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   VerfG Brandenburg, 19.05.2017 - VfGBbg 15/17   

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https://dejure.org/2017,18435
VerfG Brandenburg, 19.05.2017 - VfGBbg 15/17 (https://dejure.org/2017,18435)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 19.05.2017 - VfGBbg 15/17 (https://dejure.org/2017,18435)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 15/17 (https://dejure.org/2017,18435)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Verfassungsgericht Brandenburg

    VerfGGBbg, § 21 Satz 1; VerfGGBbg, § 47 Abs. 1
    Verfassungsbeschwerde unzulässig; prozessuale Überholung; Beschluss über Gehörsrüge nicht selbständig angreifbar; Beschwerdefrist; offensichtlich unzulässiger Rechtsbehelf; Anhörungsrüge; keine Geltendmachung eines Gehörsverstoßes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VerfG Brandenburg, 16.03.2018 - VfGBbg 56/16

    Verfassungsbeschwerde unbegründet; Auslegung des Rechtsschutzbegehrens;

    - VfGBbg 15/17 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de; BVerfG, NJW 2014, 991, 992; BVerfGK 11, 203, 205 f).
  • VerfG Brandenburg, 20.11.2020 - VfGBbg 49/19

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Anhörungsrüge; Verfristung; rechtliches Gehör;

    Die Prüfung, ob eine Anhörungsrüge die Frist zur Einlegung der Verfassungsbeschwerde offenhalten kann, nimmt das Verfassungsgericht ohne Bindung an die Entscheidung des Fachgerichts selbst vor (st. Rspr., vgl. Beschluss vom 19. Mai 2017 â??- VfGBbg 15/17 -, https://verfassungsgericht..de).
  • VerfG Brandenburg, 21.02.2020 - VfGBbg 72/18

    Subsidiarität; Rechtswegerschöpfung; Unvollständige Anhörungsrüge;

    Vielmehr hat er sich mit seinem Einwand, "bei Berücksichtigung dieses Vortrags" (insbesondere der Gegenerklärung vom 27. September 2018, ferner der Rechtsbeschwerdebegründung) hätte das Oberlandesgericht zu einem anderen als dem gefundenen Ergebnis kommen müssen, lediglich im Gewand der Gehörsrüge gegen die vom Oberlandesgericht vertretene Rechtsauffassung gewandt (vgl. Beschlüsse vom 19. Mai 2017 â??- VfGBbg 15/17 - und vom 9. September 2016 â??- VfGBbg 24/16 -, https://verfassungsgericht.burg.de).

    Denn die Frage der Subsidiarität (wie auch damit zusammenhängend der ordnungsgemäßen Rechtswegerschöpfung) betrifft die Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde, deren Voraussetzungen das Verfassungsgericht selbst zu prüfen und über die es allein zu entscheiden hat (vgl. Beschluss vom 19. Mai 2017 â??- VfGBbg 15/17 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. N.).

  • VerfG Brandenburg, 15.02.2019 - VfGBbg 183/17

    Verwerfung einer nach Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses unzulässig gewordenen

    Ein schutzwürdiges Interesse an einer - zusätzlichen - verfassungsgerichtlichen Überprüfung der Gehörsrügeentscheidung besteht nicht (vgl. Beschlüsse vom 19. Januar 2018 - VfGBbg 81/17 -, vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 15/17 -, vom 15. September 2017 - VfGBbg 57/16 - und vom 17. November 2017 - VfGBbg 45/17 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 18.05.2018 - VfGBbg 84/17

    Entscheidung über Ablehnungsgesuch im sozialgerichtlichen

    Es bedarf daher keiner Entscheidung, ob die Anhörungsrüge bereits infolge ihrer offensichtlichen Unzulässigkeit ohnehin nicht zum Rechtsweg gehörte vgl. Beschlüsse vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 15/17, vom 9. September 2016 - VfGBbg 24/16 -, vom 19. Februar 2016 - VfGBbg 87/15 -, vom 20. Februar 2015 - VfGBbg 59/14 - und vom 16. Januar 2015 - VfGBbg 29/14 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de; BVerfG, Beschluss vom 11. September 2015 - 2 BvR 1586/15 -, juris Rn. 4; BVerfGK 7, 115, 116; 13, 480, 481 f; 20, 300, 303 f), da sie sich wegen ihres Inhalts ersichtlich nicht auf den zurückweisenden Beschluss beziehen konnte, nachdem das Sozialgericht bereits von einer Unzulässigkeit der Erinnerung ausgegangen war, die Anhörungsrüge jedoch auf einen vermeintlichen Begründungsmangel dieses Beschlusses eingeht.
  • VerfG Brandenburg, 19.01.2018 - VfGBbg 81/17

    Teilweise wegen fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses, teilweise mangels

    Ein schutzwürdiges Interesse an einer - zusätzlichen - verfassungsgerichtlichen Überprüfung der Gehörsrügeentscheidung besteht nicht (vgl. Beschlüsse vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 15/17 -, vom 15. September 2017 - VfGBbg 57/16 - und vom 17. November 2017 - VfGBbg 45/17 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. Nachw.).
  • VerfG Brandenburg, 16.03.2018 - VfGBbg 5/18

    Verwerfung einer mangels Rechtswegerschöpfung sowie wegen unzureichender

    Insbesondere hat das Gericht berücksichtigt, dass dem Beschwerdeführer bereits aus zahlreichen vorangegangenen Verfahren der Verfassungsbeschwerde (VfGBbg 15/17, VfGBbg 50/17, VfGBbg 61/17, VfGBbg 109/17 und VfGBbg 134/17) die Anforderungen an die Zulässigkeit, insbesondere an das Begründungserfordernis (§ 20 Abs. 1 Satz 2, § 46 VerfGGBbg) bekannt waren, ohne dass der Beschwerdeführer dies zum Anlass genommen hätte, sein Vorbringen entsprechend zu überprüfen.
  • VerfG Brandenburg, 17.11.2017 - VfGBbg 45/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; mangelnde Begründung; rechtliches Gehör; (kein)

    Ein schutzwürdiges Interesse an einer - zusätzlichen - verfassungsgerichtlichen Überprüfung der Gehörsrügeentscheidung besteht nicht (vgl. Beschlüsse vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 15/17 - und vom 15. September 2017 - VfGBbg 57/16 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. Nachw.).
  • VerfG Brandenburg, 17.11.2017 - VfGBbg 22/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; mangelnde Begründung; rechtliches Gehör; (kein)

    Ein schutzwürdiges Interesse an einer - zusätzlichen - verfassungsgerichtlichen Überprüfung der Gehörsrügeentscheidung besteht nicht (vgl. Beschlüsse vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 15/17 - und vom 15. September 2017 - VfGBbg 57/16 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. Nachw.).
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