Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 20.06.2014 - VfGBbg 60/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,15172
VerfG Brandenburg, 20.06.2014 - VfGBbg 60/13 (https://dejure.org/2014,15172)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 20.06.2014 - VfGBbg 60/13 (https://dejure.org/2014,15172)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 20. Juni 2014 - VfGBbg 60/13 (https://dejure.org/2014,15172)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 10 Verf BB, Art 11 Verf BB, Art 41 Verf BB, § 20 Abs 1 VerfGG BB, § 45 Abs 1 VerfGG BB

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV Art. 10; LV Art. 11; LV Art. 41; VerfGGBbg § 20 Abs. 1; VerfGGBbg § 45 Abs. 1; VerfGGBbg § 46; StrRehaG § 16 Abs. 2, StrRehaG § 17; StrRehaG § 17a
    Datenschutz; allgemeines Persönlichkeitsrecht; Eigentum; allgemeine Handlungsfreiheit; Strafrechtliche Rehabilitierung; Haftentschädigung; Opferpension; Beschwerdebefugnis; Begründungserfordernis

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Strafrechtliche Rehabilitierung; Ausgleichsleistungen; Ausschlusstatbestand; Ausschlussgrund; Ausschließungsgrund; informationelle Selbstbestimmung; MfS-Mitarbeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • VerfG Brandenburg, 19.05.2017 - VfGBbg 9/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Grundrechtsbindung (Art. 5 Abs. 1 LV) nicht mit

    Dementsprechend umfasst das Grundrecht, das inhaltsgleich mit dem vom Bundesverfassungsgericht aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) abgeleiteten Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist (vgl. hierzu BVerfGE 65, 1, 42 ff), die aus dem Gedanken der Selbstbestimmung folgende Befugnis des einzelnen, grundsätzlich selbst darüber zu entscheiden, wann und innerhalb welcher Grenzen er einen persönlichen Lebenssachverhalt offenbart und wie mit seinen personenbezogenen Daten verfahren wird (vgl. Beschlüsse vom 20. Juni 2014 - VfGBbg 60/13 -, ZOV 2014, 242; vom 15. April 2010 - VfGBbg 37/09 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de; vom 21. April 2005 - VfGBbg 56/04 -, LKV 2005, 401, 402; vom 25. September 2002 - VfGBbg 79/02 -, LVerfGE 13, 177, 181 f; vom 15. November 2001 - VfGBbg 49/01, 49/01 EA -, LVerfGE 12, 155, 159 f; sowie Urteil vom 30. Juni 1999 - VfGBbg 3/98 -, LVerfGE 10, 157, 161 f).
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