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   VerfG Brandenburg, 20.11.2020 - VfGBbg 49/19   

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https://dejure.org/2020,42027
VerfG Brandenburg, 20.11.2020 - VfGBbg 49/19 (https://dejure.org/2020,42027)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 20.11.2020 - VfGBbg 49/19 (https://dejure.org/2020,42027)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 20. November 2020 - VfGBbg 49/19 (https://dejure.org/2020,42027)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    Art 52 Abs 1 S 2 Verf BB, Art 52 Abs 3 Alt 2 Verf BB, § 20 Abs 1 S 2 VerfGG BB, § 21 S 1 VerfGG BB, § 46 VerfGG BB, § 47 Abs 1 S 1 VerfGG BB

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV, Art. 52 Abs. 1 Satz 2; LV, Art. 52 Abs. 3 Alt. 2; VerfGGBbg, § 20 Abs. 1 Satz 2; VerfGGBbg, § 21 Satz 1; VerfGGBbg, § 46; VerfGGBbg, § 47 Abs. 1 Satz 1
    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Anhörungsrüge; Verfristung; rechtliches Gehör; gesetzlicher Richter; Ablehnungsgesuch; Befangenheit; Subsidiarität; Zwischenentscheidung; unzureichende Begründung; Willkür

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VerfG Brandenburg, 20.05.2021 - VfGBbg 3/21
    Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Verfassungsgerichts, dass Anhörungsrügen zurückweisende gerichtliche Entscheidungen mangels Rechtsschutzbedürfnisses grundsätzlich nicht selbständig mit der Verfassungsbeschwerde angegriffen werden können, weil sie keine eigenständige Beschwer schaffen (Beschluss 20. November 2020 - VfGBbg 49/19 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 19.02.2021 - VfGBbg 49/20

    Verfassungsbeschwerde teilweise unzulässig; Verfassungsbeschwerde unbegründet;

    Sie muss Ausdruck einer objektiv falschen Rechtsanwendung sein, die jeden Auslegungs- und Beurteilungsspielraum außer Acht lässt und ganz und gar unverständlich erscheint (Beschluss vom 20. November 2020 ‌- VfGBbg 49/19 -‌, https://verfassungsgericht.brandenburg.de/).
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