Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 21.04.2017 - VfGBbg 91/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,13704
VerfG Brandenburg, 21.04.2017 - VfGBbg 91/15 (https://dejure.org/2017,13704)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 21.04.2017 - VfGBbg 91/15 (https://dejure.org/2017,13704)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 21. April 2017 - VfGBbg 91/15 (https://dejure.org/2017,13704)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 52 Abs 3 Alt 1 Verf BB, Art 52 Abs 3 Alt 2 Verf BB, Art 52 Abs 4 S 1 Verf BB, § 20 Abs 1 S 2 VerfGG BB, § 46 VerfGG BB

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV Art. 52 Abs. 3 Alt 1; LV Art. 52 Abs. 3 Alt. 2; LV Art. 52 Abs. 4 Satz 1; VerfGGBbg § 20 Abs. 1 Satz 2; VerfGGBbg § 46; ZPO § 522 Abs. 2
    Zulässigkeit; Begründung; Substantiierter Vortrag; Effektiver Rechtsschutz; Faires Verfahren; Willkür; Zurückweisung der Berufung durch Beschluss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VerfG Brandenburg, 18.10.2019 - VfGBbg 36/18

    Verfassungsbeschwerde begründet; effektiver Rechtsschutz; Zivilprozess;

    Bei der Auslegung und Anwendung der verfahrensrechtlichen Vorschriften darf insbesondere der Zugang zur nächsten Instanz nicht von Voraussetzungen abhängig gemacht werden, die unerfüllbar oder unzumutbar sind oder den Zugang in einer Weise erschweren, die aus Sachgründen nicht zu rechtfertigen ist (Beschlüsse vom 30. November 2018 â??- VfGBbg 46/17 -, vom 21. April 2017 - VfGBbg 91/15 -, vom 19. November 2010 â??- VfGBbg 26/10 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de, sowie LVerfGE 10, 257, LVerfGE 9, 88, 93; BVerfGE 112, 185, 207 f, juris Rn. 88 f, m. w. N.).

    Denn Auslegung und Anwendung des § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO haben im Zivilprozess Einfluss auf die Anfechtbarkeit der Entscheidung über die Berufung, wenn der einstimmige Beschluss über die Zurückweisung der Berufung den Instanzenzug abschließt (Beschlüsse vom 30. November 2018 - VfGBbg 46/17 -, vom 21. April 2017 - VfGBbg 91/15 - vgl. zu § 522 ZPO a. F.: BVerfG, Beschluss vom 3. März 2014 â??- 1 BvR 2534/10 -, juris Rn. 21).

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