Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 24.03.2017 - VfGBbg 68/15   

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https://dejure.org/2017,9562
VerfG Brandenburg, 24.03.2017 - VfGBbg 68/15 (https://dejure.org/2017,9562)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 24.03.2017 - VfGBbg 68/15 (https://dejure.org/2017,9562)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 24. März 2017 - VfGBbg 68/15 (https://dejure.org/2017,9562)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 7 Verf BB, Art 26 Abs 1 S 1 Verf BB, Art 52 Abs 1 S 2 Verf BB, Art 52 Abs 3 Verf BB, Art 52 Abs 4 S 1 Verf BB

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV, Art 7; LV Art. 26 Abs. 1 Satz 1; LV Art. 52 Abs. 1 Satz 2; LV Art. 52 Abs. 3; LV Art. 52 Abs. 4 Satz 1; EMRK Art. ... 6 Abs. 1; GrCH Art. 47; VerfGGBbg § 20 Abs. 1 Satz 2; VerfGGBbg § 45 Abs. 2; VerfGGBbg § 46; BbgBestG § 33 Abs. 2; VwGO § 124a Abs. 2 Nr. 1
    Unzulässige Verfassungsbeschwerde; materielle Subsidiarität; Geltendmachung des Grundrechtsverstoßes im fachgerichtlichen Verfahren; Begründungsanforderungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VerfG Brandenburg, 15.02.2019 - VfGBbg 4/19

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Untersuchungshaft; Rechtswegerschöpfung;

    Sie ist vielmehr ein außerordentlicher Rechtsbehelf zur prozessualen Durchsetzung der Grundrechte (vgl. Beschlüsse vom 24. März 2017 - VfGBbg 68/15 - und vom 20. Oktober 2017 - VfGBbg 14/17 -, https://verfassungs-gericht.brandenburg.de, jeweils m. w. N.).
  • VerfG Brandenburg, 15.02.2019 - VfGBbg 2/19

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Untersuchungshaft; Rechtswegerschöpfung;

    Sie ist vielmehr ein außerordentlicher Rechtsbehelf zur prozessualen Durchsetzung der Grundrechte (vgl. Beschlüsse vom 24. März 2017 - VfGBbg 68/15 - und vom 20. Oktober 2017 - VfGBbg 14/17 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de, jeweils m. w. N.).
  • VerfG Brandenburg, 18.01.2019 - VfGBbg 3/18

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Versagung von Prozesskostenhilfe; Original der

    Dass im Einzelfall Grundrechte sich auf die Verfahrensgestaltung auswirken, muss vor Erhebung der Verfassungsbeschwerde geltend gemacht werden, soweit dies möglich ist (vgl. Beschluss vom 24. März 2017 - VfGBbg 68/15 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. N.).
  • VerfG Brandenburg, 15.12.2017 - VfGBbg 63/16

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; prozessuale Überholung; Beschwerdebefugnis;

    Dieses aus § 45 Abs. 2 VerfGGBbg abgeleitete Prinzip verlangt von einem Beschwerdeführer, dass dieser den Rechtsweg nicht lediglich formell erschöpft, sondern darüber hinaus alle nach Lage der Sache zur Verfügung stehenden und zumutbaren prozessualen Möglichkeiten ergreift, um die geltend gemachte Grundrechtsverletzung in dem unmittelbar mit ihr zusammenhängenden sachnächsten Verfahren zu verhindern oder zu beseitigen, denn Rechtsschutz vor Verfassungsverstößen ist zuvörderst durch die Fachgerichte zu gewähren (st. Rspr., vgl. zuletzt Beschlüsse vom 24. März 2017 - VfGBbg 27/16 - und - VfGBbg 68/15 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. Nachw.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2017 - 19 A 2275/16

    Umbettung eines Verstorbenen bei Vorliegen eines rechtfertigenden wichtigen

    Bejahend VG Gelsenkirchen, Urteil vom 19. September 2017 - 14 K 4013/16 -, juris, Rn. 32; HessVGH, Urteil vom 7. September 1993 - 11 UE 118/92 -, NVwZ-RR 1994, juris, Rn. 57; offen VerfGH Brandenburg, Beschluss vom 24. März 2017 - VfGBbg 68/15 -, juris, Rn. 16.
  • VerfG Brandenburg, 20.07.2018 - VfGBbg 135/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; Beschwerdefrist; Anhörungsrüge; fehlendes

    Dieser Grundsatz besagt, dass ein Beschwerdeführer vor Erhebung der Verfassungsbeschwerde über die formale Erschöpfung des Rechtswegs hinaus alle ihm zur Verfügung stehenden und zumutbaren Möglichkeiten ergriffen haben muss, um eine etwaige Grundrechtsverletzung in dem unmittelbar mit ihr zusammenhängenden sachnächsten Verfahren zu verhindern oder zu beheben (st. Rspr., vgl. Beschluss vom 24. März 2017 - VfGBbg 68/15 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. N.).
  • VerfG Brandenburg, 30.11.2018 - VfGBbg 23/17

    Vermessungsrecht; Verfassungsbeschwerde unzulässig; rechtliches Gehör;

    Der Grundsatz der Subsidiarität besagt, dass ein Beschwerdeführer vor Erhebung der Verfassungsbeschwerde über die formale Erschöpfung des Rechtswegs hinaus alle ihm zur Verfügung stehenden und zumutbaren Möglichkeiten ergriffen haben muss, um eine etwaige Grundrechtsverletzung in dem unmittelbar mit ihr zusammenhängenden Verfahren zu verhindern oder zu beheben (st. Rspr., vgl. Beschluss vom 24. März 2017 - VfGBbg 68/15 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. N.).
  • VerfG Brandenburg, 19.10.2018 - VfGBbg 67/17

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; rechtskräftige Verurteilung zu einer

    Dieser Grundsatz besagt, dass ein Beschwerdeführer vor Erhebung der Verfassungsbeschwerde über die formale Erschöpfung des Rechtswegs hinaus alle ihm zur Verfügung stehenden und zumutbaren Möglichkeiten ergriffen haben muss, um eine etwaige Grundrechtsverletzung in dem unmittelbar mit ihr zusammenhängenden sachnächsten Verfahren zu verhindern oder zu beheben (st. Rspr., vgl. Beschluss vom 24. März 2017 - VfGBbg 68/15 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. N.).
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