Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 17.04.2015 - VfGBbg 41/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,14708
VerfG Brandenburg, 17.04.2015 - VfGBbg 41/14 (https://dejure.org/2015,14708)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 17.04.2015 - VfGBbg 41/14 (https://dejure.org/2015,14708)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 17. April 2015 - VfGBbg 41/14 (https://dejure.org/2015,14708)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 52 Abs 3 Alt 1 Verf BB, § 20 VerfGG BB, § 21 VerfGG BB, § 46 VerfGG BB, § 19 Abs 1 RVG
    Verkennt ein Beschwerdeführer den Inhalt einer gerichtlichen Entscheidung, genügen seine Erwägungen zur Verfassungswidrigkeit der angegriffenen Entscheidung nicht dem Begründungserfordernis.

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV Art. 52 Abs. 3 Alt. I; VerfGGBbg § 20; VerfGGBbg § 21; VerfGGBbg § 46; RVG § 19 Abs. 1
    Willkürverbot Anspruch auf Erstattung von Rechtsanwaltskosten Begründungserfordernis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VerfG Brandenburg, 19.05.2017 - VfGBbg 1/16

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Begründung; Subsidiarität; Beschluss über

    Der genannte Beschluss enthält gegenüber dem Beschluss vom 18. November 2015 keine eigenständige Beschwer, sondern lässt allenfalls eine bereits durch die gleichfalls angefochtene Ausgangsentscheidung des Landessozialgerichts eingetretene Rechtsverletzung fortbestehen, indem eine Selbstkorrektur durch das Fachgericht unterbleibt (Beschlüsse vom 17. April 2015 - VfGBbg 41/14 -, und vom 21. November 2014 - VfGBbg 15/14 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
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