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   VerfG Brandenburg, 18.01.2019 - VfGBbg 4/18 EA   

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https://dejure.org/2019,2308
VerfG Brandenburg, 18.01.2019 - VfGBbg 4/18 EA (https://dejure.org/2019,2308)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 18.01.2019 - VfGBbg 4/18 EA (https://dejure.org/2019,2308)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 18. Januar 2019 - VfGBbg 4/18 EA (https://dejure.org/2019,2308)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VerfG Brandenburg, 03.06.2020 - VfGBbg 9/20

    Corona-Maßnahmen: Maskenpflicht bestätigt, Versammlungsregel gekippt -

    Dabei ist ein strenger Maßstab anzulegen (vgl. Beschlüsse vom 26. März 2019 â??- VfGBbg 10/19 EA -,â?? Rn. 5, und vom 18. Januar 2019 â??- VfGBbg 4/18 EA -, https://verfassungsgericht.burg.de, m. zahlr. N.).

    Zudem muss die einstweilige Anordnung im Sinne zusätzlicher Voraussetzungen "zum gemeinen Wohl" "dringend" geboten sein (vgl. Beschlüsse vom 13. Dezember 2019 â??- VfGBbg 10/19 EA - und vom 18. Januar 2019 â??- VfGBbg 4/18 EA -, https://verfassungsgericht.burg.de, m. zahlr. N.).

  • VerfG Brandenburg, 03.09.2019 - VfGBbg 8/19

    Einstweilige Anordnung; Zwangsvollstreckung; Teilungsversteigerung;

    Zudem muss die einstweilige Anordnung im Sinne zusätzlicher Voraussetzungen "zum gemeinen Wohl" und "dringend" geboten sein (zum Ganzen Beschluss vom 18. Januar 2019 - VfGBbg 4/18 EA -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de, m. zahlr. N.).
  • VerfG Brandenburg, 13.12.2019 - VfGBbg 10/19

    Einstweilige Anordnung; (kein) schwerer Nachteil; gemeines Wohl; dringend

    Zudem muss die einstweilige Anordnung im Sinne zusätzlicher Voraussetzungen "zum gemeinen Wohl" "dringend" geboten sein (vgl. zum Ganzen Beschluss vom 18. Januar 2019 - VfGBbg 4/18 EA -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de, m. zahlr. N.).
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