Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 21.02.2001 - VfGBbg 59/00   

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https://dejure.org/2001,26377
VerfG Brandenburg, 21.02.2001 - VfGBbg 59/00 (https://dejure.org/2001,26377)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 21.02.2001 - VfGBbg 59/00 (https://dejure.org/2001,26377)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 21. Februar 2001 - VfGBbg 59/00 (https://dejure.org/2001,26377)
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Volltextveröffentlichung

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV Art. 41 Abs. 1; LV Art. 42 Abs. 1 Satz 1; LV Art. 43 Abs. 1; LV Art. 10; VerfGGBbg § 45 Abs. 1; VerfGGBbg § 45 Abs. 2 Satz 1; BbgNatSchG § 17 Abs. 6 Satz 1; BbgNatSchG § 46 Abs.... 1 Satz 1; BbgNatSchG § 46 Abs. 2
    Staatszielbestimmung; Beschwerdebefugnis; Subsidiarität; Eigentum; freie Entfaltung der Persönlichkeit; Wirtschaft; Naturschutzrecht

 
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Wird zitiert von ...

  • VerfG Brandenburg, 20.12.2001 - VfGBbg 32/01

    Beschwerdebefugnis; Eigentum; Gleichheitsgrundsatz; Subsidiarität;

    Bei den die Land- und Forstwirtschaft betreffenden Art. 43 Abs. 1 und 2 LV handelt es sich nicht um subjektive Rechte des Bürgers gegen den Staat, sondern um Staatszielbestimmungen, die lediglich eine objektivrechtliche Verpflichtung des Staates begründen (vgl. Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Urteil vom 21. Februar 2001 - VfGBbg 59/00 -).
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