Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 19.05.2005 - VfGBbg 163/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,15574
VerfG Brandenburg, 19.05.2005 - VfGBbg 163/03 (https://dejure.org/2005,15574)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 19.05.2005 - VfGBbg 163/03 (https://dejure.org/2005,15574)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 19. Mai 2005 - VfGBbg 163/03 (https://dejure.org/2005,15574)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV Art. 97; LV Art. 98 Abs. 1
    Kommunale Selbstverwaltung; Gemeindegebietsreform; Verhältnismäßigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LVBbg Art. 97, Art. 98 Abs. 1
    Verfassungsmäßigkeit der Eingemeindung der Gemeinde Kallinchen -

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VerfG Brandenburg, 16.03.2006 - VfGBbg 8/05

    Gemeindegebietsreform; kommunale Selbstverwaltung; Anhörung; Verhältnismäßigkeit

    Darüber hinaus würde selbst ein - geltendgemachter - einziger oder seltener Verstoß bestimmte Leitbildvorgaben noch nicht hinfällig machen und eine weitere leitbildverletzende Maßnahme zulassen oder gar einen Anspruch auf Gewährung einer leitbilddiametralen Position bewirken (Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschlüsse vom 18. November 2004 - VfGBbg 204/03 - [Thyrow] und vom 19. Mai 2005 - VfGBbg 163/03 -[Kallinchen]).
  • VerfG Brandenburg, 16.06.2005 - VfGBbg 229/03

    Kommunale Selbstverwaltung; Gemeindegebietsreform; Verhältnismäßigkeit; Anhörung

    Vorliegend ist keine Verletzung dieser Verfahrensgrundsätze ersichtlich (vgl. zur Umstrukturierung im Amt Zossen: Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschluß vom 19. Mai 2005 - VfGBbg 163/03 - [Kallinchen]).
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