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   VerfG Brandenburg, 21.09.2018 - VfGBbg 76/17   

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https://dejure.org/2018,32406
VerfG Brandenburg, 21.09.2018 - VfGBbg 76/17 (https://dejure.org/2018,32406)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 21.09.2018 - VfGBbg 76/17 (https://dejure.org/2018,32406)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 21. September 2018 - VfGBbg 76/17 (https://dejure.org/2018,32406)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    Art 100 Verf BB, Art 97 Abs 3 Verf BB, § 45 Abs 2 S 1 VerfGG BB, § 47 Abs 1 VwGO
    Unzulässigkeit einer Kommunalverfassungsbeschwerde gegen Rechtsverordnung wegen Susidiarität.

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV, Art. 100; LV, Art. 97 Abs. 3; VerfGGBbg, § 45 Abs. 2 Satz 1; VwGO, § 47 Abs. 1
    Kommunale Verfassungsbeschwerde; Brandenburgische Baugebührenordnung; unzulässig; Konnexitätsprinzip; Subsidiarität; Rechtsverordnung; fachgerichtliches Normenkontrollverfahren; keine Vorabentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 7
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VerfG Brandenburg, 22.03.2019 - VfGBbg 1/18

    Unvollständige Anhörungsrüge führt zur Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde

    Durch die geforderte fachgerichtliche Vorbefassung soll sichergestellt werden, dass sich die verfassungsgerichtliche Prüfung auf möglichst umfassend geklärte Tatsachen stützen kann und auch die Rechtslage durch die Fachgerichte vorgeklärt und aufbereitet worden ist (vgl. Beschlüsse vom 21. September 2018 - VfGBbg 76/17 - und vom 20. Oktober 2017 - VfGBbg 14/17 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. N.).
  • VerfG Brandenburg, 21.09.2018 - VfGBbg 34/17

    Unzulässigkeit einer Kommunalverfassungsbeschwerde bzgl einer Verletzung des

    Von dieser Möglichkeit haben die Beschwerdeführer in dem kommunalen Verfassungsbeschwerdeverfahren VfGBbg 76/17 auch Gebrauch gemacht, freilich ohne die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts abzuwarten, wie es prozessual aus Gründen der Subsidiarität (auch) der kommunalen Verfassungsbeschwerde geboten ist.
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