Volltextveröffentlichungen (5)

• schleswig-holstein.de
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Welche Anforderungen bestehen an ein ordnungsgemäßes Informationsschreiben?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Vorabinformation muss zutreffend sein (VPR 2015, 268)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (16)

• OLG Naumburg, 17.09.2002 - 1 Verg 8/02

  Kosten eines Vergabenachprüfungsverfahrens

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.05.2015 - VK-SH 4/15

  Denn das Vergabenachprüfungsverfahren ist seinem Charakter nach letztlich ein Verwaltungsverfahren (vgl. OLG Naumburg, Beschl. vom 17.09.2002, 1 Verg 8/02).
• VK Schleswig-Holstein, 14.05.2008 - VK-SH 6/08

  Identität des Beschaffungsgegenstandes

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.05.2015 - VK-SH 4/15

  Daher erscheint der Kammer eine Ermäßigung der Gebühr um ein Fünftel auf (gerundet) [...] EUR angemessen (vgl. erkennende Kammer, Beschl. vom 14.05.2008, VK-SH 06/08).
• VK Mecklenburg-Vorpommern, 15.01.2013 - 2 VK 7/12

  Grund der Nichtberücksichtigung ist wahrheitsgemäß anzugeben!

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.05.2015 - VK-SH 4/15

  Die Frage, ob der von der Vergabestelle subjektiv zutreffend angeführte Grund auch objektiv trägt, ist im Rahmen der Prüfung des Nachprüfungsantrages zu klären (vgl. 2. VK Bund, Beschl. v. 24.04.2007, VK 2-21/07; 2. VK Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. v. 15.01.2013, 2 VK 7/12).

 
• VK Saarland, 24.07.2014 - 3 VK 02/14

  Auftragswert ist nachvollziehbar zu schätzen und zu dokumentieren!

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.05.2015 - VK-SH 4/15

  Es liefe dem Charakter des § 101b Abs. 1 Nr. 1 GWB als Ausnahmevorschrift zu § 114 Abs. 2 Satz 1 GWB (vgl. VK Saarland, Beschl. vom 24.07.2014, 3 VK 02/2014) evident zuwider, wenn ein Auftragsbewerber nach Erteilung des Zuschlags über den Hebel des § 101b Abs. 1 Nr. 1 GWB mit insoweit nicht durchgreifenden Behauptungen die detaillierte Überprüfung des - mit der Erteilung des Zuschlags grundsätzlich abgeschlossenen - Wertungsvorgangs der Vergabestelle verlangen könnte.
• OLG Naumburg, 09.09.2003 - 1 Verg 5/03

  Benennung geforderter Eignungsnachweise bei EU-weiter Ausschreibung

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.05.2015 - VK-SH 4/15

  Im Falle eines Beschwerdeverfahrens stünde der Wortlaut des § 119 GWB einer Beiladung nicht im Wege (vgl. OLG Schleswig, Beschl. vom 19.02.2007, 1 Verg 14/06; Beschl. vom 24.09.2004, 6 Verg 3/04; OLG Naumburg, Beschl. vom 09.09.2003, 1 Verg 5/03; Brandenburgisches OLG, Beschl. vom 21.01.2003, Verg W 15/02), falls das Beschwerdegericht eine solche für erforderlich halten sollte.
• VK Bund, 24.04.2007 - VK 2-21/07

  Neubau Haus 1.7 / Fernmelde- und informationstechnische Anlagen

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.05.2015 - VK-SH 4/15

  Die Frage, ob der von der Vergabestelle subjektiv zutreffend angeführte Grund auch objektiv trägt, ist im Rahmen der Prüfung des Nachprüfungsantrages zu klären (vgl. 2. VK Bund, Beschl. v. 24.04.2007, VK 2-21/07; 2. VK Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. v. 15.01.2013, 2 VK 7/12).
• VK Schleswig-Holstein, 15.05.2006 - VK-SH 10/06

  Angebotsausschluss wegen "Mischkalkulation"

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.05.2015 - VK-SH 4/15

  Sie hat bei der Entscheidung über das Ob und Wie der Beweiserhebung den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu beachten und einerseits das Interesse an einer vollständigen Sachverhaltsklärung und andererseits das dem Vergabenachprüfverfahren innewohnende Beschleunigungsgebot abzuwägen (vgl. erkennende Kammer, Beschl. vom 15.05.2006, VK-SH 10/06, m.w.N.).
• VK Schleswig-Holstein, 23.08.2012 - VK-SH 21/12

  Zweck der 6-Monatsfrist: Rechtssicherheit, nicht Bedenkzeit!

