Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 20.01.2005 - VfGBbg 107/03   

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https://dejure.org/2005,14733
VerfG Brandenburg, 20.01.2005 - VfGBbg 107/03 (https://dejure.org/2005,14733)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 20.01.2005 - VfGBbg 107/03 (https://dejure.org/2005,14733)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 20. Januar 2005 - VfGBbg 107/03 (https://dejure.org/2005,14733)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV Art. 97; LV Art. 98 Abs. 1
    Gemeindegebietsreform; kommunale Selbstverwaltung; Verhältnismäßigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LVBbg Art. 97, Art. 98 Abs. 1
    Verfassungsmäßigkeit der Eingemeindung der Gemeinde Ahrensfelde - Gemeindegebietsreform; kommunale Selbstverwaltung; Verhältnismäßigkeit

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VerfG Brandenburg, 16.06.2005 - VfGBbg 48/03

    Kommunale Selbstverwaltung; Gemeindegebietsreform; Verhältnismäßigkeit; Anhörung

    Diese Vorgehensweise ist nicht zu beanstanden, wie das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg ebenfalls bereits mehrfach ausgeführt hat (z.B. Beschluß vom 20. Januar 2005 - VfGBbg 107/03 -).

    Die legitime Zielvorstellung der Schaffung effizienterer Verwaltungsstrukturen bei möglichst geringem ökonomischen Aufwand sowie die nicht kostenneutral zu bewältigende Schaffung einer neuen Verwaltungseinheit an einem Ort bei gleichzeitigem Wegfall einer solchen an einem anderen Ort sprechen eher dafür, die Leitbildvorgabe "amtsbezogen" und nicht "landbezogen" zu interpretieren, zumal der Gesetzgeber bei deren praktischer Umsetzung ausnahmslos das konkrete Neugliederungsgebiet und die dortige Situation im Blick hatte (vgl. z.B. die Neugliederung im Gebiet des Amtes Ahrensfelde/Blumberg; hierzu: Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschluß vom 20. Januar 2005 - VfGBbg 107/03 -).

  • VerfG Brandenburg, 27.05.2004 - VfGBbg 283/03

    Gemeindegebietsreform; Beteiligtenfähigkeit

    Gegen diese Neugliederung erhoben die Gemeinde Ahrensfelde (VfGBbg 107/03) und die anderen Gemeinden des Amtes im Mai 2003 kommunale Verfassungsbeschwerden, die noch nicht entschieden sind.

    Zur weiteren Begründung des Hilfsantrages bezieht sich die Beschwerdeführerin auf das Vorbringen der Gemeinde Ahrensfelde im Verfahren VfGBbg 107/03.

  • VerfG Brandenburg, 19.05.2005 - VfGBbg 163/03

    Kommunale Selbstverwaltung; Gemeindegebietsreform; Verhältnismäßigkeit

    Gegen diese konzeptionellen Vorgaben des Gesetzgebers ist von Verfassungs wegen nichts einzuwenden (vgl. z.B. Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschluß vom 20. Januar 2005 - VfGBbg 107/03 - [Ahrensfelde]).
  • VerfG Brandenburg, 16.06.2005 - VfGBbg 229/03

    Kommunale Selbstverwaltung; Gemeindegebietsreform; Verhältnismäßigkeit; Anhörung

    Gegen diese konzeptionellen Vorgaben des Gesetzgebers ist von Verfassungs wegen nichts einzuwenden (vgl. z.B. Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschluß vom 20. Januar 2005 - VfGBbg 107/03 - [Ahrensfelde]).
  • VerfG Brandenburg, 19.05.2005 - VfGBbg 284/03

    Kommunale Selbstverwaltung; Gemeindegebietsreform; Verhältnismäßigkeit; Anhörung

    Diese Vorgehensweise ist nicht zu beanstanden, wie das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg ebenfalls bereits mehrfach ausgeführt hat (z.B. ausführlich Beschluß vom 20. Januar 2005 - VfGBbg 107/03 -).
  • VerfG Brandenburg, 18.08.2005 - VfGBbg 174/03

    Kommunale Selbstverwaltung; Gemeindegebietsreform; Verhältnismäßigkeit

    Gegen diese konzeptionellen Vorgaben des Gesetzgebers ist von Verfassungs wegen nichts einzuwenden (vgl. z.B. Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschluß vom 20. Januar 2005 - VfGBbg 107/03 - [Ahrensfelde]).
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