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   VerfG Brandenburg, 09.12.2004 - VfGBbg 14/04   

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https://dejure.org/2004,11344
VerfG Brandenburg, 09.12.2004 - VfGBbg 14/04 (https://dejure.org/2004,11344)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 09.12.2004 - VfGBbg 14/04 (https://dejure.org/2004,11344)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 09. Dezember 2004 - VfGBbg 14/04 (https://dejure.org/2004,11344)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV, Art. 52 Abs. 4 Satz 1; LV, Art. 52 Abs. 3 Alt. 2; LV, Art. 41 Abs. 1 Satz 1; VerfGGBbg, § 45 Abs. 2 Satz 1; VerfGGBbg, § 47 Abs. 1; ZPO, § 321a
    Zivilrecht, materielles; rechtliches Gehör; Rechtswegerschöpfung; Zuständigkeit des Landesverfassungsgerichts; Subsidiarität; faires Verfahren; Gegenvorstellung; Eigentum; Frist; Zwangsversteigerung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zivilprozeßrecht: Verletzung des Anspruchs auf ein faires Verfahren - rechtliches Gehör; Rechtswegerschöpfung; Zuständigkeit des Landesverfassungsgerichts; Subsidiarität; faires Verfahren; Gegenvorstellung; Eigentum; Frist; Zwangsversteigerung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VerfG Brandenburg, 16.06.2005 - VfGBbg 2/05

    Verfassungsbeschwerde: Verletzung des rechtlichen Gehörs durch amtsgerichtliche

    Die mit dem zurückweisenden Beschluß (§ 321a ZPO) vom 1. November 2004 beginnende Beschwerdefrist ist gewahrt, da ausweislich des Posteingangsstempels des Beschwerdeführers ihm der Beschluß am 5. November 2004 zugegangen ist (§ 47 Abs. 1 VerfGGBbg; vgl. Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschlüsse vom 9. Dezember 2004 - VfGBbg 14/04 - und vom 17. Dezember 1998 - VfGBbg 40/98 -, LVerfGE 9, 145, 147 f.).
  • VerfG Brandenburg, 28.09.2006 - VfGBbg 17/06

    Verfassungsbeschwerde: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und des

    Die als verletzt in Betracht kommenden landesverfassungsrechtlich verbürgten Rechte auf rechtliches Gehör und auf ein faires Verfahren vor Gericht sind inhaltsgleich mit den entsprechenden grundrechtsgleichen Rechten des Grundgesetzes (Art. 103 Abs. 1 GG, Art. 20 Abs. 3 GG; vgl. dazu Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschlüsse vom 16. Juni 2005 - VfGBbg 2/05 - und vom 09. Dezember 2004 - VfGBbg 14/04 -).
  • VerfG Brandenburg, 10.03.2005 - VfGBbg 52/04

    Beschwerdefrist; Fristversäumung; Gegenvorstellung; Beschwerdebefugnis;

    Ob die Frist zur Erhebung der Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluß vom 25. März 2004 aufgrund der Erhebung der Gegenvorstellung vom 26. April 2004 gewahrt ist, bedarf keiner Entscheidung (vgl. zum maßgeblichen Zeitpunkt für den Beginn der Frist zur Erhebung der Verfassungsbeschwerde im Falle der Erhebung einer Gegenvorstellung: Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschlüsse vom 9. Dezember 2004 - VfGBbg 14/04 - und vom 17. Dezember 1998 - VfGBbg 40/98 -, LVerfGE 9, 145, 147 f.).
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