Volltextveröffentlichungen (5)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ams-rae.de

  Nachprüfungsverfahren: Integrationsfachdienst für hörsprachbehinderte Menschen für den Bereich Berufsbegleitung

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Geforderte Tariftreueerklärung abgegeben: Einwand der Unionsrechtswidrigkeit ausgeschlossen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• ams-rae.de (Kurzinformation und Leitsatz)

  Vorabinformation, Tariftreueerklärung und Dokumentation

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (15)

• VK Bund, 09.05.2014 - VK 1-26/14

  Nachprüfungsverfahren: Vergabe einer Umrüstung

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 10.10.2014 - VK 1-25/14

  Im vorliegenden Verfahren wurde vom Antragsteller keine weitergehende Stellungnahme abgegeben, sondern die Vergabekammer konnte nur den Eingang einer Stellungnahme in dem Parallelverfahren VK 1-26/14 (betr. Landesdolmetscherzentrale für Gebärdensprache für Hörbehinderte Menschen in Rheinland-Pfalz mit größtenteils identischem Streitgegenstand und identischen Verfahrensbeteiligten) verzeichnen.

  Eine Klarstellung erfolgte seitens des Verfahrensbevollmächtigten des Antragstellers nicht, sodass der Schriftsatz als Stellungnahme im Parallelverfahren, VK 1-26/14, betrachtet wurde.

• OLG Düsseldorf, 09.11.2011 - Verg 35/11

  Anforderungen an die Beurteilung der Eignung eines Bieters durch die …

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 10.10.2014 - VK 1-25/14

  Der Antragsteller verweist auf den Beschluss des OLG Düsseldorf vom 09. November 2011 (Verg 35/11), in dem das Gericht die Voraussetzungen für einen zulässigen Zusammenschluss von in Wettbewerb stehenden Unternehmen in einer Bietergemeinschaft konkretisiert habe.

  Des Weiteren stellt er allgemein die Spruchpraxis des OLG Düsseldorf zur Zulässigkeit von Bietergemeinschaften (Beschl. v. 09.11.2011, Verg 35/11) dar.

• OLG Dresden, 02.11.2004 - WVerg 11/04

  Bauvertrag; Ausstattung eines Gebäudes

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 10.10.2014 - VK 1-25/14

  Die Beigeladene trägt ihre Kosten selbst, da sie sich nicht mit eigenen Sachanträgen am Verfahren vor der Vergabekammer beteiligt hat (vgl. OLG Dresden, Beschl. v. 02.11.2004, WVerg 0011/04; OLG Thüringen, Beschl. v. 04.04.2003, 6 Verg 4/03).

 
• OLG Jena, 04.04.2003 - 6 Verg 4/03

  Kostenerstattungspflicht des Beigeladenen

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 10.10.2014 - VK 1-25/14

  Die Beigeladene trägt ihre Kosten selbst, da sie sich nicht mit eigenen Sachanträgen am Verfahren vor der Vergabekammer beteiligt hat (vgl. OLG Dresden, Beschl. v. 02.11.2004, WVerg 0011/04; OLG Thüringen, Beschl. v. 04.04.2003, 6 Verg 4/03).
• OLG Koblenz, 19.02.2014 - 1 Verg 8/13

  Mindestlohnerklärung I - Vorabentscheidungsersuchen in einem …

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 10.10.2014 - VK 1-25/14

  Unter Bezugnahme auf das Vorabentscheidungsersuchen des OLG Koblenz (Beschl. v. 19.02.2014, 1 Verg 8/13) geht der Antragsteller von der Unionrechtswidrigkeit der Forderung aus.
• VK Rheinland-Pfalz, 03.02.2012 - VK 2-44/11

  Änderungen des Bieters an den eigenen Angaben zulässig?

