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   VK Sachsen, 14.04.2008 - 1/SVK/013-08   

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VK Sachsen, 14.04.2008 - 1/SVK/013-08 (https://dejure.org/2008,2164)
VK Sachsen, Entscheidung vom 14.04.2008 - 1/SVK/013-08 (https://dejure.org/2008,2164)
VK Sachsen, Entscheidung vom 14. April 2008 - 1/SVK/013-08 (https://dejure.org/2008,2164)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsschutz des qualifizierten Bewerbers gegen fehlerhafte Auswahl anderer Bewerber! (IBR 2008, 602)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Verfahrensaufhebung wegen nicht gerügten Vergabeverstoßes möglich! (IBR 2008, 603)

 
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Wird zitiert von ... (36)Neu Zitiert selbst (68)

  • EuGH, 24.01.2008 - C-532/06

    Lianakis u.a. - Richtlinie 92/50/EWG - Öffentliche Dienstleistungsaufträge - …

    Auszug aus VK Sachsen, 14.04.2008 - 1/SVK/013-08
    Auch nach der jüngsten Rechtsprechung des EuGH entschieden darf der öffentliche Auftraggeber im Rahmen eines Vergabeverfahrens nicht nachträglich Gewichtungskoeffizienten und Unterkriterien für die in den Verdingungsunterlagen oder in der Vergabebekanntmachung genannten Zuschlagskriterien festlegen (EuGH, Urteil vom 24.01.2008 - Rs. C-532/06).

    Insoweit ist es folgerichtig, dass der EuGH es zulässt, lediglich unter den von ihm gesetzten Grenzen eine weitere Ausdifferenzierung durch Unterkriterien und Gewichtungskoeffizienten, wenn diese die in den Verdingungsunterlagen oder in der Vergabebekanntmachung bestimmten Zuschlagskriterien für den Auftrag nicht ändern, nichts enthalten, was, wenn es bei der Vorbereitung der Angebote bekannt gewesen wäre, diese Vorbereitung hätte beeinflussen können, nicht unter Berücksichtigung von Umständen gewählt wurden, die einen der Bieter diskriminieren konnten vorzunehmen (EuGH, Urteil v. 24.11.2005 - Az.: C-331/04; EuGH, Urteil vom 24.01.2008 - Rs. C-532/06).

    Es ist nicht zulässig, neue nicht bekanntgegebene Kriterien zu bilden bzw. neue Unterkriterien zu bilden, bzw. zu gewichten, die nicht den vom EuGH (Urteil vom 24.01.2008 - Rs. C- 532/06); EuGH, Urteil v. 24.11.2005 - Az.: C-331/04) in seiner Entscheidung gebildeten Kriterien entsprechen.

  • VK Sachsen, 25.01.2008 - 1/SVK/088-07

    Rahmenvereinbarungen in VOF-Verfahren zulässig?

    Auszug aus VK Sachsen, 14.04.2008 - 1/SVK/013-08
    Der Auftraggeber darf die Wertungsmatrix nicht erst nach Submission festlegen, wenn - wie in aller Regel - die abstrakte Gefahr nicht ausgeschlossen werden kann, dass er sie in Kenntnis der Angebotsinhalte zum Vorteil oder Nachteil eines einzelnen Bieters ausgestaltet (OLG Jena, Beschluss vom 26.03.2007 - 9 Verg 2/07; VK Sachsen, Beschluss vom 25.01.2008 - 1/SVK/088-07).

    Die im Vergabevermerk enthaltenen Angaben und die in ihm mitgeteilten Gründe für getroffenen Entscheidungen müssen so detailliert sein, dass sie für einen mit der Sachlage des jeweiligen Vergabeverfahrens vertrauten Leser nachvollziehbar sind (vgl. VK Sachsen, Beschluss vom 25.01.2008 - 1/SVK/088-07).

    Im Rahmen des ihr zustehenden Beurteilungsspielraumes kann der Vergabestelle nicht abschließend vorgeschrieben werden, wie sie ihre Dokumentationspflichten zu erfüllen hat, es wird jedoch in diesem Zusammenhang auf die Rechtsauffassung der VK Sachsen (Beschluss vom 25.01.2008 ­ 1/SVK/088-07) in einem ähnlich gelagerten verfahren verwiesen.

  • OLG München, 28.04.2006 - Verg 6/06

    Berechnung des Schwellenwertes für ein Nachprüfungsverfahren bei einem …

    Auszug aus VK Sachsen, 14.04.2008 - 1/SVK/013-08
    Die dem öffentlichen Auftraggeber dadurch auferlegte Verpflichtung bezweckt gerade, den potenziellen Bietern vor der Vorbereitung ihrer Angebote die Zuschlagskriterien, denen diese Angebote entsprechen müssen, und die relative Bedeutung dieser bekannt zu machen, um so die Beachtung der Grundsätze der Gleichbehandlung der Bieter und der Transparenz zu gewährleisten (OLG München, B. v. 28.04.2006 - Az.: Verg 6/06; OLG Düsseldorf, B. v. 29.10.2003 - Az.: Verg 43/03).

    Die Dokumentation dient dem Ziel, die Entscheidungen der Vergabestelle transparent und sowohl für die Überprüfungsinstanzen (Vergabekammer und Vergabesenat) als auch für die Bieter überprüfbar zu machen (OLG Frankfurt, B. v. 16.08.2006 - Az.: 11 Verg 3/06; OLG Düsseldorf, B. v. 14.8.2003 - Az.: Verg 46/03, B. v. 26.7.2002 - Az.: Verg 28/02; OLG München, B. v. 19.12.2007 - Az.: Verg 12/07; B. v. 28.04.2006 - Az.: Verg 6/06).

  • VK Sachsen, 24.03.2011 - 1/SVK/005-11

    VOF-Verfahren: Bekanntgabe der Gewichtung der Auswahlkriterien?

    Dokumentationsmängel führen im Ergebnis dazu, dass das Vergabeverfahren ab dem Zeitpunkt, in dem die Dokumentation unzureichend ist, fehlerbehaftet und es in diesem Umfang zu wiederholen ist (OLG Frankfurt, B. v. 28.11.2006 - Az.: 11 Verg 4/06; 1. VK Sachsen, B. v. 26.06.2009 - Az.: 1/SVK/024-09; B. v. 06.04.2009 - Az.: 1/SVK/005-09; B. v. 14.04.2008 - Az.: 1/SVK/013-08).

    Es ist zudem zu beachten, dass nach Öffnung der Teilnahmeanträge keine Neuerstellung bzw. wesentliche Modifizierung der Wertungsmatrix in Betracht kommt, denn eine Bewertungsmatrix darf nicht in Kenntnis eingegangener Bewerbungen erstellt sein (OLG Bremen, B. vom 14.04.2005 - Verg 1/2005, vgl. auch VK Sachsen, B. vom 31.01.2011 - 1/SVK/051-10; B. vom 17.12.2010 - 1/SVK/045-10; B. vom 05.05.2009 - 1/SVK/009-09; VK Sachsen, B. vom 14.04.2008 - 1/SVK/013-08 ; 045-10/51-10).

    So darf der Auftraggeber die Wertungsmatrix nicht erst nach Submission festlegen, wenn - wie in aller Regel - die abstrakte Gefahr nicht ausgeschlossen werden kann, dass er sie in Kenntnis der Angebotsinhalte zum Vorteil oder Nachteil eines einzelnen Bieters ausgestaltet (VK Sachsen, Beschluss vom 14.04.2008 - 1/SVK/013-08).

    (1. VK Bund, B. v. 11.11.2003 - Az.: VK 1 - 101/03; im Ergebnis ebenso 1. VK Sachsen, B. v. 14.04.2008 - Az.: 1/SVK/013-08).

    Denn eine Wertung der bereits geöffneten Teilnahmeanträge auf Grundlage einer noch zu erstellenden Wertungsmatrix ist, wie dargestellt, nicht vergaberechtskonform, denn es ist insoweit zu brachten, dass nach Öffnung der Teilnahmeanträge keine Neuerstellung bzw. wesentliche Modifizierung der Wertungsmatrix in Betracht kommt, denn eine Bewertungsmatrix darf nicht in Kenntnis eingegangener Bewerbungen erstellt sein (OLG Bremen, B. vom 14.04.2005 - Verg 1/2005, VergabeR 2005, 537 ff, vgl. auch VK Sachsen, B. vom 05.05.2009 - 1/SVK/009-09; VK Sachsen, B. vom 14.04.2008 - 1/SVK/013-08).

  • VK Südbayern, 17.03.2015 - Z3-3-3194-1-56-12/14

    Neu gegründetes Architekturbüro kann sich auf Referenzen des Vorgängerbüros …

    Allerdings können die Büroreferenzen des bisherigen Unternehmens nur berücksichtigt werden, soweit eine weitgehende Identität zwischen den Personen, die für die Referenzaufträge zuständig waren und den Mitarbeitern in den neu gegründeten Unternehmen festgestellt werden kann (OLG Frankfurt, B. v. 09.07.2010 - Az. 11 Verg 5/10, grundlegend VK Sachsen, B. v. 14. April 2008 - Az.: 1/SVK/013-08 ).
  • VK Sachsen, 10.06.2008 - 1/SVK/026-08

    Fehlende Dokumentation im VOF-Verfahren

    Sind keine sachlichen Gründe hierfür der Vergabeakte zu entnehmen, so ist ihm zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes zu ermöglichen, sich auf die fehlerhafte Dokumentation zu berufen (vgl. VK Sachsen, Beschluss vom 14.04.2008, Az: 1/SVK/013-08).

    Nach Auffassung der Vergabekammer ist es in der Regel erforderlich, die Wertungsentscheidung auch in verbalisierter Form darzustellen (vgl. VK Sachsen, Beschluss vom 14.04.2008, Az: 1/SVK/013-08, in diesem Sinne auch VK Brandenburg, Beschluss vom 12.04.2007, Az: 1 VK 11/07), was sich aus § 18 VOF ergibt.

    So sollten der Vergabeakte zumindest in Kurzform die Gründe dafür zu entnehmen sein, warum ein Bieter eine bestimmte Punktzahl erhalten hat (vgl. VK Sachsen, Beschluss vom 14.04.2008, Az: 1/SVK/013-08; VK Bund, Beschluss vom 19.07.2005, Az: VK 3-58/05; ebenso VK Bund, Beschluss vom 13.07.2005, Az: VK 2-75/05).

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