Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 19.05.2017 - VfGBbg 32/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,18224
VerfG Brandenburg, 19.05.2017 - VfGBbg 32/16 (https://dejure.org/2017,18224)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 19.05.2017 - VfGBbg 32/16 (https://dejure.org/2017,18224)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 32/16 (https://dejure.org/2017,18224)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 52 Abs 1 S 2 Verf BB, Art 52 Abs 3 Verf BB, Art 52 Abs 4 S 1 Verf BB, § 20 Abs 1 S 1 VerfGG BB, § 21 S 1 VerfGG BB

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV Art. 52 Abs. 1 Satz 2; LV Art. 52 Abs. 3; LV Art. 52 Abs. 4 Satz 1; VerfGGBbg § 20 Abs. 1 Satz 1; VerfGGBbg § 21 Satz 1; VerfGGBbg § 46; ZPO § 47; ZPO § 269; ZPO § 568
    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Begründung; Willkür; Klagerücknahme; Zustimmung des Beklagten; Beschwerdeentscheidung durch Einzelrichter; gesetzlicher Richter; Ablehnungsgesuch; Wartefrist; effektiver Rechtsschutz; faires Verfahren; rechtliches Gehör

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • VerfG Brandenburg, 15.02.2019 - VfGBbg 183/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; kein Rechtsschutzinteresse /

    Namentlich sind die Anforderungen, die Art. 52 Abs. 3 Alt. 2 LV den Gerichten für die Gewährung rechtlichen Gehörs stellt, in der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts hinreichend geklärt (vgl. zuletzt Beschluss vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 32/16 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. N.).
  • VerfG Brandenburg, 30.11.2018 - VfGBbg 46/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Zwangsversteigerungsverfahren; unzureichende

    Ein schutzwürdiges Interesse an einer - zusätzlichen - verfassungsgerichtlichen Überprüfung der Gehörsrügeentscheidung besteht nicht (vgl. zuletzt Beschluss vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 32/16 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. Nachw.).

    13 Das Begründungserfordernis umfasst im Rahmen der bereits dargestellten argumentativen Auseinandersetzung mit der angegriffenen Entscheidung eine umfassende einfachrechtliche und verfassungsrechtliche Aufarbeitung der Rechtslage (vgl. Beschluss vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 32/16 -, https://verfassungsgericht.branden-burg.de, m. w. Nachw.).

  • VerfG Brandenburg, 15.12.2017 - VfGBbg 63/16

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; prozessuale Überholung; Beschwerdebefugnis;

    Ein schutzwürdiges Interesse an einer - zusätzlichen - verfassungsgerichtlichen Überprüfung der Gehörsrügeentscheidung besteht nicht (vgl. zuletzt Beschluss vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 32/16 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. Nachw.).

    Das Begründungserfordernis umfasst im Rahmen der bereits dargestellten argumentativen Auseinandersetzung mit der angegriffenen Entscheidung eine umfassende einfachrechtliche und verfassungsrechtliche Aufarbeitung der Rechtslage (vgl. Beschluss vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 32/16 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. Nachw.).

  • VerfG Brandenburg, 15.12.2017 - VfGBbg 7/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Rechtsschutzbedürfnis; Fortbestehen nach

    Namentlich sind die Anforderungen, die Art. 52 Abs. 3 Alt. 2 LV den Gerichten für die Gewährung rechtlichen Gehörs stellt, in der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts hinreichend geklärt (vgl. zuletzt Beschluss vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 32/16 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. Nachw.).
  • VerfG Brandenburg, 20.10.2017 - VfGBbg 3/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Begründung; Beschwerdefrist; rechtliches Gehör;

    Die Grenzen zum Verfassungsverstoß sind jedenfalls überschritten, wenn die Auslegung einer Zuständigkeitsnorm oder ihre Handhabung im Einzelfall willkürlich oder offensichtlich unhaltbar sind oder wenn die richterliche Entscheidung Bedeutung und Tragweite der Verfassungsgarantie des gesetzlichen Richters grundlegend verkennt (vgl. st. Rspr., vgl. Beschlüsse vom 16. September 2011 - VfGBbg 60/10 - vom 12. Dezember 2014 - VfGBbg 54/14 - vom 15. April 2016 - VfGBbg 78/15 - vom 14. Oktober 2016 - VfGBbg 18/16 - vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 32/16 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 19.01.2018 - VfGBbg 29/17

    Unsubstantiierte Verfassungsbeschwerde (§ 20 Abs 1 S 2, § 46 VerfGGBbg ) gegen

    Die Grenzen zum Verfassungsverstoß sind erst überschritten, wenn die Auslegung einer Zuständigkeitsnorm oder ihre Handhabung im Einzelfall willkürlich oder offensichtlich unhaltbar sind oder wenn die richterliche Entscheidung Bedeutung und Tragweite der Verfassungsgarantie des gesetzlichen Richters grundlegend verkennt (vgl. st. Rspr., vgl. Beschlüsse vom 16. September 2011 - VfGBbg 60/10 - vom 12. Dezember 2014 - VfGBbg 54/14 - vom 15. April 2016 - VfGBbg 78/15 - vom 14. Oktober 2016 - VfGBbg 18/16 - vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 32/16 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 16.02.2018 - VfGBbg 66/17

    Anhörungsrügen zurückweisende gerichtliche Entscheidungen können mangels

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Verfassungsgerichts gilt die Frist des § 47 Abs. 1 VerfGGBbg nicht nur für die Einlegung, sondern auch für die Begründung der Verfassungsbeschwerde (vgl. Beschlüsse vom 19. Juni 2013 - VfGBbg 39/12 -, vom 16. Dezember 2016 - VfGBbg 14/16 - und vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 32/16 -, www. verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 15.12.2017 - VfGBbg 56/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Beschwerdefrist; Begründung

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Verfassungsgerichts gilt die Frist des § 47 Abs. 1 VerfGGBbg nicht nur für die Einlegung, sondern auch für die Begründung der Verfassungsbeschwerde (vgl. Beschlüsse vom 19. Juni 2013 - VfGBbg 39/12 -, vom 16. Dezember 2016 - VfGBbg 14/16 - und vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 32/16 -, www. verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 17.11.2017 - VfGBbg 45/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; mangelnde Begründung; rechtliches Gehör; (kein)

    Da grundsätzlich davon auszugehen ist, dass das Gericht dieser Pflicht nachkommt, und es von Verfassungs wegen nicht jedes vorgebrachte Argument ausdrücklich bescheiden muss, bedarf es besonderer Umstände für die Feststellung eines Verstoßes gegen Art. 52 Abs. 3 Alt. 2 LV (vgl. Beschluss vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 32/16 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. Nachw.).
  • VerfG Brandenburg, 17.11.2017 - VfGBbg 22/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; mangelnde Begründung; rechtliches Gehör; (kein)

    Da grundsätzlich davon auszugehen ist, dass das Gericht dieser Pflicht nachkommt, und es von Verfassungs wegen nicht jedes vorgebrachte Argument ausdrücklich bescheiden muss, bedarf es besonderer Umstände für die Feststellung eines Verstoßes gegen Art. 52 Abs. 3 Alt. 2 LV (vgl. Beschluss vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 32/16 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. Nachw.).
  • VerfG Brandenburg, 20.07.2018 - VfGBbg 155/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; unzureichende Begründung; Beschwerdefrist

  • VerfG Brandenburg, 20.07.2018 - VfGBbg 152/17

    Verfassungsbeschwerde wegen Zurückweisung eines Befangenheitsantrags;

  • VerfG Brandenburg, 15.12.2017 - VfGBbg 60/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Beschwerdefrist; Begründung

  • VerfG Brandenburg, 15.12.2017 - VfGBbg 58/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Beschwerdefrist; Begründung

  • VerfG Brandenburg, 15.12.2017 - VfGBbg 57/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Beschwerdefrist; Begründung

  • VerfG Brandenburg, 15.12.2017 - VfGBbg 59/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Beschwerdefrist; Begründung

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