe von Abbrucharbeiten an Bestandsgebäuden eines Klinikums, öffentlicher Auftraggeber, rechtzeitige Rüge, Antragsbefugnis, unangemessen niedriger Preis

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Eignungsleihe: Bieter muss NU benennen und Verpflichtungserklärung beibringen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VK Niedersachsen, 11.11.2015 - VgK-41/2015
• OLG Celle, 14.12.2015 - 13 Verg 9/15

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (16)

• OLG Celle, 24.04.2014 - 13 Verg 2/14

  Verschärfung von in der Vergabebekanntmachung festgelegten Eignungsanforderungen …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 11.11.2015 - VgK-41/15

  Die Verwendung eines vorgegebenen Formulars ist nicht zwingend erforderlich, wenn die an dessen Stelle vorgelegte Erklärung die geforderten Angaben in gleicher Weise enthält ( OLG Celle, Beschluss v. 24.04.2014 -13 Verg 2/14 - VergabeR 2014, 582 ; VK Bund, Beschluss vom 2. Oktober 2013 - VK 2-80/13 , Tz. 94).

  Für ein Fehlen von Unterlagen im Sinne des § 16 EG-Abs. 3 Nr. 3 VOB/A bedürfte es eines physischen Fehlens der Urkunde (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 19.01.2015, Verg 6/14 ; OLG Celle, Beschluss v. 24.04.2014 -13 Verg 2/14 - VergabeR 2014, 582 ; OLG Düsseldorf v. 17.12.2012 - VII-Verg 47/12 - VergabeR 2013, 550 ).

• OLG München, 05.11.2009 - Verg 15/09

  Vergabeverfahren: Notwendiger Bestandteil einer Rüge; Behandlung der …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 11.11.2015 - VgK-41/15

  Solche Konstellationen kommen allerdings gelegentlich vor und sind mit den der Vergabekammer zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nicht zu verhindern (vgl. OLG München, Beschluss vom 05.11.2009 - Verg 15/09 "Tonträger").
• OLG Brandenburg, 09.02.2010 - Verg W 10/09

  Vergabenachprüfungsverfahren: Zulässigkeit des Nachprüfungsantrags des …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 11.11.2015 - VgK-41/15

  Dabei setzt die Erstattungsfähigkeit voraus, dass der Beigeladene sich mit demselben Rechtsschutzziel wie der obsiegende Verfahrensbeteiligte aktiv am Nachprüfungsverfahren beteiligt hat ( OLG Brandenburg, Beschluss vom 9. Februar 2010 - Verg W 10/09 , zitiert nach Tz. 46; OLG Celle Beschluss vom 29.06.2010, 13 Verg 4710 zit. nach ibr-online).

 
• BGH, 25.10.2011 - X ZB 5/10

  Gebührenbeschwerde in Vergabesache

  Auszug aus VK Niedersachsen, 11.11.2015 - VgK-41/15

  Nach Auffassung des OLG Celle ( Beschluss vom 01.07.2014 - 13 Verg 4/14 ) ist eine Korrektur der nach dem Angebotswert ermittelten Gebühr aufgrund des § 3 BVwKostG zugrunde liegenden Kostendeckungsprinzips geboten, wenn der personelle und sachliche Aufwand im einzelnen Fall außer Verhältnis zum Wert des Verfahrensgegenstandes steht ( BGH Beschluss vom 25.10.2011 - X ZB 5/10 , Tz. 14 a. E.).Hier konnte die Vergabekammer auf die mündliche Verhandlung verzichten.
• OLG Celle, 01.07.2014 - 13 Verg 4/14

  Festsetzung der Gebühr für die Kosten des Nachprüfungsverfahrens i.R.d. …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 11.11.2015 - VgK-41/15

  Nach Auffassung des OLG Celle ( Beschluss vom 01.07.2014 - 13 Verg 4/14 ) ist eine Korrektur der nach dem Angebotswert ermittelten Gebühr aufgrund des § 3 BVwKostG zugrunde liegenden Kostendeckungsprinzips geboten, wenn der personelle und sachliche Aufwand im einzelnen Fall außer Verhältnis zum Wert des Verfahrensgegenstandes steht ( BGH Beschluss vom 25.10.2011 - X ZB 5/10 , Tz. 14 a. E.).Hier konnte die Vergabekammer auf die mündliche Verhandlung verzichten.
• OLG Hamburg, 03.11.2008 - 1 Verg 3/08

  Vergabenachprüfungsverfahren: Bemessung der Verfahrensgebühr der Vergabekammer

  Auszug aus VK Niedersachsen, 11.11.2015 - VgK-41/15

  Nach Auffassung des OLG Hamburg ( OLG Hamburg, Beschluss vom 3. November 2008 - 1 Verg 3/08 , Tz. 8) ist die nach der Gebührentabelle ermittelte Basisgebühr beispielsweise in einem Fall um ein Drittel zu reduzieren, in dem 1. die Akten der Vergabestelle nicht beizuziehen waren und 2. die Sache nicht mündlich verhandelt werden musste.
• BGH, 03.04.2012 - X ZR 130/10

  Straßenausbau

  Auszug aus VK Niedersachsen, 11.11.2015 - VgK-41/15

  Ein unvollständig abgegebenes Angebot liegt also nicht vor (vgl. BGH, Urteil vom 03.04.2012, X ZR 130/10 ).
• VK Niedersachsen, 13.08.2014 - VgK-29/14

  Zurückversetzung des Vergabeverfahrens in den Stand nach Aufforderung zur …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 11.11.2015 - VgK-41/15

  Die Rüge vom 21.09.2015 war schon nach veralteter strenger Rechtsprechung (vgl. VK Niedersachsen, Beschlüsse vom 17.04.2014, VgK-9/2014; 13.08.2014, VgK-29/2014 ) erst recht nach neuerer Rechtslage ( Beschluss vom 10.09.2015, VgK-32/2015 ) rechtzeitig erhoben worden.
• EuGH, 11.06.2009 - C-300/07

  Hans & Christophorus Oymanns - Richtlinie 2004/18/EG - Öffentliche Lieferaufträge …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 11.11.2015 - VgK-41/15

  Darüber hinaus finanziert die xxxxxx neben den o. g. Zuschüssen Dritter und neben den Pflegesätzen der durch gesetzlich normierte Pflichtbeiträge finanzierten Krankenkassen (vgl. EUGH Urteil vom 11.06.2009, NJW 09, S. 2427, [EuGH 11.06.2009 - Rs. C-300/07] C-300/07 Oymanns) die xxxxxx aufgrund ihrer Gesellschafterstellung überwiegend.
• OLG Celle, 11.02.2010 - 13 Verg 16/09

  Umfang der Präklusion der Rüge der fehlenden Mindestanforderungen für …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 11.11.2015 - VgK-41/15

  Sobald ein Bieter einen Verfahrensverstoß erkennt, soll er ihn gegenüber dem Auftraggeber unverzüglich (vgl. § 121 Abs. 1 Satz 1 BGB ) rügen, damit jener den Fehler korrigieren und damit ein Nachprüfungsverfahren vermieden werden kann (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 11.02.2010, 13 Verg 16/09 , zitiert nach ibr-online).
• VK Niedersachsen, 10.09.2015 - VgK-32/15

  Dumpingpreis ist kein zwingender Ausschlussgrund!
• EuGH, 27.11.2001 - C-285/99

  Impresa Lombardini
• VK Bund, 02.10.2013 - VK 2-80/13

  Nachprüfungsverfahren: Vergabe eines Bauvorhabens
• OLG Koblenz, 19.01.2015 - Verg 6/14

  FH Kaiserslautern - Vergabeverfahren: Nichtvorlage geforderter Eignungsnachweise …
• OLG Düsseldorf, 27.07.2006 - Verg 23/06

  Ausschluss eines Angebots vom Ausschreibungsverfahren wegen wettbewerbswidriger …
• OLG Düsseldorf, 17.12.2012 - Verg 47/12

  Ablehnung der Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde im …

• OLG Celle, 14.12.2015 - 13 Verg 9/15

  Ausschließung eines Angebots wegen unzureichender Angaben über die Erbringung von …

  Der Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung der gegen den Beschluss der Vergabekammer Niedersachsen beim Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Lüneburg vom 11. November 2015 (VgK-41/2015) gerichteten sofortigen Beschwerde bis zur Entscheidung über diese Beschwerde zu verlängern, wird zurückgewiesen.
• VK Südbayern, 06.02.2017 - Z3-3-3194-1-50-12/16

  Abfallrechtliche Klassifizierung von Aushubmaterial und schwere Qualifizierung …

  Zwar ist bei einer Eignungsleihe regelmäßig erforderlich, dass der Bieter bereits zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe den Namen des Eignungsleihers benennt und eine Verpflichtungserklärung dieses Unternehmens beibringt (VK Lüneburg, Beschluss vom 11.11.2015 - VgK-41/2015).