Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 21.09.2018 - VfGBbg 76/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,32406
VerfG Brandenburg, 21.09.2018 - VfGBbg 76/17 (https://dejure.org/2018,32406)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 21.09.2018 - VfGBbg 76/17 (https://dejure.org/2018,32406)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 21. September 2018 - VfGBbg 76/17 (https://dejure.org/2018,32406)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,32406) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    BauGebO BB 2009 vom 05.10.2016, § 57 Abs 1 BauO BB 2016, GemFinAusglG BB, Art 97 Abs 3 S 2 Verf BB 1992, Art 97 Abs 3 S 3 Verf BB 1992
    Subsidiaritätsgrundsatz gebietet Abschluss des prinzipalen Normenkontrollverfahrens (§ 47 VwGO) vor Erhebung einer Kommunalverfassungsbeschwerde - hier: Unzulässigkeit einer vor Abschluss des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens erhobenen Kommunalverfassungsbeschwerde gegen ...

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV Art. 100; LV Art. 97 Abs. 3; VerfGGBbg § 45 Abs. 2 Satz 1; VwGO § 47 Abs. 1
    Kommunale Verfassungsbeschwerde; Brandenburgische Baugebührenordnung; unzulässig; Konnexitätsprinzip; Subsidiarität; Rechtsverordnung; fachgerichtliches Normenkontrollverfahren; keine Vorabentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 7
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VerfG Brandenburg, 22.03.2019 - VfGBbg 1/18

    Unvollständige Anhörungsrüge führt zur Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde

    Durch die geforderte fachgerichtliche Vorbefassung soll sichergestellt werden, dass sich die verfassungsgerichtliche Prüfung auf möglichst umfassend geklärte Tatsachen stützen kann und auch die Rechtslage durch die Fachgerichte vorgeklärt und aufbereitet worden ist (vgl. Beschlüsse vom 21. September 2018 - VfGBbg 76/17 - und vom 20. Oktober 2017 - VfGBbg 14/17 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. N.).
  • VerfG Brandenburg, 21.09.2018 - VfGBbg 34/17

    Unzulässigkeit einer Kommunalverfassungsbeschwerde bzgl einer Verletzung des

    Von dieser Möglichkeit haben die Beschwerdeführer in dem kommunalen Verfassungsbeschwerdeverfahren VfGBbg 76/17 auch Gebrauch gemacht, freilich ohne die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts abzuwarten, wie es prozessual aus Gründen der Subsidiarität (auch) der kommunalen Verfassungsbeschwerde geboten ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht