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   VerfG Brandenburg, 16.06.2005 - VfGBbg 2/05   

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https://dejure.org/2005,15206
VerfG Brandenburg, 16.06.2005 - VfGBbg 2/05 (https://dejure.org/2005,15206)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 16.06.2005 - VfGBbg 2/05 (https://dejure.org/2005,15206)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 16. Juni 2005 - VfGBbg 2/05 (https://dejure.org/2005,15206)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 52 Abs 3 Alt 2 Verf BB, § 282 Abs 1 ZPO, § 296 Abs 2 ZPO
    Verfassungsbeschwerde: Verletzung des rechtlichen Gehörs durch amtsgerichtliche Zurückweisung einer Klageerwiderung ohne ausreichende Begründung als verspätet (§§ 282 Abs 1, 296 Abs 2 ZPO) - rechtsfehlerhafte Präklusion - absoluter Verzögerungsbegriff

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV Art. 52 Abs. 3 Alt. 2; VerfGGBbg § 45 Abs. 2 Satz 1; VerfGGBbg § 47 Abs. 1; VerfGGBbg § 50 Abs. 3; VerfGGBbg § 32 Abs. 7 Satz 1; ZPO § 296 Abs. 2; ZPO § 282 Abs. 1; ZPO § 321a; ZPO § 283
    Zivilprozeßrecht; Bundesrecht; Zuständigkeit des Landesverfassungsgerichts; rechtliches Gehör; Rechtswegerschöpfung; Beschwerdefrist; Prüfungsmaßstab

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zivilprozeßrecht; Bundesrecht; Zuständigkeit des Landesverfassungsgerichts; rechtliches Gehör; Rechtswegerschöpfung; Beschwerdefrist; Prüfungsmaßstab

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • VerfG Brandenburg, 19.05.2017 - VfGBbg 2/16

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Begründung; Vorlage der angegriffenen

    Da grundsätzlich davon auszugehen ist, dass das Gericht dieser Pflicht nachkommt, und es von Verfassungs wegen nicht jedes vorgebrachte Argument ausdrücklich bescheiden muss, bedarf es besonderer Umstände für die Feststellung eines Verstoßes gegen Art. 52 Abs. 3 Alt. 2 LV (vgl. Beschlüsse vom 9. September 2016 - VfGBbg 9/16 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de, vom 10. Mai 2007 - VfGBbg 8/07 -, LVerfGE 18, 150, 157, vom 16. Juni 2005 - VfGBbg 2/05 -, LVerfGE 16, 157, 162 und vom 15. September 1994 - VfGBbg 10/93 -, LVerfGE 2, 179, 182).
  • VerfG Brandenburg, 16.03.2018 - VfGBbg 56/16

    Verfassungsbeschwerde unbegründet; Auslegung des Rechtsschutzbegehrens;

    Da grundsätzlich davon auszugehen ist, dass das Gericht dieser Pflicht nachkommt, und es von Verfassungs wegen nicht jedes vorgebrachte Argument ausdrücklich bescheiden muss, bedarf es besonderer Umstände für die Feststellung eines Verstoßes gegen Art. 52 Abs. 3 Alt. 2 LV (vgl. Beschlüsse vom 15. September 1994 - VfGBbg 10/93 -, LVerfGE 2, 179, 182; vom 16. Juni 2005 - VfGBbg 2/05 -, LVerfGE 16, 157, 162; vom 10. Mai 2007 - VfGBbg 8/07 -, LVerfGE 18, 150, 157; vom 9. September 2016 - VfGBbg 9/16 -, www.verfassungsgericht. brandenburg.de, ).
  • VerfG Brandenburg, 10.05.2007 - VfGBbg 8/07

    Verfassungsbeschwerde: Widerruf eines Fördermittel-Bescheids zur Umsetzung eines

    Die als verletzt in Betracht kommenden landesverfassungsrechtlich verbürgten Ansprüche auf rechtliches Gehör und auf ein faires Verfahren vor Gericht sind inhaltsgleich mit den entsprechenden grundrechtsgleichen Rechten des Grundgesetzes (Art. 103 Abs. 1 GG, Art. 20 Abs. 3 GG; vgl. dazu Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschlüsse vom 28. September 2006 - VfGBbg 17/06 - und vom 16. Juni 2005 - VfGBbg 2/05 -).
  • VerfG Brandenburg, 17.06.2016 - VfGBbg 79/15

    Ein Gericht handelt nicht willkürlich, wenn es eine nach Erledigung ergehende

    Der grundrechtliche Anspruch auf rechtliches Gehör gewährleistet, dass ein Gericht seiner Entscheidung nur solche Tatsachen oder Beweisergebnisse zugrunde legt, zu denen es den Beteiligten zuvor Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben hat, und dass es rechtzeitiges und möglicherweise erhebliches Vorbringen bei seiner Entscheidung in Betracht zieht (st. Rspr., vgl. etwa Beschlüsse vom 15. September 1994 - VfGBbg 10/93 -, LVerfGE 2, 179, 182, vom 16. Juni 2005 - VfGBbg 2/05 -, LVerfGE 16, 157, 162, vom 10. Mai 2007 - VfGBbg 8/07 -, LVerfGE 18, 150, 157, vom 17. Juli 2015 - VfGBbg 9/15 - und vom 11. Dezember 2015 - VfGBbg 55/14 - www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 19.05.2017 - VfGBbg 32/16

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Begründung; Willkür; Klagerücknahme; Zustimmung

    Da grundsätzlich davon auszugehen ist, dass das Gericht dieser Pflicht nachkommt, und es von Verfassungs wegen nicht jedes vorgebrachte Argument ausdrücklich bescheiden muss, bedarf es besonderer Umstände für die Feststellung eines Verstoßes gegen Art. 52 Abs. 3 Alt. 2 LV (vgl. Beschlüsse vom 9. September 2016 - VfGBbg 9/16 -, vom 10. Mai 2007 - VfGBbg 8/07 -, LVerfGE 18, 150, 157, vom 16. Juni 2005 - VfGBbg 2/05 -, LVerfGE 16, 157, 162 und vom 15. September 1994 - VfGBbg 10/93 -, LVerfGE 2, 179, 182).
  • VerfG Brandenburg, 16.01.2015 - VfGBbg 37/14

    Anspruch auf rechtliches Gehör; Offenkundig unrichtige Anwendung von

    Dem entspricht die Pflicht des Gerichts, die Ausführungen der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und bei seiner Entscheidung in Erwägung zu ziehen (vgl. Beschluss vom 16. Juni 2005 - VfGBbg 2/05 -, JMBl BB 2005, 111, 112).
  • VerfG Brandenburg, 24.03.2017 - VfGBbg 68/15

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde; materielle Subsidiarität; Geltendmachung des

    Der grundrechtliche Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 52 Abs. 3 LV gewährleistet, dass ein Gericht seiner Entscheidung nur solche Tatsachen oder Beweisergebnisse zugrunde legt, zu denen es den Beteiligten zuvor Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben hat, und dass es rechtzeitiges und möglicherweise erhebliches Vorbringen bei seiner Entscheidung in Betracht zieht (st. Rspr., vgl. etwa Beschlüsse vom 15. September 1994 - VfGBbg 10/93 -, LVerfGE 2, 179, 182, vom 16. Juni 2005 - VfGBbg 2/05 -, LVerfGE 16, 157, 162, vom 10. Mai 2007 - VfGBbg 8/07 -, LVerfGE 18, 150, 157, vom 17. Juli 2015 - VfGBbg 9/15 - und vom 11. Dezember 2015 - VfGBbg 55/14 -).
  • VerfG Brandenburg, 15.04.2016 - VfGBbg 10/16

    Zwangsräumung; Vollstreckungsschutz; Rechtliches Gehör; Prozesskostenhilfe;

    Der grundrechtliche Anspruch auf rechtliches Gehör gewährleistet, dass ein Gericht seiner Entscheidung nur solche Tatsachen oder Beweisergebnisse zugrunde legt, zu denen es den Beteiligten zuvor Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben hat, und dass es rechtzeitiges und möglicherweise erhebliches Vorbringen bei seiner Entscheidung in Betracht zieht (st. Rspr., vgl. etwa Beschlüsse vom 17. Juli 2015 - VfGBbg 9/15 -, vom 15. September 1994 - VfGBbg 10/93 -, LVerfGE 2, 179, 182, vom 16. Juni 2005 - VfGBbg 2/05 -, LVerfGE 16, 157, 162, und vom 10. Mai 2007 - VfGBbg 8/07 -, LVerfGE 18, 150, 157).
  • VerfG Brandenburg, 07.03.2016 - VfGBbg 4/16

    Zwangsräumung; Vollstreckungsschutz; Rechtliches Gehör; Prozesskostenhilfe;

    Der grundrechtliche Anspruch auf rechtliches Gehör gewährleistet, dass ein Gericht seiner Entscheidung nur solche Tatsachen oder Beweisergebnisse zugrunde legt, zu denen es den Beteiligten zuvor Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben hat, und dass es rechtzeitiges und möglicherweise erhebliches Vorbringen bei seiner Entscheidung in Betracht zieht (st. Rspr., vgl. etwa Beschlüsse vom 17. Juli 2015 - VfGBbg 9/15 -, vom 15. September 1994 - VfGBbg 10/93 -, LVerfGE 2, 179, 182, vom 16. Juni 2005 - VfGBbg 2/05 -, LVerfGE 16, 157, 162, und vom 10. Mai 2007 - VfGBbg 8/07 -, LVerfGE 18, 150, 157).
  • VerfG Brandenburg, 14.10.2016 - VfGBbg 4/16

    Gehör; gesetzlicher Richter; Begründung; Beschwer; Anhörungsrügebeschluss

    a) Der grundrechtliche Anspruch auf rechtliches Gehör gewährleistet, dass ein Gericht seiner Entscheidung nur solche Tatsachen oder Beweisergebnisse zugrunde legt, zu denen es den Beteiligten zuvor Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben hatte, und dass es rechtzeitiges und möglicherweise erhebliches Vorbringen bei seiner Entscheidung in Betracht zieht (st. Rspr., vgl. etwa Beschlüsse vom 15. September 1994 - VfGBbg 10/93 -, LVerfGE 2, 179, 182; vom 16. Juni 2005 - VfGBbg 2/05 -, LVerfGE 16, 157, 162; vom 10. Mai 2007 - VfGBbg 8/07 -, LVerfGE 18, 150, 157).
  • VerfG Brandenburg, 28.09.2006 - VfGBbg 17/06

    Verfassungsbeschwerde: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und des

  • VerfG Brandenburg, 18.10.2007 - VfGBbg 11/07

    Subsidiarität; Gleichheitsgrundsatz

  • VerfG Brandenburg, 24.03.2017 - VfGBbg 27/16

    Rechtswegerschöpfung; rechtliches Gehör; Grundrechtsrüge; Anhörungsrüge;

  • VerfG Brandenburg, 20.10.2017 - VfGBbg 20/16

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde; Begründung; Gesetzlicher Richter; Willkür;

  • VerfG Brandenburg, 15.12.2017 - VfGBbg 64/16

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; mangelnde Begründung; Gleichheit vor Gericht;

  • VerfG Brandenburg, 15.06.2017 - VfGBbg 61/16

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Begründung; Rechtliches Gehör; Faires

  • VerfG Brandenburg, 11.12.2015 - VfGBbg 55/14

    Weist das Gericht eine Anhörungsrüge unter Austausch einer einen Gehörsverstoß

  • VerfG Brandenburg, 17.07.2015 - VfGBbg 9/15

    Rügt ein Beschwerdeführer das Fehlschlagen einer gerichtlich veranlassten

  • VerfG Brandenburg, 06.01.2016 - VfGBbg 69/15

    Sieht ein Beschwerdeführer einen Gehörsverstoß darin, dass ein Gericht seinem

  • VerfG Brandenburg, 18.10.2007 - VfGBbg 47/07

    Subsidiarität; Gleichheitsgrundsatz

  • VerfG Brandenburg, 16.02.2018 - VfGBbg 47/17

    Rüge einer Verletzung des Gehörsanspruchs im Zivilprozess nicht hinreichend

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