Rechtsprechung
   VerfGH Baden-Württemberg, 11.03.2019 - 1 VB 64/17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,6205
VerfGH Baden-Württemberg, 11.03.2019 - 1 VB 64/17 (https://dejure.org/2019,6205)
VerfGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11.03.2019 - 1 VB 64/17 (https://dejure.org/2019,6205)
VerfGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11. März 2019 - 1 VB 64/17 (https://dejure.org/2019,6205)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,6205) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Landesrecht Baden-Württemberg
  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 6 Abs 1 MRK, § 12 Abs 3 StGHG BW
    Zur Besorgnis der Befangenheit aufgrund des Hauptamtes eines tätigen ehrenamtlichen Verfassungsrichters - hier: begründete Selbstablehnung (§ 12 Abs 3 StGHG BW) einer hauptamtlich als Abteilungsleiterin im Justizministerium tätigen Richterin im Verfassungsbeschwerdeverfahren, wobei die Bedeutung der Verfassungsbeschwerde über den Einzelfall hinausreicht

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Befangenheit einer im Justizministerium tätigen Richterin bei Überprüfung von Entscheidungen der ordentlichen Gerichte

  • baden-wuerttemberg.de PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • landtag-bw.de PDF (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Besorgnis der Befangenheit einer Richterin am Verfassungsgerichtshof wegen der Ausübung eines Amtes in der Verwaltung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 2080
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht