Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 24.06.2004 - VfGBbg 148/03   

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https://dejure.org/2004,12952
VerfG Brandenburg, 24.06.2004 - VfGBbg 148/03 (https://dejure.org/2004,12952)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 24.06.2004 - VfGBbg 148/03 (https://dejure.org/2004,12952)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 24. Juni 2004 - VfGBbg 148/03 (https://dejure.org/2004,12952)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    LV Art. 97; LV Art. 98 Abs. 1; VerfGGBbg § 22 Abs. 1 Alt. 2
    Gemeindegebietsreform; kommunale Selbstverwaltung; Anhörung; Verhältnismäßigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Eingemeindung der Gemeinde Altglietzen -

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VerfG Brandenburg, 20.10.2005 - VfGBbg 277/03

    Kommunale Selbstverwaltung; Gemeindegebietsreform; Verhältnismäßigkeit

    (vgl. u.a. Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschluß vom 24. Juni 2004 - VfGBbg 148/03 - [Altglietzen], S. 24 f. des EA; aber zur Nichtanwendbarkeit dieser Leitbildregelung, wenn das bisherige Amt durch das Gesetz ohnehin amtsgebietsüberschreitend neugegliedert wird: Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschlüsse vom 27. Mai 2004 - VfGBbg 63/03 - und - VfGBbg 138/03 - [Herzsprung, Königsberg], S. 18 EA).
  • VerfG Brandenburg, 15.12.2005 - VfGBbg 132/03

    Kommunale Selbstverwaltung; Gemeindegebietsreform; Verhältnismäßigkeit

    Daher ist es konsequent und leitbildgerecht, sämtliche Gemeinden des bisherigen Amtes Milow zu vereinigen, zumal ein dem Leitbild entsprechender Abweichungsfall (vgl. 2. d) bb) Satz 2 des Leitbildes), gegebenenfalls mit Überschreitung sogar der Kreis- und der Landesgrenzen, ersichtlich nicht vorliegt (vgl. u.a. Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschluß vom 24. Juni 2004 - VfGBbg 148/03 - [Altglietzen], S. 24 f. des EA; aber zur Nichtanwendbarkeit dieser Leitbildregelung, wenn das bisherige Amt durch das Gesetz ohnehin amtsgebietsüberschreitend neugegliedert wird: Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschlüsse vom 27. Mai 2004 - VfGBbg 63/03 - und - VfGBbg 138/03 - [Herzsprung, Königsberg], S. 18 EA).
  • VerfG Brandenburg, 20.10.2005 - VfGBbg 210/03

    Kommunale Selbstverwaltung; Gemeindegebietsreform; Verhältnismäßigkeit

    (vgl. u.a. Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschluß vom 24. Juni 2004 - VfGBbg 148/03 - [Altglietzen], S. 24 f. des EA; aber zur Nichtanwendbarkeit dieser Leitbildregelung, wenn das bisherige Amt durch das Gesetz ohnehin amtsgebietsüberschreitend neugegliedert wird: Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschlüsse vom 27. Mai 2004 - VfGBbg 63/03 - und - VfGBbg 138/03 - [Herzsprung, Königsberg], S. 18 EA).
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