Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 30.11.2018 - VfGBbg 23/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,42171
VerfG Brandenburg, 30.11.2018 - VfGBbg 23/17 (https://dejure.org/2018,42171)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 30.11.2018 - VfGBbg 23/17 (https://dejure.org/2018,42171)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 30. November 2018 - VfGBbg 23/17 (https://dejure.org/2018,42171)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 21 S 1 VerfGG BB, § 20 Abs 1 S 2 VerfGG BB, § 46 VerfGG BB, Art 2 Abs 1 Verf BB, Art 52 Abs 3 Alt 1 Verf BB

  • Verfassungsgericht Brandenburg

    VerfGGBbg § 21 Satz 1; VerfGGBbg § 20 Abs. 1 Satz 2; VerfGGBbg § 46; LV Art. 2 Abs. 1; LV Art. 52 Abs. 3 Alt. 1; LV Art. 52 Abs. 3 Alt. 2
    Vermessungsrecht; Verfassungsbeschwerde unzulässig; rechtliches Gehör; Rechtsstaatsprinzip nicht rügefähig; Zurückweisung einer Anhörungsrüge; kein Rechtsschutzbedürfnis; unzureichende Begründung; Subsidiarität; nicht ausreichend dargelegt; Anhörungsrügeschrift nicht eingereicht; Beweisantrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VerfG Brandenburg, 22.03.2019 - VfGBbg 1/18

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; rechtliches Gehör; Willkür; unvollständige

    7 Ein Beschwerdeführer hat diesem Grundsatz entsprechend vor Erhebung der Verfassungsbeschwerde über die formale Erschöpfung des Rechtswegs hinaus alle ihm zur Verfügung stehenden und zumutbaren Möglichkeiten zu ergreifen, um eine etwaige Grundrechtsverletzung in dem unmittelbar mit ihr zusammenhängenden Verfahren zu verhindern oder zu beheben (st. Rspr., vgl. Beschluss vom 30. November 2018 - VfGBbg 23/17 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de, m. w. N.).

    Danach sind grundsätzlich alle Gehörsverstöße im Wege der Anhörungsrüge zur fachgerichtlichen Überprüfung zu stellen, bevor Verfassungsbeschwerde erhoben wird (vgl. Beschlüsse vom 30. November 2018 - VfGBbg 23/17 -, vom 6. Januar 2016 - VfGBbg 88/15 - und vom 21. März 2014 - VfGBbg 43/13 -, https://verfassungsgericht..de; vgl. zur unzureichenden Begründung einer Anhörungsrüge im Bundesrecht BVerfG, Kammerbeschluss vom 22. Mai 2017 - 2 BvR 1107/16 -, juris).

  • VerfG Brandenburg, 22.03.2019 - VfGBbg 38/18

    Verfassungsbeschwerde unzulässig; unzureichende Begründung; Beruhenszusammenhang;

    Dabei ist auch darzulegen, inwieweit das bezeichnete Grundrecht durch die angegriffene Entscheidung verletzt sein soll und mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen sie kollidiert (st. Rspr., vgl. Beschluss vom 30. November 2018 - VfGBbg 23/17 -, https://verfassungsgericht.‌brandenburg.de, m. w. N.).
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