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 10.10.2014 - VK 1-25/14

  Nur so werden die Entscheidungen der Vergabestelle nachvollziehbar und einer Überprüfung im Wege eines Nachprüfungsverfahrens zugänglich (…Brauer/Kus in: Kulartz/Kus/Portz, Kommentar zum GWB-Vergaberecht, 2. Auflage, § 97 GWB, Rdnr. 26; vgl. VK Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 04.05.2005, VK 20/05, und Beschl. v. 03.02.2012, VK 2-44/11).
• OLG Celle, 12.01.2012 - 13 Verg 8/11

  Überprüfung einer vergaberechtlichen Entscheidung im Zusammenhang mit der Vergabe …

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 10.10.2014 - VK 1-25/14

  Gegenstand der Überprüfung ist lediglich, ob das vorgeschriebene Verfahren eingehalten, von einem zutreffenden und vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen worden ist, keine sachwidrigen Erwägungen in die Entscheidung eingeflossen sind und die Wertungsentscheidungen sich im Rahmen der Gesetze und der allgemein gültigen Beurteilungsmaßstäbe halten (OLG Celle, Beschl. v. 12.01.2012, 13 Verg 8/11; im Ergebnis ebenso statt vieler: OLG München, Beschl. v. 07.04.2011, Verg 5/11).
• OLG München, 07.04.2011 - Verg 5/11

  Vergabenachprüfungsverfahren: Erforderlichkeit eines Gleichwertigkeitsnachweises …

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 10.10.2014 - VK 1-25/14

  Gegenstand der Überprüfung ist lediglich, ob das vorgeschriebene Verfahren eingehalten, von einem zutreffenden und vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen worden ist, keine sachwidrigen Erwägungen in die Entscheidung eingeflossen sind und die Wertungsentscheidungen sich im Rahmen der Gesetze und der allgemein gültigen Beurteilungsmaßstäbe halten (OLG Celle, Beschl. v. 12.01.2012, 13 Verg 8/11; im Ergebnis ebenso statt vieler: OLG München, Beschl. v. 07.04.2011, Verg 5/11).
• OLG München, 13.06.2006 - Verg 6/06

  Tenor wegen offensichtlichen Schreibversehens korrigiert

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 10.10.2014 - VK 1-25/14

  Diese Mängel verhelfen dem Antragsteller jedoch gleichwohl nicht zum Erfolg, denn ein Antragsteller kann sich nur dann auf eine fehlende oder unzureichende Dokumentation stützen, wenn sich die diesbezüglichen Mängel auf seine Rechtsstellung im Vergabeverfahren nachteilig ausgewirkt haben (vgl. OLG München, Beschl. v. 13.06.2006, Verg 6/06; OLG Frankfurt, Beschl. v. 23.01.2007, 11 Verg 11/06).
• VK Bund, 24.09.2003 - VK 2-76/03

  Vergabe eines Dienstleistungsauftrags

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 10.10.2014 - VK 1-25/14

  Die Nachvollziehbarkeit der Begründung ist insbesondere hinsichtlich der Wertung, bei der grundsätzlich ein Beurteilungsspielraum zugunsten der Vergabestelle besteht, von großer Wichtigkeit, um diese auch für den Bieter transparent zu machen (vgl. VK Bund, Beschl. v. 19.09.2003, VK 177/03; Beschl. v. 24.09.2003, VK 2-76/03).
• OLG Brandenburg, 12.02.2008 - Verg W 18/07

  Vergabenachprüfungsverfahren: Gesetzliche Krankenkassen als öffentliche …
• VK Rheinland-Pfalz, 04.05.2005 - VK 20/05

  Dokumentation nach § 18 VOF
• OLG Frankfurt, 23.01.2007 - 11 Verg 11/06

  Vergabenachprüfungsverfahren: Antragsbefugnis eines Mitglieds einer …
• OLG Koblenz, 10.08.2000 - 1 Verg 2/00

  Inhalt eines Nachprüfungsantrags und Rechtsschutzbedürfnis)
• OLG Düsseldorf, 17.03.2004 - Verg 1/04

  Anforderungen an die Dokumentation der Aufteilung eines öffentlichen Auftrages in …