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   VerfG Brandenburg, 15.07.2011 - VfGBbg 10/11   

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https://dejure.org/2011,12978
VerfG Brandenburg, 15.07.2011 - VfGBbg 10/11 (https://dejure.org/2011,12978)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 15.07.2011 - VfGBbg 10/11 (https://dejure.org/2011,12978)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 15. Juli 2011 - VfGBbg 10/11 (https://dejure.org/2011,12978)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 6 Abs 2 S 1 GG, § 1666 BGB, § 1671 BGB, § 1672 Abs 1 BGB, MRK
    Teils wegen fehlender hinreichender Begründung einer Gehörsverletzung, teils wegen fehlender Rechtswegerschöpfung unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen fachgerichtliche Zurückweisung eines Wiederaufnahmeantrags im Restitutionsverfahren wegen vorrangig zu nutzender ...

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV Art. 12, 26, 27, 52; VerfGGBbg § 46
    Rechtliches Gehör; Subsidiarität; Sorgerecht; Wiederaufnahme des fachgerichtlichen Verfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (29)

  • VerfG Brandenburg, 09.10.2015 - VfGBbg 39/15

    Verfassungsbeschwerde subsidiär, wenn bei Verfahren des einstweiligen

    Ein schutzwürdiges Interesse an einer - zusätzlichen - verfassungsgerichtlichen Überprüfung der Gehörsrügeentscheidung besteht nicht (vgl. Beschluss vom 12. Dezember 2014 - VfGBbg 23/14 - Beschluss vom 15. Juli 2010 - VfGBbg 10/11 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 19.05.2017 - VfGBbg 2/16

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Begründung; Vorlage der angegriffenen

    Ein schutzwürdiges Interesse an einer - zusätzlichen - verfassungsgerichtlichen Überprüfung der Gehörsrügeentscheidung besteht nicht (vgl. Beschlüsse vom 9. September 2016 - VfGBbg 24/16 -, vom 9. Oktober 2015 - VfGBbg 39/15 -, vom 12. Dezember 2014 - VfGBbg 23/14 - und vom 15. Juli 2011 - VfGBbg 10/11 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 16.12.2011 - VfGBbg 16/11

    Verfassungsbeschwerde gegen die Änderung einer Umgangsregelung

    Ein schutzwürdiges Interesse an einer - zusätzlichen - verfassungsgerichtlichen Überprüfung der Gehörsrügeentscheidung besteht nicht (Beschluss vom 15. Juli 2011 - VfGBbg 10/11 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).

    Danach muss ein Beschwerdeführer - über die Erschöpfung des Rechtsweges hinaus - alle nach Lage der Sache verfügbaren prozessualen Möglichkeiten ergriffen haben, um die geltend gemachte Grundrechtsverletzung in dem unmittelbar mit ihr zusammenhängenden sachnächsten Verfahren zu verhindern oder zu beseitigen (Beschlüsse vom 21. Januar 2011 - VfGBbg 28/10 -, NVwZ 2011, 997 und vom 15. Juli 2011 - VfGBbg 10/11, aaO).

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