Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 16.09.2004 - VfGBbg 38/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,16153
VerfG Brandenburg, 16.09.2004 - VfGBbg 38/04 (https://dejure.org/2004,16153)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 16.09.2004 - VfGBbg 38/04 (https://dejure.org/2004,16153)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 16. September 2004 - VfGBbg 38/04 (https://dejure.org/2004,16153)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV Art. 52 Abs. 3; VerfGGBbg § 50 Abs. 3; ZPO § 67
    Zivilprozeßrecht; Bundesrecht; Zuständigkeit des Landesverfassungsgerichts; rechtliches Gehör; Willkür

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zivilprozeßrecht: Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren - Zuständigkeit des Landesverfassungsgerichts; rechtliches Gehör; Willkür

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VerfG Brandenburg, 09.12.2004 - VfGBbg 40/04

    Asylrecht; Verwaltungsprozeßrecht; zügiges Verfahren; Rechtswegerschöpfung;

    Die insoweit erforderlichen Voraussetzungen (vgl. Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, st. Rspr. seit Beschluß vom 16. April 1998 - VfGBbg 1/98 -, LVerfGE 8, 82, 84 f. unter Bezugnahme auf BVerfGE 96, 345, 371 ff.; zuletzt Beschluß vom 16. September 2004 - VfGBbg 38/04 -) sind gegeben (s. bereits bezüglich des erstinstanzlichen Verfahrens: Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschluß vom 20. März 2003 - VfGBbg 108/02 - a.a.O.).
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