Rechtsprechung
   VK Schleswig-Holstein, 08.10.2010 - VK-SH 13/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,3086
VK Schleswig-Holstein, 08.10.2010 - VK-SH 13/10 (https://dejure.org/2010,3086)
VK Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 08.10.2010 - VK-SH 13/10 (https://dejure.org/2010,3086)
VK Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 08. Oktober 2010 - VK-SH 13/10 (https://dejure.org/2010,3086)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,3086) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

  • vergabeblog.de (Kurzinformation)

    VK Schleswig-Holstein zur Wertung von Nebenangeboten

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Preis einziges Zuschlagskriterium: Aufhebung weil Nebenangebote unzulässig sind? (IBR 2011, 40)

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (39)

  • VK Bund, 31.08.2009 - VK 1-152/09

    Neubau einer Werkstatt, Planungsleistung und Leistungsphase 5-7/8

    Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 08.10.2010 - VK-SH 13/10
    Die Frage, ob der Auftraggeber den schwerwiegenden Mangel zu vertreten hat (vgl. BGH, Urteil vom 08.09.1998 - X ZR 99/96; OLG Naumburg, Beschluss vom 13.10.2006 - 1 Verg 7/06; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.02.2005 - VII-Verg 72/04; VK Bund, Beschluss vom 31.08.2009 - VK 1-152/09), ist allein unter dem Gesichtspunkt der Schadensersatzpflicht erheblich, denn der Auftraggeber, der den Aufhebungsgrund zu vertreten hat, macht sich gegenüber dem Unternehmer schadensersatzpflichtig, der durch die Beteiligung am Angebotsverfahren erhebliche Aufwendungen getätigt hat.

    Zu einer Aufhebung seiner Ausschreibung kann der öffentliche Auftraggeber insbesondere dann veranlasst sein, wenn die Korrektur des Fehlers im Laufe des Vergabeverfahrens und dessen Fortsetzung nicht mehr möglich ist, weil sich der Fehler auf die Erstellung der Angebote ausgewirkt hat (VK Bund, Beschluss vom31.12.2009 - VK 1-152/09) hat und weil darüber hinaus Alternativen zu einer Aufhebung nicht existieren.

  • EuGH, 07.10.2004 - C-247/02

    Sintesi - Richtlinie 93/37/EWG - Öffentliche Bauaufträge - Erteilung des …

    Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 08.10.2010 - VK-SH 13/10
    Das heißt, der Auftraggeber muss sich notwendigerweise für eines der Prinzipien entscheiden (EuGH, Urteil vom 7. Oktober 2004 - Rs. C-247/02;… OLG Naumburg, a.a.O.m.w.N.).
  • VK Schleswig-Holstein, 09.07.2010 - VK-SH 11/10

    Rüge für Vergaberechtsverstöße bis zum Ablauf der Angebotsfrist

    Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 08.10.2010 - VK-SH 13/10
    Für solche Vergaberechtsfehler, die der antragstellenden Partei erst während des laufenden Vergabenachprüfungsverfahrens bekannt werden, besteht die Rügeobliegenheit nicht (statt vieler: OLG Schleswig, Beschluss vom 05.04.2005 - 6 Verg 1/05; erkennende Kammer, Beschluss vom 09.07.2010 ­ VK-SH 11/10).
  • OLG Schleswig, 15.04.2011 - 1 Verg 10/10

    Zulässigkeit von Nebenangeboten

    Auf die sofortigen Beschwerden der Beschwerdeführerin zu 1) und zu 2) und die Anschlussbeschwerde der Beteiligten werden die Beschlüsse der Vergabekammer Schleswig-Holstein beim Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr vom 8. Oktober 2010 - VK-SH 13/10 und VK-SH 14/10 - geändert.
  • VK Saarland, 17.11.2010 - 1 VK 13/10

    1. Eine Rüge "ins Blaue hinein" oder "Verdachtsrüge" liegt nur vor, wenn die …

    Nach der zitierten neuesten Rechtsprechung des OLG Düsseldorf und der Vergabekammer Schleswig-Holstein (Beschluss vom 08.10.2010 VK - SH 13/10) dürften Nebenangebote im Hinblick auf die Richtlinie 2004/18 EG generell nicht (mehr) gewertet werden, sofern der niedrigste Preis als einziges Zuschlagskriterium angegeben sei.

    Sie hegt jedoch nicht unerhebliche Zweifel daran, ob die Rechtsprechung des OLG Düsseldorf und darauf aufbauend der VK Schleswig-Holstein (Beschluss vom 08.10.2010 - VK-SH 13/10) überhaupt dazu geeignet ist, in diesem (ihr von der Antragstellerin beigemessenen) Sinn verallgemeinert zu werden.

  • VK Baden-Württemberg, 21.10.2010 - 1 VK 50/10

    Wann ist Rüge wegen unmittelbar bevorstehendem Zuschlag entbehrlich?

    Mangels Erkennbarkeit der rechtlichen Problematik war der geltend gemachte Vergabeverstoß nach Auffassung der Kammer nicht bis zum Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe durch das antragstellende Unternehmen selbst zu rügen (so auch VK Schleswig-Holstein, B. v. 08.10.2010 -VK-SH 13/10).

    Es kann offen bleiben, inwieweit der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf (B.v. 07.01.2010 und 23.03.2010, VII-Verg 61/09), der Vergabekammer Düsseldorf (B.v. 19.08.2010, VK-11/2010-B) und der Vergabekammer Schleswig-Holstein (B.v. 08.10.2010, VK-SH 13/10) zu folgen ist.

     
  • VK Sachsen, 04.10.2011 - 1/SVK/037-11

    Ausschluss wegen unvollständiger Muster?

