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   VK Sachsen, 07.10.2011 - 1/SVK/036-11   

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https://dejure.org/2011,73198
VK Sachsen, 07.10.2011 - 1/SVK/036-11 (https://dejure.org/2011,73198)
VK Sachsen, Entscheidung vom 07.10.2011 - 1/SVK/036-11 (https://dejure.org/2011,73198)
VK Sachsen, Entscheidung vom 07. Oktober 2011 - 1/SVK/036-11 (https://dejure.org/2011,73198)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (30)

  • OLG Dresden, 21.10.2005 - WVerg 5/05

    Rechtzeitigkeit der Rüge eines Verstoßes im Verhandlungsverfahren

    Auszug aus VK Sachsen, 07.10.2011 - 1/SVK/036-11
    Dabei verwies sie auf eine Entscheidung des OLG Dresden, Beschluss vom 21.10.2005, Az.: WVerg 5/05.

    Die Antragstellerin führte weiter aus, dass das OLG Dresden in seinem Beschluss vom 21.10.2005, Az.: WVerg 5/05 auch ausgeführt hätte, dass unter bestimmten Bedingungen auch Rügefristen bis zu zwei Wochen zulässig seien.

    handelt, sondern dass der Bieter von der Vergabestelle erwartet und bei ihr erreichen will, dass der (vermeintliche) Verstoß behoben wird (vgl. i.d.S. KG Berlin, Beschluss vom 20.08.2009, Az.: 2 Verg 4/09; Thüringer OLG, Beschluss vom 31.08.2009, Az.: 9 Verg 6/09; Beschluss vom 30.03.2009, Az.: 9 Verg 12/08; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.01.2008, Az.: VII - Verg 36/07; Beschluss vom 31.10.2007, Az.: VII - Verg 24/07; OLG Celle, Beschluss vom 10.01.2008, Az.: 13 Verg 11/07; OLG Dresden, Beschluss vom 21.10.2005 - Az.: WVerg 0005/05; OLG Brandenburg, Beschluss vom 17.02.2005, Az.: Verg W 11/04; VK Sachsen, Beschluss vom 26.06.2009, Az.: 1/SVK/024-09, Beschluss vom 06.04.2009, Az.: 1/SVK/005-09).

  • OLG Dresden, 07.05.2010 - WVerg 6/10

    Europarechtliche Grenzen der richterlichen Überprüfung von Fristen für den Zugang …

    Auszug aus VK Sachsen, 07.10.2011 - 1/SVK/036-11
    Im Lichte der Rechtsprechung des OLG Dresden, Beschluss vom 07.05.2010, Az.: WVerg 6/10, hält auch die Vergabekammer Sachsen an ihrer Spruchpraxis zur unverzüglichen Rügeerhebung fest, wobei die Unverzüglichkeit des Rügevortrages im Regelfall innerhalb einer Woche nach Kenntnis des angenommenen Vergaberechtsverstoßes anzunehmen ist.

    So hat das OLG Dresden, wiederholend in dem Beschluss vom 07.05.2011, Az.: WVerg 6/10 ausgeführt, dass sich in der vergaberechtlichen Rechtsprechung zu § 107 Abs. 3 GWB seit 1999 eine Rügefrist von in der Regel einer Woche herausgebildet hat, auf die Bieter sich einzustellen haben und einstellen können (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 07.05.2011, Az.: WVerg 6/10).

    Das OLG Dresden hat in dem Beschluss vom 07.05.2011, Az.: WVerg 6/10 auch klar dargestellt, dass Abweichungen von dieser Regelfrist nach unten oder oben nur dann in Betracht zu ziehen wären, wenn die mit einer Rüge für den Bieter verbundenen Schwierigkeiten außergewöhnlich niedrig oder besonders hoch wären (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 07.05.2011, Az.: WVerg 6/10).

  • LSG Hessen, 15.12.2009 - L 1 KR 337/09

    Krankenversicherung - Rechtmäßigkeit einer Ausschreibung von …

    Auszug aus VK Sachsen, 07.10.2011 - 1/SVK/036-11
    Auch berücksichtigt die Vergabekammer im Hinblick auf den Rügevortrag, dass an eine Rüge keine hohen Anforderungen zu stellen sind (vgl. OLG München, Beschluss vom 05.11.2009, Az.: Verg 15/09; Thüringer OLG, Beschluss vom 30.03.2009, Az.: 9 Verg 12/08; Beschluss vom 29.08.2008, Az.: 9 Verg 5/08; LSG Hessen, Beschluss vom 15.12.2009, Az.: L 1 KR 337/09 ER Verg; VK Sachsen, Beschluss vom 24.01.2008, Az.: 1/SVK/087-07; Beschluss vom 24.05.2007, Az.: 1/SVK/029-07; Beschluss vom 15.05.2007, Az.: 1/SVK/028-07) oder gar juristisch ausgeprägte Formulierungen zu verwenden wären.

    Beide Tatsachenvorträge sind - auch bei wenig restriktiver Auslegung - unverzichtbare Bestandteile der Rüge (OLG München, Beschluss vom 02.08.2007, Az.: Verg 07/07; LSG Hessen, Beschluss vom 15.12.2009, Az.: L 1 KR 337/09 ER Verg; VK Arnsberg, Beschluss vom 13.07.2009, Az.: VK 16/09, VK Berlin, Beschluss vom 18.03.2009, Az.: VK B 2 30/08; VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 28.05.2009, Az.: 1 VK 21/09, VK Brandenburg, Beschluss vom 17.12.2009, Az.: VK 21/09; Beschluss vom 29.01.2009, Az.: VK 47/08; Beschluss vom 12.11.2008 - Az.: VK 35/08; 1. VK Bund, Beschluss vom 29.07.2008, Az.: VK 1 - 78/08).

  • VK Arnsberg, 18.03.2013 - VK 2/13

    Nicht existierendes Produkt angeboten: Ausschluss zwingend!

    1/SVK/036-11 v.5.9.21011).
  • VK Sachsen, 11.04.2012 - 1/SVK/005-12

    Nur im LV genanntes Wertungskritierium ist unanwendbar!

    Die Rüge muss dabei den Sachverhalt darstellen und es muss deutlich werden, aus welchem Grund dieser als Verstoß angesehen wird und dass der Bieter von der Vergabestelle erwartet und bei ihr erreichen will, dass der (vermeintliche) Verstoß behoben wird (ständige Spruchpraxis der erkennenden Kammer, zuletzt VK Sachsen, Beschluss 07.10.2011 - 1/SVK/036-11).
  • VK Arnsberg, 14.05.2012 - VK 6/12

    Nur ein Bieter technisch leistungsfähig: Funktionstest unzulässig!

    1/SVK/036-11 v.5.9.21011).
  • VK Sachsen, 11.11.2011 - 1/SVK/042-11

    Angebot ungewöhnlich niedrig: § 19 EG Abs. 6 VOL/A bieterschützend?

    Im Sinne der Gewährung effektiven Rechtsschutzes sind an die Rüge daher nur geringe Anforderungen zu stellen (stetige Rspr. etwa OLG München, Beschluss vom 05.11.2009 - Verg 15/09; OLG Jena, Beschluss vom 30.03.2009 - 9 Verg 12/08; 1. VK Sachsen zuletzt Beschluss vom 07.10.2011 - 1/SVK/036-11).
  • VK Arnsberg, 08.01.2013 - VK 18/12

    Nur eindeutiges Leistungsverzeichnis macht Angebote vergleichbar!

    1/SVK/036-11 v.5.9.21011).
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