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.05.2015 - VK-SH 4/15

  Zur Überzeugung der Kammer wären von einer mündlichen Verhandlung keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, die zu einer anderen Bewertung führen könnten (vgl. erkennende Kammer, Beschl. vom 23.08.2012, VK-SH 21/12).
• OLG Brandenburg, 21.01.2003 - Verg W 15/02

  Beschluss über Beiladung

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.05.2015 - VK-SH 4/15

  Im Falle eines Beschwerdeverfahrens stünde der Wortlaut des § 119 GWB einer Beiladung nicht im Wege (vgl. OLG Schleswig, Beschl. vom 19.02.2007, 1 Verg 14/06; Beschl. vom 24.09.2004, 6 Verg 3/04; OLG Naumburg, Beschl. vom 09.09.2003, 1 Verg 5/03; Brandenburgisches OLG, Beschl. vom 21.01.2003, Verg W 15/02), falls das Beschwerdegericht eine solche für erforderlich halten sollte.
• OLG Schleswig, 19.02.2007 - 1 Verg 14/06

  Vermietung nicht gleichwertig zu Verkauf

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.05.2015 - VK-SH 4/15

  Im Falle eines Beschwerdeverfahrens stünde der Wortlaut des § 119 GWB einer Beiladung nicht im Wege (vgl. OLG Schleswig, Beschl. vom 19.02.2007, 1 Verg 14/06; Beschl. vom 24.09.2004, 6 Verg 3/04; OLG Naumburg, Beschl. vom 09.09.2003, 1 Verg 5/03; Brandenburgisches OLG, Beschl. vom 21.01.2003, Verg W 15/02), falls das Beschwerdegericht eine solche für erforderlich halten sollte.
• VK Nordbayern, 18.11.2011 - 21.VK-3194-36/11

  Begründung für Nichtberücksichtigung: Standardschreiben ausreichend?
• BayObLG, 21.05.1999 - Verg 1/99

  Zur Verlängerung der Zuschlagsfrist im Vergabeverfahren
• OLG Schleswig, 24.09.2004 - 6 Verg 3/04

  Zulässigkeit vergaberechtlicher Rügen gegen einen Abfallentsorgungsauftrag
• BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04

  Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …
• BVerfG, 29.07.2004 - 2 BvR 2248/03

  Zu den Anforderungen an die Antragsbefugnis im vergaberechtlichen …
• VK Schleswig-Holstein, 23.07.2004 - VK-SH 21/04

  Rügepflicht: Wann liegt positive Kenntnis vor?

• VK Rheinland, 29.08.2018 - VK K 28/18

  Nicht jede Vorabinformation setzt Wartefrist in Gang...

  OLG Dresden, Beschl.v. 07.05.2010 - WVerg 0006/10; OLG Rostock, Beschl.v. 20.10.2010 - 17 Verg 5/10; OLG Jena, Beschl.v. 24.09.2014 - 2 Verg 3/14, 28; VK Hessen, Beschl.v. 21.03.2013 - 69d VK-01/2013; VK Bund, Beschl.v. 26.11.2013 - VK2-104/13; VK Schleswig-Holstein, Beschl.v. 06.05.2015 - VK-SH 04/15; VK Südbayern, Beschl.v. 04.07.2017 - Z3-3-3194-1-17-04/17.
• VK Schleswig-Holstein, 19.04.2016 - VK-SH 3/16

  Keine Änderung verbindlich angebotener Fabrikate!

  Ein Nachprüfungsantrag ist offensichtlich unbegründet, wenn der Nachprüfungsantrag nach der freien Überzeugung der Vergabekammer auf Grund der Aktenlage eindeutig zurückgewiesen werden muss und die Kammer davon ausgehen kann, dass von einer mündlichen Verhandlung keine neuen Erkenntnisse zu erwarten wären, die zu einer anderen Bewertung führen können (BayObLG, Beschluss vom 20.8.2001 - Verg 11/01; vgl. erkennende Kammer, Beschluss vom 06.05.2015 - VK-SH 4/15; Beschluss vom 23.08.2012, VK-SH 21/12; VK Bremen, Beschluss vom 01.03.2007 - VK 1/07).
• VK Schleswig-Holstein, 12.07.2016 - VK-SH 9/16

  Was sind "vergaberechtliche Anknüpfungs- oder Brückennormen"?

  Sie hat bei der Entscheidung über das Ob und Wie der Beweiserhebung den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu beachten und einerseits das Interesse an einer vollständigen Sachverhaltsklärung und andererseits das dem Vergabenachprüfverfahren innewohnende Beschleunigungsgebot abzuwägen (vgl. erkennende Kammer, Beschl. vom 06.05.2015, VK-SH 04/15, m.w.N.).