    Die Aufhebung - hier nach § 20 Abs. 1 c) VOL/A EG und gegebenenfalls die Wiederholung des gesamten Vergabeverfahrens kommt als "ultima ratio" immer dann in Betracht, wenn das bisherige Verfahren mit einem derart schwerwiegenden Mangel behaftet ist, dass dieser im Rahmen einer chancengleichen und wettbewerbsgerechten Eignungs- und Angebotsprüfung nicht mehr heilbar ist (VK Schleswig-Holstein, B. v. 08.10.2010 - Az.: VK-SH 14/10; B. v. 08.10.2010 - Az.: VK-SH 13/10; im Ergebnis ebenso 3. VK Bund, B. v. 11.10.2010 - Az.: VK 3 - 96/10).
  • VK Brandenburg, 08.11.2010 - VK 51/10

    Preis einziges Zuschlagskriterium: Keine Nebenangebote zulässig!

    Soweit in einer parallelen Ausgangssituation eines Verstoßes gegen Art. 24 Abs. 1 VKR der Auftraggeber verpflichtet worden ist (vgl. VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 8. Oktober 2010 - VK-SH 13/10), die Ausschreibung wegen eines schwerwiegenden Vergabefehlers nach § 26 Nr. 1 Buchst. c VOB/A 2006 aufzuheben, schied dort die Möglichkeit, (lediglich) die Nebenangebote nicht zu werten, bereits deshalb aus, weil nicht sämtliche Bieter ein Hauptangebot abgegeben hatten.
  • VK Saarland, 19.12.2012 - 1 VK 02/12

    Geltung der Pflicht zur unverzüglichen Rüge für die Fälle der durch die …

    Beantragen mehrere Verfahrensbeteiligte die Abweisung eines Nachprüfungsantrages und wird dem Nachprüfungsantrag im Ergebnis stattgegeben, so sind diese Beteiligten gemeinsam als Unterlegene im Sinne des § 128 Abs. 3 GWB anzusehen (OLG Naumburg, B. v. 17.1.2001 - Az.: 1 Verg 1/01 - K; 3. VK Bund, B. v. 11.03.2010 - Az.: VK 3 - 18/10; B. v. 21.08.2008 - Az.: VK 3 - 113/08 ; B. v. 15.08.2008 - Az.: VK 3 - 107/08 ; 1. VK Rheinland-Pfalz, B. v. 26.01.2012 - Az.: VK 1 - 43/11; VK Schleswig-Holstein, B. v. 08.10.2010 - Az.: VK-SH 14/10 ; B. v. 08.10.2010 - Az.: VK-SH 13/10 ; B. v. 22.01.2010 - Az.: …
  • VK Sachsen, 29.01.2014 - 1/SVK/041-13

    Einschränkungen im Begleitschreiben führen zum Angebotsausschluss!

    Bei der Prüfung der unter § 20 Abs. 1 lit. a) - d) VOL/A genannten Gründe greifen daher auch ein strenger Maßstab und eine restriktive Auslegung Platz (OLG Celle, B. v. 10.06.2010 - 13 Verg 18/09; 3. VK Bund, B. v. 25.01.2013 - VK 3 - 2/13; VK Münster, B. v. 28.05.2010 - VK 4/10; VK Niedersachsen, B. v. 21.06.2011 - VgK-18/2011; VK Schleswig-Holstein, B. v. 08.10.2010 - VK-SH 14/10; B. v. 08.10.2010 - VK-SH 13/10).
  • VK Hamburg, 25.04.2013 - Vgk FB 2/13

    Wann ist ein Bewerber als unzuverlässig einzustufen?

    Auch im Hinblick auf die in den Verdingungsunterlagen zugelassenen Nebenangebote wäre eine Beschränkung der Zuschlagskriterien allein auf das Merkmal "niedrigster Preis" als möglicher Verstoß gegen Art. 24 VKR problematisch (vgl. VK Schleswig-Holstein, Bschl. v. 08.10.2010 - VK-SH 13/10 - zit. nach Veris; OLG Düsseldorf, Bschl. v. 02.11.2011 - VII Verg 22/11 - JURIS).
  • VK Niedersachsen, 25.02.2011 - VgK-70/10

    Vorgaben bzgl. inhaltlicher Mindestanforderungen für Nebenangebote

    Die Vergabekammer Schleswig-Holstein hat in ihrem Beschluss vom 08.10.2010 - VK-SH 13/10 - unter Hinweis auf die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 23.03.2010 - Verg 61/09 - die gleiche Auffassung vertreten und - da sie im Gegensatz zum OLG Düsseldorf - über eine Auftragsvergabe außerhalb des Sektorenbereichs zu entscheiden hatte, auf Art. 24 Abs. 1 und Art. 53 Abs. 1 der Richtlinie 2004/18/EG gestützt.
  • VK Niedersachsen, 10.02.2011 - VgK-70/10

    Berücksichtigung von Nebenangeboten ist bei einer fehlenden Festlegung der …

    Die Vergabekammer Schleswig-Holstein hat in ihrem Beschluss vom 08.10.2010 - VK-SH 13/10 - unter Hinweis auf die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 23.03.2010 - Verg 61/09 - die gleiche Auffassung vertreten und - da sie im Gegensatz zum OLG Düsseldorf - über eine Auftragsvergabe außerhalb des Sektorenbereichs zu entscheiden hatte, auf Art. 24 Abs. 1 und Art. 53 Abs. 1 der Richtlinie 2004/18/EG gestützt.
  • VK Baden-Württemberg, 09.12.2010 - 1 VK 56/10

    Verlängerung der Angebotsfrist: Keine Verlängerung der Rügefrist!

  • VK Niedersachsen, 25.02.2011 - VgK-72/10

    Vorgaben bzgl. inhaltlicher Mindestanforderungen für Nebenangebote

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht