Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer

  Begründetheit einer Verfassungsbeschwerde

• Wolters Kluwer

  Begründetheit einer Verfassungsbeschwerde

 
• Justiz Baden-Württemberg
• Verfassungsgerichtshof BW

  Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• baden-wuerttemberg.de (Kurzinformation)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Hamm, 22.12.2003 - 15 W 396/03

  Zur Zulässigkeit der Änderung des Kostenverteilungsschlüssels durch …

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 05.02.2019 - 1 VB 41/18

  Insbesondere liegt die behauptete Abweichung von den Entscheidungen des Oberlandesgerichts Hamm (Beschluss vom 22.12.2003 - 15 W 396/03 -, NZM 2004, S. 404) und des Oberlandesgerichts Düsseldorf (…Beschluss vom 17.4.2002 - 3 Wx 8/02 -, NZM 2002, S. 487) nicht vor.
• OLG Düsseldorf, 17.04.2002 - 3 Wx 8/02

  Abberufung eines Verwalters aus wichtigem Grund trotz Billigung des …

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 05.02.2019 - 1 VB 41/18

  Insbesondere liegt die behauptete Abweichung von den Entscheidungen des Oberlandesgerichts Hamm (…Beschluss vom 22.12.2003 - 15 W 396/03 -, NZM 2004, S. 404) und des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Beschluss vom 17.4.2002 - 3 Wx 8/02 -, NZM 2002, S. 487) nicht vor.
• VerfGH Baden-Württemberg, 03.04.2017 - 1 VB 119/16

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 05.02.2019 - 1 VB 41/18

  Eine Verletzung von Art. 2 Abs. 1 LV in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 23 Abs. 1 LV wegen Nichtzulassung eines Rechtsmittels liegt erst dann vor, wenn die Auslegung und Anwendung der einschlägigen prozessualen Vorschriften sachlich nicht zu rechtfertigen ist und sich damit als objektiv willkürlich erweist (vgl. VerfGH, Beschluss vom 3.4.2017 - 1 VB 119/16 -, Juris Rn. 7).

• VerfGH Baden-Württemberg, 04.04.2023 - 1 VB 97/20

  Teils unzulässige, iÜ unbegründete Verfassungsbeschwerde bzgl zivilgerichtlicher …

  In der Nichtzulassung eines Rechtsmittels liegt daher erst dann ein Verfassungsverstoß, wenn die Auslegung und Anwendung der einschlägigen prozessualen Vorschriften sachlich nicht zu rechtfertigen ist und sich damit als objektiv willkürlich erweist (vgl. VerfGH…, Beschluss vom 3.4.2017 - 1 VB 119/16 -, Juris Rn. 7; VerfGH, Beschluss vom 5.2.2019 - 1 VB 41/18 -, Juris Rn. 2).
• VGH Baden-Württemberg, 04.04.2023 - 1 VB 97/20

  Formelle Anforderungen an das Mieterhöhungsverlangen eines Vermieters wegen …

  In der Nichtzulassung eines Rechtsmittels liegt daher erst dann ein Verfassungsverstoß, wenn die Auslegung und Anwendung der einschlägigen prozessualen Vorschriften sachlich nicht zu rechtfertigen ist und sich damit als objektiv willkürlich erweist (…vgl. VerfGH , Beschluss vom 3.4.2017 - 1 VB 119/16 -, Juris Rn. 7; VerfGH , Beschluss vom 5.2.2019 - 1 VB 41/18 -, Juris Rn. 2).