Volltextveröffentlichungen (3)

• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 97 Abs 1 GWB, § 97 Abs 2 GWB, § 97 Abs 6 GWB, § 121 Abs 1 GWB, § 160 Abs 3 S 1 Nr 1 GWB
  Nachprüfung der Vergabe von Ingenieurleistungen: Angebot einer vom Amtsentwurf abweichenden Honorarzone

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Brandschutznachweis als Grundleistung angeboten: Unzulässige Mischkalkulation!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei) (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• OLG Naumburg, 23.12.2014 - 2 Verg 5/14

  Arzneimittelversorgung - Vergabe der Arzneimittelversorgung eines Krankenhauses …

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 20.12.2019 - 2 VK LSA 28/19

  Den Ausschreibungsbedingungen sei nicht zu entnehmen, ob die Angaben im Erstangebot bereits verbindlich seien (vgl. OLG Naumburg vom 23.12.2014, 2 Verg 5/14).

  Der Antragsgegner hat es vorliegend versäumt, in den Verhandlungen die dargestellten Mängel in den Angeboten der beiden Bieter zu beseitigen (vgl. OLG Naumburg vom 23.12.2014; Az. 2 Verg 5/14).

• BGH, 18.03.2014 - X ZB 12/13

  Vergabenachprüfungsverfahren: Streitwertbemessung für ein Beschwerdeverfahren …

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 20.12.2019 - 2 VK LSA 28/19

  Als Grundlage für die Bemessung des wirtschaftlichen Wertes dient der Vergabekammer der Angebotspreis (Brutto) der Antragstellerin für die Leistungsphasen 1 bis 3. Der Angebotspreis für die optional mögliche Beauftragung der Leistungsphasen 4 bis 6 wird zur Hälfte mit eingerechnet (vgl. BGH vom 18.03.2014; X ZB 12/13).
• EuGH, 04.07.2019 - C-377/17

  Verbindliche Honorare mit Mindest- und Höchstsätzen in HOAI für …

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 20.12.2019 - 2 VK LSA 28/19

  Bei der Wiederholung der Verhandlungen ist zu beachten, dass das Gesamthonorar für die Grundleistungen durch Zu- und Abschläge gegenüber den nicht mehr verbindlichen Mindest- oder Höchsthonorarsätzen der HOAI abweichen kann (vgl. EuGH vom 04.07.2019, Az. C-377/17/ siehe auch Erlass des BMI zur Anwendung der HOAI veröffentlicht am 05.08.2019).

 
• OLG Naumburg, 16.12.2016 - 7 Verg 6/16

  Schutzausstattung - Vergaberecht: Zulässigkeit eines …

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 20.12.2019 - 2 VK LSA 28/19

  Von einem Bieter kann in diesem Zusammenhang im Regelfall nur verlangt werden, dass er den Text der einschlägigen Verfahrensordnung zur Kenntnis nimmt und mit dem wichtigsten Regeln des Vergaberechts vertraut ist (vgl. OLG Naumburg vom 16.12.2016, 7 Verg 6/16).
• OLG Düsseldorf, 12.06.2013 - Verg 7/13

  Zulässigkeit der funktionalen Ausschreibung von Planungsleistungen für die …

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 20.12.2019 - 2 VK LSA 28/19

  Allerdings beginnt die vorgenannte Frist nur dann, wenn die Vergabebekanntmachung gem. § 37 Abs. 2 VgV i.V. mit Anhang II der Durchführungsverordnung EU 2015/1986 genaue Hinweise in Bezug auf die Fristen von Rechtsbehelfen beinhaltet (vgl. OLG Düsseldorf vom 12.06.2013, Az. Verg 7/13).
• OLG Celle, 11.02.2010 - 13 Verg 16/09

  Umfang der Präklusion der Rüge der fehlenden Mindestanforderungen für …

  Auszug aus VK Sachsen-Anhalt, 20.12.2019 - 2 VK LSA 28/19

  Das Vergabeverfahren ist in den Stand zurückzuversetzen, ab dem es fehlerhaft ist (vgl. OLG Celle 13 Verg 16/09, vom 11.02.2010).