Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 19.05.2017 - VfGBbg 19/16   

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https://dejure.org/2017,18222
VerfG Brandenburg, 19.05.2017 - VfGBbg 19/16 (https://dejure.org/2017,18222)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 19.05.2017 - VfGBbg 19/16 (https://dejure.org/2017,18222)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 19/16 (https://dejure.org/2017,18222)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 52 Abs 3 Alt 1 Verf BB, Art 52 Abs 4 Verf BB, Art 41 Abs 1 Verf BB, Art 6 MRK, Art 14 MRK

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV Art. 52 Abs. 3, 1. Alt.; LV Art. 52 Abs. 4; LV Art. 41 Abs. 1; EMRK Art. 6, Art. 14; VerfGGBbg § 20 Abs. 1 Satz 1; VerfGGBbg § 21 Satz 1; VerfGGBbg § 46
    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Begründung; Beschluss über Gehörsrüge nicht selbständig angreifbar; Willkür; Rechtliches Gehör; Verwirkung eines Kostenerstattungsanspruches

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VerfG Brandenburg, 10.05.2019 - VfGBbg 41/18
    Sie ist zudem ebenso wie die Ausgangsentscheidung des Landgerichts durch die Beschwerdeentscheidung überholt (vgl. Beschluss vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 19/16 -, https://verfassungsgericht.â??brandenburg.de, m. w. N.).
  • VerfG Brandenburg, 15.02.2019 - VfGBbg 183/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; kein Rechtsschutzinteresse /

    Art. 6 Abs. 2 Satz 1 LV i. V. m. § 45 Abs. 1 VerfGGBbg eröffnet die Verfassungsbeschwerde ausschließlich gegen behauptete Verletzungen der in der Verfassung des Landes Brandenburg gewährleisteten Grundrechte (st. Rspr., vgl. nur Beschluss vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 19/16 - m. w. N., https://verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 15.06.2017 - VfGBbg 67/16

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Begründung; Willkür; Eigentum; Schadenersatz

    Von einer willkürlichen Missdeutung kann dagegen nicht gesprochen werden, wenn sich das Gericht eingehend mit der Rechtslage auseinandergesetzt hat und seine Auffassung nicht jedes sachlichen Grundes entbehrt (st. Rspr., vgl. zuletzt Beschluss vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 19/16 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).

    Insoweit beschränkt sie sich in der Beschwerdeschrift wiederholt auf die bloße Rechtsbehauptung einer Willkür, was für die erforderliche Auseinandersetzung nicht genügen kann (vgl. Beschluss vom 19. Mai 2017, a. a. O.; BVerfG NVwZ 2003, 199).

    Dies wäre nur dann der Fall, wenn die Verfassungsbeschwerde rügen könnte, dass die angegriffenen Entscheidungen auf einer prinzipiell unrichtigen Anschauung von Bedeutung und Reichweite des Grundrechtes auf Eigentum beruhte (vgl. Beschlüsse vom 19. Mai 2016 - VfGBbg 19/16 -, vom 21. November 2002 - VfGBbg 99/02 - und vom 25. Oktober 2002 - VfGBbg -75/02 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).

  • VerfG Brandenburg, 19.01.2018 - VfGBbg 81/17

    Teilweise wegen fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses, teilweise mangels

    Dazu müsste sie hinreichend substantiiert darlegen, dass die angegriffenen gerichtlichen Entscheidungen auf einer prinzipiell unrichtigen Anschauung von Bedeutung und Reichweite des Grundrechtes auf Eigentum beruhen (vgl. Beschlüsse vom 19. Mai 2016 - VfGBbg 19/16 - und vom 15. Juni 2017 - VfGBbg 67/16 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. Nachw.).
  • VerfG Brandenburg, 19.01.2018 - VfGBbg 29/17

    Unsubstantiierte Verfassungsbeschwerde (§ 20 Abs 1 S 2, § 46 VerfGGBbg ) gegen

    Dies wäre nur dann der Fall, wenn die gerichtliche Entscheidung auf einer prinzipiell unrichtigen Anschauung von Bedeutung und Reichweite des Grundrechtes auf Eigentum beruhte (vgl. Beschlüsse vom 15. Juni 2017 - VfGBbg 67/16 -, vom 19. Mai 2016 - VfGBbg 19/16 -, vom 21. November 2002 - VfGBbg 99/02 - und vom 25. Oktober 2002 - VfGBbg -75/02 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
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