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   VerfG Brandenburg, 15.04.2016 - VfGBbg 86/15   

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https://dejure.org/2016,8199
VerfG Brandenburg, 15.04.2016 - VfGBbg 86/15 (https://dejure.org/2016,8199)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 15.04.2016 - VfGBbg 86/15 (https://dejure.org/2016,8199)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 15. April 2016 - VfGBbg 86/15 (https://dejure.org/2016,8199)
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Wird zitiert von ... (16)

  • VerfG Brandenburg, 14.10.2016 - VfGBbg 17/16

    Rechtsschutzgleichheit; Prozesskostenhilfe; Amtshaftung; hinreichende

    Dies ist der Fall, wenn die Entscheidung des Zivilgerichts als willkürlich zu charakterisieren ist oder sie auf einer grundsätzlich unrichtigen Anschauung von der Bedeutung eines Grundrechts oder des Umfangs seines Schutzbereichs beruht oder sie unter Verletzung von Verfahrensgrundrechten zustande gekommen ist (st. Rspr., vgl. nur Beschlüsse vom 17. Juni 2016 - VfGBbg 95/15 -, vom 15. April 2016 - VfGBbg 86/15 - und vom 19. Juni 2015 - VfGBbg 24/15 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 25.05.2016 - VfGBbg 22/16

    Zu Begründungsanforderungen und zur Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde.

    Es muss deutlich werden, inwieweit durch die angegriffene Maßnahme das bezeichnete Grundrecht verletzt sein soll (st. Rspr., vgl. Beschlüsse vom 22. Mai 2015 - VfGBbg 32/14 - und vom 15. April 2016 - VfGBbg 86/15 -).

    Eine Überprüfung erfolgt vielmehr allein am Maßstab der Landesverfassung daraufhin, ob eine gerichtliche Entscheidung hierin gewährte Rechte verletzt (Beschlüsse vom 15. April 2016 - VfGBbg 86/15 - und vom 19. Juni 2015 - VfGBbg 24/15 -).

  • VerfG Brandenburg, 15.06.2017 - VfGBbg 67/16

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Begründung; Willkür; Eigentum; Schadenersatz

    Es muss deutlich werden, inwieweit durch die angegriffene Maßnahme das bezeichnete Grundrecht verletzt sein soll (st. Rspr., vgl. Beschlüsse vom 15. April 2016 - VfGBbg 86/15 - und vom 22. Mai 2015 - VfGBbg 32/14 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 15.06.2017 - VfGBbg 38/16

    Kommunalwahl; Unterstützungsunterschriften; Verfassungsbeschwerde unzulässig;

    Dies ist der Fall, wenn die Entscheidung des Gerichts als willkürlich zu charakterisieren ist oder sie auf einer grundsätzlich unrichtigen Anschauung von der Bedeutung eines Grundrechts oder des Umfangs seines Schutzbereichs beruht oder sie unter Verletzung von Verfahrensgrundrechten zustande gekommen ist (st. Rspr., vgl. nur Beschlüsse vom 17. Juni 2016 - VfGBbg 95/15 -, vom 15. April 2016 - VfGBbg 86/15 - und vom 19. Juni 2015 - VfGBbg 24/15 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 20.10.2017 - VfGBbg 20/16

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde; Begründung; Gesetzlicher Richter; Willkür;

    Es muss deutlich werden, inwieweit durch die angegriffene Maßnahme das bezeichnete Grundrecht verletzt sein soll (st. Rspr., vgl. Beschlüsse vom 15. April 2016 - VfGBbg 86/15 - und vom 22. Mai 2015 - VfGBbg 32/14 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 15.12.2017 - VfGBbg 64/16

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; mangelnde Begründung; Gleichheit vor Gericht;

    Es muss deutlich werden, inwieweit durch die angegriffene Maßnahme das bezeichnete Grundrecht verletzt sein soll (st. Rspr., vgl. Beschlüsse vom 15. April 2016 - VfGBbg 86/15 - und vom 22. Mai 2015 - VfGBbg 32/14 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 19.05.2017 - VfGBbg 19/16

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Begründung; Beschluss über Gehörsrüge nicht

    Es muss deutlich werden, inwieweit durch die angegriffene Maßnahme das bezeichnete Grundrecht verletzt sein soll (st. Rspr., vgl. Beschlüsse vom 15. April 2016 - VfGBbg 86/15 - und vom 22. Mai 2015 - VfGBbg 32/14 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 15.06.2017 - VfGBbg 61/16

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Begründung; Rechtliches Gehör; Faires

    Es muss deutlich werden, inwieweit durch die angegriffene Maßnahme das bezeichnete Grundrecht verletzt sein soll (st. Rspr., vgl. Beschlüsse vom 15. April 2016 - VfGBbg 86/15 - und vom 22. Mai 2015 - VfGBbg 32/14 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 17.11.2017 - VfGBbg 17/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand;

    Dabei ist es nicht Aufgabe des Gerichts, sich das verfassungsrechtlich Relevante aus den vorgelegten Unterlagen herauszusuchen (st. Rspr., vgl. Beschlüsse vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 31/16 -, vom 15. April 2016 - VfGBbg 86/15 - und vom 22. Mai 2015 - VfGBbg 32/14 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de - StGH Hessen, Beschluss vom 15. August 2002 - P.St. 1619 -, Juris Rn. 19, m. w. Nachw. zum Bundesrecht vgl. BVerfG, Beschluss vom 20. März 2012 - 2 BvR 1382/09 -, Juris Rn. 5; BVerfG, Beschluss vom 17. Februar 2017 - 1 BvR 781/15 -, Juris Rn. 20; BVerfGE 130, 1, 21; BVerfGK 20, 327, 329).
  • VerfG Brandenburg, 24.03.2017 - VfGBbg 37/16

    Begründung; Kostenentscheidung nach Hauptsacheerledigung; Willkür; effektiver

    Es muss deutlich werden, inwieweit durch die angegriffene Maßnahme das bezeichnete Grundrecht verletzt sein soll (st. Rspr., vgl. Beschlüsse vom 15. April 2016 - VfGBbg 86/15 - und vom 22. Mai 2015 - VfGBbg 32/14 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 17.02.2017 - VfGBbg 52/16

    Begründung; fehlende Auseinanderansetzung mit gerichtlicher Entscheidung; mehrere

  • VerfG Brandenburg, 15.06.2017 - VfGBbg 50/16

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Begründung; Willkür; Auslegung eines

  • VerfG Brandenburg, 11.12.2015 - VfGBbg 19/15

    Bei einer Zwangsräumung droht keine Obdachlosigkeit, wenn bereits Ersatzwohnraum

  • VerfG Brandenburg, 16.02.2018 - VfGBbg 47/17

    Rüge einer Verletzung des Gehörsanspruchs im Zivilprozess nicht hinreichend

  • VerfG Brandenburg, 24.03.2017 - VfGBbg 8/16

    Begründung; Auseinandersetzung mit angegriffener Entscheidung; Willkür

  • VerfG Brandenburg, 16.12.2016 - VfGBbg 47/16

    Begründung; Benennung der als verletzt gerügten Grundrechte

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