Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 19.05.2017 - VfGBbg 9/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,18227
VerfG Brandenburg, 19.05.2017 - VfGBbg 9/17 (https://dejure.org/2017,18227)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 19.05.2017 - VfGBbg 9/17 (https://dejure.org/2017,18227)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 9/17 (https://dejure.org/2017,18227)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW

    - LV, Art. 5 Abs. 1; LV, Art. 6 Abs. 1; LV, Art. 7 Abs. 2; LV, Art. 11 Abs. 1; LV, Art. 12 Abs. 1 Satz 2; LV, Art. 52 Abs. 3 - VerfGGBbg, § 20 Abs. 1 Satz 2; VerfGGBbg, § 21 Satz 1... ; VerfGGBbg, § 46 - ZPO, § 114 Abs. 1

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 5 Abs 1 Verf BB, Art 6 Abs 1 Verf BB, Art 7 Abs 2 Verf BB, Art 11 Abs 1 Verf BB, Art 12 Abs 1 S 2 Verf BB

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV Art. 5 Abs. 1; LV Art. 6 Abs. 1; LV Art. 7 Abs. 2; LV Art. 11 Abs. 1; LV Art. 12 Abs. 1 Satz 2; LV Art. 52 Abs. 3; VerfGGBbg § 20 Abs. 1 Satz 2; VerfGGBbg § 21 Satz 1; VerfGGBbg... § 46; ZPO § 114 Abs. 1
    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Grundrechtsbindung (Art. 5 Abs. 1 LV) nicht mit Verfassungsbeschwerde rügefähig; Begründung; Grundrecht auf Datenschutz; Ausstrahlungswirkung; Abwägung; Recht auf informationelle Selbstbestimmung nicht schrankenlos gewährleistet; Prozesskostenhilfe; Rechtsschutzgleichheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (9)  

  • VerfG Brandenburg, 30.11.2018 - VfGBbg 46/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Zwangsversteigerungsverfahren; unzureichende

    Das darin verankerte Prinzip der Gewaltenteilung enthält keine konkret einklagbaren subjektiven Rechte (vgl. Beschluss vom 18. November 2011 - VfGBbg 40/11 -, Beschluss vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 9/17 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de).

    Dabei ist auch darzulegen, inwieweit das bezeichnete Grundrecht durch die angegriffene Entscheidung verletzt sein soll und mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen sie kollidiert (vgl. Beschlüsse vom 17. Juni 2016 - VfGBbg 95/15 - und vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 9/17 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de, jeweils m. w. Nachw.).

  • VerfG Brandenburg, 20.10.2017 - VfGBbg 3/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Begründung; Beschwerdefrist; rechtliches Gehör;

    Ein schutzwürdiges Interesse an einer - zusätzlichen - verfassungsgerichtlichen Überprüfung der Gehörsrügeentscheidung besteht nicht (vgl. Beschlüsse vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 9/17 - vom 9. September 2016 - VfGBbg 24/16 - vom 9. Oktober 2015 - VfGBbg 39/15 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 19.01.2018 - VfGBbg 61/17

    Unsubstantiierte Verfassungsbeschwerde (§ 20 Abs 1 S 2, § 46 VerfGGBbg ) gegen

    Die in der genannten Verfassungsnorm enthaltene Anordnung der allgemeinen Geltung der Grundrechte begründet zwar deren Durchsetzbarkeit vor dem Verfassungsgericht, entscheidet aber lediglich über das "Ob" der Bindung und enthält keine konkret einklagbaren subjektiven Rechte (vgl. Beschluss vom 18. November 2011 - VfGBbg 40/11 -, Beschluss vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 9/17 -, www.verfassungs-gericht.brandenburg.de).

    Dabei ist auch darzulegen, inwieweit das bezeichnete Grundrecht durch die angegriffene Entscheidung verletzt sein soll und mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen sie kollidiert (vgl. Beschlüsse vom 17. Juni 2016 - VfGBbg 95/15 - und vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 9/17 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de, jeweils m. w. Nachw.).

  • VerfG Brandenburg, 15.12.2017 - VfGBbg 63/16

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; prozessuale Überholung; Beschwerdebefugnis;

    Dabei ist auch darzulegen, inwieweit das bezeichnete Grundrecht durch die angegriffene Entscheidung verletzt sein soll und mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen sie kollidiert (vgl. Beschlüsse vom 17. Juni 2016 - VfGBbg 95/15 - und vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 9/17 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de, jeweils m. w. Nachw.).
  • VerfG Brandenburg, 19.01.2018 - VfGBbg 109/17

    Unsubstantiierte Verfassungsbeschwerde (§ 20 Abs 1 S 2, § 46 VerfGGBbg ) gegen

    Dabei ist auch darzulegen, inwieweit das bezeichnete Grundrecht durch die angegriffene Entscheidung verletzt sein soll und mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen sie kollidiert (vgl. Beschlüsse vom 17. Juni 2016 - VfGBbg 95/15 - und vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 9/17 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de, jeweils m. w. Nachw.).
  • VerfG Brandenburg, 19.01.2018 - VfGBbg 8/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; unzureichende Begründung; unzureichende

    Dabei ist auch darzulegen, inwieweit das bezeichnete Grundrecht durch die angegriffene Entscheidung verletzt sein soll und mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen sie kollidiert (vgl. Beschlüsse vom 17. Juni 2016 - VfGBbg 95/15 - und vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 9/17 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de, jeweils m. w. Nachw.).
  • VerfG Brandenburg, 17.11.2017 - VfGBbg 45/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; mangelnde Begründung; rechtliches Gehör; (kein)

    Dabei ist auch darzulegen, inwieweit das bezeichnete Grundrecht durch die angegriffene Entscheidung verletzt sein soll und mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen sie kollidiert (vgl. Beschlüsse vom 17. Juni 2016 - VfGBbg 95/15 - und vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 9/17 -, www.verfassungs-gericht.brandenburg.de, jeweils m. w. Nachw.).
  • VerfG Brandenburg, 17.11.2017 - VfGBbg 22/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; mangelnde Begründung; rechtliches Gehör; (kein)

    Dabei ist auch darzulegen, inwieweit das bezeichnete Grundrecht durch die angegriffene Entscheidung verletzt sein soll und mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen sie kollidiert (vgl. Beschlüsse vom 17. Juni 2016 - VfGBbg 95/15 - und vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 9/17 -, www.verfassungs-gericht.brandenburg.de, jeweils m. w. Nachw.).
  • VerfG Brandenburg, 17.11.2017 - VfGBbg 54/16

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Begründung; Eigentum; Willkür

    Dabei ist auch darzulegen, inwieweit das bezeichnete Grundrecht durch die angegriffene Entscheidung verletzt sein soll und mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen sie kollidiert (vgl. Beschlüsse vom 17. Juni 2016 - VfGBbg 95/15 - und vom 19. Mai 2017 - VfGBbg 9/17 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de, jeweils m. w. Nachw.).
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