Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 14.10.2016 - VfGBbg 17/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,37993
VerfG Brandenburg, 14.10.2016 - VfGBbg 17/16 (https://dejure.org/2016,37993)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 14.10.2016 - VfGBbg 17/16 (https://dejure.org/2016,37993)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 14. Januar 2016 - VfGBbg 17/16 (https://dejure.org/2016,37993)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,37993) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • VerfG Brandenburg, 19.05.2017 - VfGBbg 32/16

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Begründung; Willkür; Klagerücknahme; Zustimmung

    Es bedarf demnach einer umfassenden einfachrechtlichen und verfassungsrechtlichen Aufarbeitung der Rechtslage (st. Rspr., vgl. Beschlüsse vom 14. Oktober 2016 - VfGBbg 17/16 -, vom 17. Juni 2016 - VfGBbg 95/15 -, vom 25. Mai 2015 - VfGBbg 32/14 - und vom 21. November 2014 - VfGBbg 15/14 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de; zum Bundesrecht vgl. BVerfGE 130, 1, 21; BVerfGK 20, 327, 329; BVerfG, Beschluss vom 17. Februar 2017 - 1 BvR 781/15 -, juris Rn. 20).
  • VerfG Brandenburg, 19.05.2017 - VfGBbg 9/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Grundrechtsbindung (Art. 5 Abs. 1 LV) nicht mit

    Dem Gebot der Rechtsschutzgleichheit läuft es zuwider, dem Unbemittelten wegen fehlender Erfolgsaussicht seines Begehrens Prozesskostenhilfe vorzuenthalten, wenn die Entscheidung in der Hauptsache von der Beantwortung einer schwierigen, bislang ungeklärten Rechtsfrage abhängt oder das Gericht von höchstrichterlicher Rechtsprechung und herrschender Literaturmeinung abweichen will (vgl. Beschluss vom 14. Oktober 2016 - VfGBbg 17/16 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. Nachw.).
  • VerfG Brandenburg, 20.10.2017 - VfGBbg 14/17

    Der Grundsatz der Subsidiarität gebietet keine vorrangige Erhebung einer

    Allein bezüglich dieses Ziels, das der Antragsteller im Hinblick auf sein Rechtsschutzbegehren für sich in Anspruch nimmt, ist eine sachliche Prüfung im Bewilligungsverfahren nach § 118 ZPO durchzuführen, ob nach dem Sachvortrag ein Erfolg in der Hauptsache hinreichend wahrscheinlich und die Erfolgschance nicht nur eine entfernte ist (vgl. zum Prüfungsmaßstab der Erfolgsaussichten: Beschluss vom 14. Oktober 2016 - VfGBbg 17/16 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. Nachw.).
  • VerfG Brandenburg, 16.02.2018 - VfGBbg 12/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Frist; prozessuale Überholung; Anhörungsrüge;

    Es bedarf demnach einer umfassenden einfachrechtlichen und verfassungsrechtlichen Aufarbeitung der Rechtslage (st. Rspr., vgl. Beschlüsse vom 14. Oktober 2016 - VfGBbg 17/16 -, vom 17. Juni 2016 - VfGBbg 95/15 -, vom 25. Mai 2015 - VfGBbg 32/14 - und vom 21. November 2014 - VfGBbg 15/14 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de; zum Bundesrecht vgl. BVerfGE 130, 1, 21; BVerfGK 20, 327, 329; BVerfG, Beschluss vom 17. Februar 2017 - 1 BvR 781/15 -, Juris Rn. 20).
  • VerfG Brandenburg, 19.05.2017 - VfGBbg 11/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Begründung; Benennung des verletzten

    Das setzt unter anderem eine geordnete und vollständige Darstellung der maßgeblichen äußeren Umstände des zur Überprüfung gestellten Einzelfalls voraus, die der Beschwerdeführer seinen Erwägungen zugrunde zu legen hat (st. Rspr., vgl. Beschlüsse vom 14. Oktober 2016 - VfGBbg 17/16 - und - VfGBbg 84/15 -, vom 25. Mai 2016 - VfGBbg 22/16 -, vom 15. April 2016 - VfGBbg 55/15 -, vom 22. Mai 2015 - VfGBbg 32/14 - sowie vom 21. November 2014 - VfGBbg 15/14 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 24.03.2017 - VfGBbg 1/17

    Zulässigkeit; Begründung; fehlende Darstellung des Sachverhalts; keine Vorlage

    Das setzt unter anderem eine geordnete und vollständige Darstellung der maßgeblichen äußeren Umstände des zur Überprüfung gestellten Einzelfalls voraus, die der Beschwerdeführer seinen Erwägungen zugrunde zu legen hat (st. Rspr., vgl. Beschlüsse vom 14. Oktober 2016 - VfGBbg 17/16 - und - VfGBbg 84/15 -, vom 25. Mai 2016 - VfGBbg 22/16 -, vom 15. April 2016 - VfGBbg 55/15 -, vom 22. Mai 2015 - VfGBbg 32/14 - sowie vom 21. November 2014 - VfGBbg 15/14 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 24.03.2017 - VfGBbg 68/16

    Zulässigkeit; Begründung; fehlende Darstellung des Sachverhalts; keine Vorlage

    Das setzt unter anderem eine geordnete und vollständige Darstellung der maßgeblichen äußeren Umstände des zur Überprüfung gestellten Einzelfalls voraus, die der Beschwerdeführer seinen Erwägungen zugrunde zu legen hat (st. Rspr., vgl. Beschlüsse vom 14. Oktober 2016 - VfGBbg 17/16 - und - VfGBbg 84/15 -, vom 25. Mai 2016 - VfGBbg 22/16 -, vom 15. April 2016 - VfGBbg 55/15 -, vom 22. Mai 2015 - VfGBbg 32/14 - sowie vom 21. November 2014 - VfGBbg 15/14 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht