Volltextveröffentlichungen (6)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zusammenhängende Sachverhaltsschilderung im Rahmen der Begründung der Verfassungsbeschwerde; Bestellung und Auswahl eines Verfahrenspflegers in einem noch schwebenden Betreuungsverfahren

• Wolters Kluwer

  Zusammenhängende Sachverhaltsschilderung im Rahmen der Begründung der Verfassungsbeschwerde; Bestellung und Auswahl eines Verfahrenspflegers in einem noch schwebenden Betreuungsverfahren

• Wolters Kluwer

  Zusammenhängende Sachverhaltsschilderung im Rahmen der Begründung der Verfassungsbeschwerde; Bestellung und Auswahl eines Verfahrenspflegers in einem noch schwebenden Betreuungsverfahren

 
• Justiz Baden-Württemberg
• baden-wuerttemberg.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• baden-wuerttemberg.de (Kurzinformation)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• BVerfG, 25.05.1956 - 1 BvR 128/56

  Verfassungsmäßigkeit des § 363 Abs. 2 StPO

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 27.02.2017 - 1 VB 107/16

  Eine Pflicht, jedes Vorbringen der Beteiligten in den Gründen der Entscheidung ausdrücklich zu bescheiden, ergibt sich aus Art. 103 Abs. 1 GG nicht (vgl. BVerfGE 5, 22 - Juris Rn. 7).
• BVerfG, 21.06.1989 - 1 BvR 32/87

  Verfassungsfragen der Altersbegrenzung bei Bestellung zum Anwaltsnotar

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 27.02.2017 - 1 VB 107/16

  Es ist aber schon nicht Aufgabe des Verfassungsgerichtshofs, sich den maßgeblichen Vortrag aus Anlagen selbst zusammen zu suchen (…vgl. BVerfGE 83, 216 - Juris Rn. 29; BVerfGE 80, 257 - Juris Rn. 20).
• VerfGH Baden-Württemberg, 29.08.2016 - 1 VB 70/16

  Nutzungsuntersagung eines Wochenendhauses zu Dauerwohnzwecken; Darlegen der …

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 27.02.2017 - 1 VB 107/16

  Dem Begründungserfordernis der § 15 Abs. 1 Satz 2 und § 56 Abs. 1 VerfGHG ist genüge getan, wenn der Beschwerdeführer nicht nur den der behaupteten Grundrechtsverletzung zugrunde liegenden Sachverhalt schlüssig und substantiiert darlegt, sondern substantiiert auch darstellt, inwiefern die angegriffene Maßnahme das be- zeichnete Recht verletzen soll (vgl. VerfGH, Beschluss vom 29.8.2016 - 1 VB 70/16 - , Juris Rn. 2; StGH…, Beschluss vom 3.12.2015 - 1 VB 75/15 -, Juris Rn. 16;… BVerfGE 99, 84 - Juris Rn. 14).

 
• VerfGH Baden-Württemberg, 27.02.2017 - 1 VB 103/16

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 27.02.2017 - 1 VB 107/16

  Die Verfahren 1 VB 107/16 und 1 VB 103/16 werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden und unter dem gemeinsamen Aktenzeichen 1 VB 103/16 geführt.
• BVerfG, 29.09.1998 - 2 BvR 1790/94

  Finanzielle Unterstützung für kommunale Wählervereinigungen, hier: Erfolglose …

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 27.02.2017 - 1 VB 107/16

  Dem Begründungserfordernis der § 15 Abs. 1 Satz 2 und § 56 Abs. 1 VerfGHG ist genüge getan, wenn der Beschwerdeführer nicht nur den der behaupteten Grundrechtsverletzung zugrunde liegenden Sachverhalt schlüssig und substantiiert darlegt, sondern substantiiert auch darstellt, inwiefern die angegriffene Maßnahme das be- zeichnete Recht verletzen soll (vgl. VerfGH…, Beschluss vom 29.8.2016 - 1 VB 70/16 - , Juris Rn. 2; StGH…, Beschluss vom 3.12.2015 - 1 VB 75/15 -, Juris Rn. 16; BVerfGE 99, 84 - Juris Rn. 14).
• StGH Baden-Württemberg, 03.12.2015 - 1 VB 75/15

  Wegen unzureichender Substantiierung teilweise unzulässige, im Übrigen …

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 27.02.2017 - 1 VB 107/16

  Dem Begründungserfordernis der § 15 Abs. 1 Satz 2 und § 56 Abs. 1 VerfGHG ist genüge getan, wenn der Beschwerdeführer nicht nur den der behaupteten Grundrechtsverletzung zugrunde liegenden Sachverhalt schlüssig und substantiiert darlegt, sondern substantiiert auch darstellt, inwiefern die angegriffene Maßnahme das be- zeichnete Recht verletzen soll (vgl. VerfGH…, Beschluss vom 29.8.2016 - 1 VB 70/16 - , Juris Rn. 2; StGH, Beschluss vom 3.12.2015 - 1 VB 75/15 -, Juris Rn. 16;… BVerfGE 99, 84 - Juris Rn. 14).
• BVerfG, 23.01.1991 - 2 BvR 902/85

  Jeziden

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 27.02.2017 - 1 VB 107/16

  Es ist aber schon nicht Aufgabe des Verfassungsgerichtshofs, sich den maßgeblichen Vortrag aus Anlagen selbst zusammen zu suchen (vgl. BVerfGE 83, 216 - Juris Rn. 29;… BVerfGE 80, 257 - Juris Rn. 20).

• VerfGH Baden-Württemberg, 27.02.2017 - 1 VB 103/16
  1 VB 107/16 1 VB 103/16.

  Die Verfahren 1 VB 107/16 und 1 VB 103/16 werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden und unter dem gemeinsamen Aktenzeichen 1 VB 103/16 geführt.

• VerfGH Baden-Württemberg, 02.01.2018 - 1 VB 34/17
  Soweit sich diese aus den angegriffenen Entscheidungen ergeben, ist es jedenfalls nicht Aufgabe des Verfassungsgerichtshofs, die beigefügten Anlagen auf verfassungsrechtlich relevante Lebenssachverhalte hin zu untersuchen (vgl. VerfGH, Beschluss vom 27.2.2017 - 1 VB 107/16 -, Juris Rn. 3).