Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 16.06.2005 - VfGBbg 282/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,10120
VerfG Brandenburg, 16.06.2005 - VfGBbg 282/03 (https://dejure.org/2005,10120)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 16.06.2005 - VfGBbg 282/03 (https://dejure.org/2005,10120)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 16. Juni 2005 - VfGBbg 282/03 (https://dejure.org/2005,10120)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,10120) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 3 Abs 1 GG, Art 52 Abs 3 Alt 1 Verf BB, § 45 Abs 2 S 1 VerfGG BB, § 321a ZPO, § 823 Abs 1 BGB
    Verfassungsbeschwerde: Verletzung des Grundrechts auf Waffengleichheit vor Gericht durch berufungsgerichtliche Verurteilung zur ausnahmslosen Unterlassung der Weitergabe eines Klageentwurfs an Dritte

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV Art. 52 Abs. 3 Alt. 1; VerfGGBbg § 13 Abs. 1; VerfGGBbg § 32 Abs. 7; VerfGGBbg § 45 Abs. 2 Satz 1; VerfGGBbg § 50 Abs. 3; BGB § ... 823 Abs. 1; BGB § 1004; ZPO § 544; ZPO § 321a; GG Art. 31; GG Art. 100 Abs. 3; VwGO § 155 Abs. 1 Satz 3
    Zivilrecht, materielles; Zivilprozeßrecht; Bundesrecht; Zuständigkeit des Landesverfassungsgerichts; Rechtsstaatsprinzip; Beschwerdebefugnis; Gleichheitsgrundsatz; Rechtswegerschöpfung; Bundesverfassungsgericht; Tenor; Auslagenerstattung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zivilrecht, materielles; Zivilprozeßrecht; Bundesrecht; Zuständigkeit des Landesverfassungsgerichts; Rechtsstaatsprinzip; Beschwerdebefugnis; Gleichheitsgrundsatz; Rechtswegerschöpfung; Bundesverfassungsgericht; Tenor; Auslagenerstattung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • VerfG Brandenburg, 16.12.2010 - VfGBbg 18/10

    Teils unzulässige, im Übrigen unbegründete Verfassungsbeschwerde gegen

    Das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg ist auch bei der Anwendung materiellen Bundesrechts durch Gerichte des Landes befugt, seine Überprüfung auf deren Vereinbarkeit mit den Grundrechten der Landesverfassung zu erstrecken (Fortsetzung von LVerfGE 16, 149ff).

    Das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg hat bereits entschieden, dass es unter Beachtung der vom Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 15. Oktober 1997 (Az.: 2 BvN 1/95, BVerfGE 96, 345, 371ff) aufgestellten Voraussetzungen zur Überprüfung der Anwendung formellen und materiellen Bundesrechts durch Gerichte des Landes am Maßstab von Landesverfahrensgrundrechten befugt ist (s. für die Anwendung von Bundesverfahrensrecht am Maßstab der Landesgrundrechte LVerfGE 8, 82, 84; für die Anwendung von materiellem Bundesrecht am Maßstab der Landesverfahrensgrundrechte Beschluss vom 16. Juni 2005 - VfGBbg 283/03 -, LVerfGE 16, 149).

    Das Landesverfassungsgericht hat dazu (LVerfGE 16, 149, 153f) ausgeführt:.

  • VerfG Brandenburg, 15.01.2009 - VfGBbg 63/07

    Anforderungen an die Anwendung des § 140 Abs. 2 StPO; Berücksichtigung offener

    Die insoweit durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. BVerfGE 96, 345, 372), der sich das erkennende Gericht angeschlossen hat (Beschluß vom 16. Juli 2005- VfGBbg282/03 -, LVerfGE 16, 149, 153 f.; vgl. auch Beschluß vom 16. April 1998 - VfGBbg 1/98 -, LVerfGE 8, 82, 84 f.), aufgestellten Voraussetzungen sind hier gegeben.
  • VerfG Brandenburg, 28.09.2006 - VfGBbg 19/06

    Wegen fehlender Substantiierung unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen

    Ob eine Überprüfung der angegriffenen Beschlüsse am Maßstab materieller Grundrechte der Landesverfassung hier von vornherein ausscheidet, weil die Anwendung von materiellem Bundesrecht - hier §§ 28, 44 LwAnpG - in Frage steht (vgl. Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschlüsse vom 16. Juni 2005 - VfGBbg 282/03 -, LKV 2005, 502; vom 12. Oktober 2000 - VfGBbg 35/00 - und vom 15. Oktober 1998 - VfGBbg 27/98 -), kann dahinstehen, da - wie unter I. bis VI. dargelegt wurde - die Verfassungsbeschwerde auch aus anderen Gründen unzulässig ist.
  • VerfG Brandenburg, 19.02.2009 - VfGBbg 7/09

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Gewährleistung effektiven

    Die insoweit durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. BVerfGE 96, 345, 372), der sich das erkennende Gericht angeschlossen hat (Beschluss vom 16. Juli 2005 - VfGBbg 282/03 -, LVerfGE 16, 149, 153 f.; vgl. auch Beschluss vom 16. April 1998 - VfGBbg 1/98 -, LVerfGE 8, 82, 84 f.), aufgestellten Voraussetzungen sind hier gegeben.
  • VerfG Brandenburg, 17.09.2009 - VfGBbg 34/09

    Verfahrenspfleger; Kindeswohl; Elternrecht; Rechtliches Gehör

    ) Der fristgerecht erhobenen Verfassungsbeschwerde steht nicht entgegen, dass mit ihr die Verletzung von Landesgrundrechten im Rahmen eines bundesrechtlich - durch das Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FGG) - geordneten Verfahrens gerügt wird (vgl. Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschlüsse vom 16. Juni 2005 - VfGBbg 282/03 -, LVerfGE 16, 149, 153 f. und vom 16. April 1998 - VfGBbg 1/98 -, LVerfGE 8, 82, 84 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht