Rechtsprechung
VerfG Brandenburg, 17.02.2000 - VfGBbg 3/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,30657) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Verfassungsgericht Brandenburg
BRAGO, § 10 Abs. 1; BRAGO, § 113 Abs. 2 Satz 3
Gegenstandswert
Verfahrensgang
- VerfG Brandenburg, 20.01.2000 - VfGBbg 3/99
- VerfG Brandenburg, 17.02.2000 - VfGBbg 3/99
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- VerfG Brandenburg, 20.03.1997 - VfGBbg 6/95
Festsetzung des Gegenstandswerts im Verfassungsbeschwerdeverfahren
Auszug aus VerfG Brandenburg, 17.02.2000 - VfGBbg 3/99
Insoweit hält das Gericht hier in Ausübung seines durch § 113 Abs. 2 Satz 3 BRAGO eingeräumten Ermessens einen Gegenstandswert von 250.000 DM je Gemeinde für angemessen, der wegen des in den neuen Ländern bestehenden niedrigeren Einkommensgefüges um 20 % zu kürzen ist (vgl. Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschluss vom 20. März 1997 - VfGBbg 6/95 -, LVerfGE 6, 100 m.w.N.). - VerfG Brandenburg, 16.03.1995 - VfGBbg 12/94
Gegenstandswert
Auszug aus VerfG Brandenburg, 17.02.2000 - VfGBbg 3/99
Der Gegenstandswert war hier vorrangig nach der Bedeutung der Sache zu bemessen (vgl. Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschluss vom 16. März 1995 - VfGBbg 12/94, 12/94 EA -, LVerfGE 3, 134 f.).