Rechtsprechung
   VerfG Hamburg, 20.05.2003 - HVerfG 9/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,9709
VerfG Hamburg, 20.05.2003 - HVerfG 9/02 (https://dejure.org/2003,9709)
VerfG Hamburg, Entscheidung vom 20.05.2003 - HVerfG 9/02 (https://dejure.org/2003,9709)
VerfG Hamburg, Entscheidung vom 20. Mai 2003 - HVerfG 9/02 (https://dejure.org/2003,9709)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,9709) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • hamburg.de PDF

    Art. 25 Abs. 1, 3 HV

  • Hamburgisches Verfassungsgericht PDF

    Art. 25 Abs. 1, 3 HV

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HV Art. 25 Abs. 1, 3

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antragsbefugnis des Abgeordneten beim Streit über den Umfang der Antwortpflicht des Senats auf eine von ihm gestellte Kleine Anfrage; Bedeutung des Fragerechts des Abgeordneten; Verletzung der verfassungsrechtlichen Antwortpflicht durch den Senat ; Fragerecht des Abgeordneten als Ausfluss des verfassungsrechtlichen Status des Abgeordneten ; Grenzen der Pflicht zur Beantwortung parlamentarischer Anfragen; Behandlung von Fragen zu den für den Innensenator oder den Senat insgesamt verfügten Sicherheitsmaßnahmen; Auskunft über die dem Innensenator das Tragen einer Waffe erlaubenden Voraussetzungen ; Nachschieben von Ablehnungsgründen nach Ablauf der Beantwortungsfrist durch den Senat

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DVBl 2003, 1163 (Ls.)
  • DÖV 2004, 447
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VerfG Hamburg, 21.12.2010 - HVerfG 1/10

    Senatsantwort auf schriftliche kleine Anfrage eines Bürgerschaftsabgeordneten

    Das im verfassungsrechtlichen Status des Abgeordneten begründete weite Fragerecht des einzelnen Abgeordneten ist Teil des Frage- und Informationsrechts des Parlaments (HVerfG, Urteil vom 20. Mai 2003, HVerfG 9/02, HmbJVBl. 2003, 49, 52 = LVerfGE 14, 221, 227) und prägt damit den Umfang der Antwortpflicht des Senats vor.

    Die Anfrage unterliegt, soweit sie nicht missbräuchlich gestellt wird, nicht der Überprüfung durch den Senat etwa dahingehend, ob er für die Fragen Anlass gegeben hat oder die gestellten Fragen für sinnvoll oder zweckmäßig hält (HVerfG, Urteil vom 20. Mai 2003, a.a.O.).

  • VerfGH Berlin, 14.07.2010 - VerfGH 57/08

    Organstreitverfahren: Verletzung des parlamentarischen Kontrollrechts des

    Der Verfassungsgerichtshof prüft daher nicht abstrakt, ob ein Anspruch auf Akteneinsicht grundsätzlich besteht oder ob dieser aus Rechtsgründen im Ergebnis nicht durchgreift, sondern allein, ob die beanstandete Maßnahme in ihrer konkreten Ausgestaltung im Einklang mit der Landesverfassung steht (VerfG Bbg, Urteil vom 9. Dezember 2004 - VfGBbg 6/04 -, LVerfGE 15, 124 zu der § 37 Abs. 1 VerfGHG entsprechenden Regelung in § 36 Abs. 1 BbgVerfGG; ebenso zur Beantwortung einer Kleinen Anfrage: HambgVerfG, Urteil vom 20. Mai 2003 - HVerfG 9/02 -, juris, Rn. 105 f. m. w. N.).
  • VerfG Hamburg, 28.11.2013 - HVerfG 1/13

    Anspruch eines Mitglieds der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg auf

    1978, 11, 15; Urteil vom 20.5.2003 - HVerfG 9/02, LVerfGE 14, 221, juris Rn. 73 ff.; Urteil vom 21.12.2010 - HVerfG 1/10, LVerfGE 21, 159, juris Rn. 57; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 1.7.2009 - 2 BvE 5/06, BVerfGE 124, 161, juris Rn. 123).
  • VerfG Hamburg, 28.11.2013 - HVerfG 6/12

    Schriftliche kleine Anfrage zu anonymen Schreiben durch den Senat nicht

    1978, 11, 15; Urteil vom 20.5.2003 - HVerfG 9/02, LVerfGE.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht