Rechtsprechung
   VerfGH Baden-Württemberg, 07.11.2016 - 1 VB 46/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,39837
VerfGH Baden-Württemberg, 07.11.2016 - 1 VB 46/16 (https://dejure.org/2016,39837)
VerfGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 07.11.2016 - 1 VB 46/16 (https://dejure.org/2016,39837)
VerfGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 07. November 2016 - 1 VB 46/16 (https://dejure.org/2016,39837)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Landesrecht Baden-Württemberg
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Verzinsung auf sozialrechtliche Ansprüche auf Geldleistungen unter bestimmten Voraussetzungen; Beachtung der bundesrechtlich geregelten Voraussetzungen für die Gewährung von Prozesskostenhilfe im Rahmen der Kontrolle der Anwendung von Bundesrecht am ...

  • baden-wuerttemberg.de PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VerfGH Baden-Württemberg, 16.10.2017 - 1 VB 25/17
    Der Anspruch auf rechtliches Gehör aus Art. 2 Abs. 1 LV in Verbindung mit Art. 103 Abs. 1 GG kann zwar in Ausnahmefällen eine Verpflichtung des Gerichts begründen, auf seine Rechtsauffassung hinzuweisen, nämlich dann wenn auch ein sorgfältiger Verfahrensbeteiligter, der die Vielfalt möglicher Auffassungen in Erwägung zieht, mit der Rechtsauffassung des Gerichts nicht zu rechnen brauchte (vgl. VerfGH, Beschluss vom 7.11.2016 - 1 VB 46/16 -, Juris, Rn. 4).
  • VerfGH Baden-Württemberg, 10.05.2017 - 1 VB 19/17
    Für einen gewissenhaften und kundigen Prozessbeteiligten (vgl. BVerfGE 86, 133 - Juris, Rn. 35 f.; VerfGH, Beschluss vom 7.11.2016 - 1 VB 46/16 -, Juris Rn. 4) war ohne weiteres zu erkennen, auf welchen Tatsachenvortrag es für die Entscheidung ankommen konnte.
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