Rechtsprechung
   VK Niedersachsen, 24.08.2015 - VgK-28/2015   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,27029
VK Niedersachsen, 24.08.2015 - VgK-28/2015 (https://dejure.org/2015,27029)
VK Niedersachsen, Entscheidung vom 24.08.2015 - VgK-28/2015 (https://dejure.org/2015,27029)
VK Niedersachsen, Entscheidung vom 24. August 2015 - VgK-28/2015 (https://dejure.org/2015,27029)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,27029) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • ams-rae.de

    Trockenbauarbeiten, Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers, Nachforderung fehlender Hersteller- und Typenbezeichnung

  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Hersteller- und Typangaben fehlen: Keine Nachforderung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Fehlende Hersteller- und Typangaben in Angeboten

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Hersteller- und Typangaben fehlen: Keine Nachforderung! (VPR 2015, 246)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Hersteller- und Typangaben fehlen: Keine Nachforderung! (IBR 2015, 622)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (35)

  • VK Sachsen-Anhalt, 09.07.2014 - 3 VK LSA 67/14

    Vergabenachprüfungsverfahren: "Bauzeit" als Zuschlagskriterium; Angebotsauschluss

    Auszug aus VK Niedersachsen, 24.08.2015 - VgK-28/15
    Denn es erscheint interessengerecht, die von einem Auftraggeber geforderten Fabrikats- und Typenbezeichnungen als elementare Bestandteile der Leistungsbeschreibung zu betrachten und diese Angaben vom Anwendungsbereich des § 16 EG Abs. 1 Nr. 3 VOB/A herauszunehmen, da sie nicht Erklärungen und Nachweise zum Angebot, sondern vielmehr Kernbestandteil des Angebots selbst sind (so auch OLG Koblenz, a.a.O.; OLG Dresden, Beschluss vom 21.02.2012, Verg 1/12 und dem folgend VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 09.07.2014, 3 VK LSA 67/14).

    Wird dem in der Vergabeunterlage wirksam geäußerten Willen des Auftraggebers - hier Forderung nach Hersteller- und Typangaben - mit dem Angebot nicht entsprochen, liegen keine übereinstimmenden Willenserklärungen vor bzw. würde ein Nachreichen dieser Angaben eine unzulässige Änderung der Vergabeunterlagen darstellen (dazu näher unter c)), welche zwingend zum Ausschluss der eingereichten Angebote der Antragstellerin führt (vgl. VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 09.07.2014, 3 VK LSA 67/14).

    Ein abgegebenes Angebot darf inhaltlich nicht verändert werden (vgl. VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 09.07.2014, 3 VK LSA 67/14).

  • VK Südbayern, 15.05.2015 - Z3-3-3194-1-05-01/15

    Preis einziges Zuschlagskriterium: Fehlende Fabrikatsangaben können nachgefordert

    Auszug aus VK Niedersachsen, 24.08.2015 - VgK-28/15
    Nach einer aktuellen Entscheidung der Vergabekammer Südbayern vom 15.05.2015 (Z3-3-3194-1-05-01/15) gelte die Nachforderungspflicht unterschiedslos auch für im Angebot fehlende Fabrikatsangaben.

    Erfüllt es sie nicht, ist das Angebot im offenen Verfahren auszuschließen und nicht beliebig oft nachzubessern" (VK Südbayern, Beschluss vom 15.05.2015, Z3-3-3194-1-05-01/15).

  • OLG Dresden, 21.02.2012 - Verg 1/12

    Ausschließung eines inhaltlich unvollständigen Angebots; Abgrenzug nzur Ergänzug

    Auszug aus VK Niedersachsen, 24.08.2015 - VgK-28/15
    Diesbezüglich habe das OLG Dresden mit Beschluss vom 21.02.2012 (Az. Verg 1/12) festgestellt, dass jedenfalls nicht solche Angaben nachgefordert werden dürften, die zum späteren Vertragsbestandteil würden.

    Denn es erscheint interessengerecht, die von einem Auftraggeber geforderten Fabrikats- und Typenbezeichnungen als elementare Bestandteile der Leistungsbeschreibung zu betrachten und diese Angaben vom Anwendungsbereich des § 16 EG Abs. 1 Nr. 3 VOB/A herauszunehmen, da sie nicht Erklärungen und Nachweise zum Angebot, sondern vielmehr Kernbestandteil des Angebots selbst sind (so auch OLG Koblenz, a.a.O.; OLG Dresden, Beschluss vom 21.02.2012, Verg 1/12 und dem folgend VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 09.07.2014, 3 VK LSA 67/14).

  • VK Sachsen-Anhalt, 14.09.2018 - 3 VK LSA 56/18

    Zulässiger Nachprüfungsantrag

    Das Fehlen solcher Angaben ist nicht heilbar und führt zum Angebotsausschluss (VK Thüringen, Beschluss vom 27.Juli 2016 - 250-4002- 5385/2016-N-007-IK, VK Lüneburg, Beschluss vom 24.08.2015 - VgK-28/2015; VK Sachsen-Anhalt 3 VK 53/16 vom 23.12.2016 und 3 VK 82/17 vom 19.10.2017).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht