Rechtsprechung
   VerfGH Bayern, 06.11.1990 - 74-VI-88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,4170
VerfGH Bayern, 06.11.1990 - 74-VI-88 (https://dejure.org/1990,4170)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 06.11.1990 - 74-VI-88 (https://dejure.org/1990,4170)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 06. November 1990 - 74-VI-88 (https://dejure.org/1990,4170)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • datenbank.flsp.de

    Meinungsfreiheit (Lehrer) - Pflicht zur politischen Mäßigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 226
  • NVwZ 1992, 162 (Ls.)
  • afp 1992, 100
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VerfGH Bayern, 25.09.2015 - 9-VII-13

    Teilweise erfolgreiche Popularklage vor allem gegen Bestimmungen des

    Nach der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs unterliegt das genannte Grundrecht in gleicher Weise wie Art. 5 Abs. 1 GG der Schranke der allgemeinen Gesetze (VerfGH vom 6.11.1990 VerfGHE 43, 148/154 m. w. N.).
  • VerfGH Bayern, 15.01.2007 - 11-VII-05

    Tragen religiöser Symbole und Kleidungsstücke durch Lehrer im Unterricht

    Zwar stehen diese gegenüber dem Dienstherrn in einem besonderen öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis, aufgrund dessen ihnen durch das Beamtenrecht Beschränkungen in der Ausübung von Grundrechten auferlegt werden können, wenn Natur und Zweck des Dienstverhältnisses es erfordern (VerfGH vom 6.11.1990 = VerfGH 43, 148/156; Meder, RdNr. 12 zu Art. 95 m. w. N.).
  • VerfGH Bayern, 23.09.2015 - 38-VI-14

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Baubeseitigungs- und Duldungsanordnung

    Diese Bestimmungen räumen dem Beschwerdeführer keine subjektiven verfassungsmäßigen Rechte im Sinn des Art. 120 BV ein (vgl. VerfGH vom 27.9.2001 VerfGHE 54, 104/106 zu Art. 5 und 85 BV; vom 6.11.1990 VerfGHE 43, 148/152 zu Art. 96 BV).
  • VerfGH Bayern, 25.08.2015 - 48-VI-14

    Verfassungsbeschwerde nach erfolgloser Klageerzwingung

    a) Demnach ist die auf eine Verletzung der Art. 96, 97 und 117 BV gestützte Verfassungsbeschwerde von vornherein unzulässig, weil diese Normen keine subjektiven Rechte gewährleisten (zu Art. 96 BV: VerfGH vom 6.11.1990 VerfGHE 43, 148/152; zu Art. 97 BV: VerfGH vom 17.2.1995 - Vf. 88-VI-93 - juris Rn. 14; vom 10.4.1997 - Vf. 57-VI-94 - juris Rn. 7; zu Art. 117 BV: VerfGH vom 27.1.1984 VerfGHE 37, 10/14; vom 14.6.2004 VerfGHE 57, 56/58).
  • VG Lüneburg, 22.04.2002 - 1 A 1/98

    Vietnam - nicht zu vertretende unmögliche freiwillige Ausreise und

    Hierbei ist die durchaus ernstliche und nicht etwa nur vage Möglichkeit einer solchen Rückreise und ihrer Zumutbarkeit vom Beklagten nachzuweisen (BVerfG NJW 1992, 226).
  • VG Lüneburg, 20.02.2002 - 1 A 135/97

    Unvertretbare Ausreisehindernisse für eine ausreisepflichtige Vietnamesin

    Hierbei ist die durchaus ernstliche und nicht etwa nur vage Möglichkeit einer solchen Rückreise und ihrer Zumutbarkeit nachzuweisen (BVerfG NJW 1992, 226).
  • VG Lüneburg, 29.05.2002 - 1 A 189/00

    Anspruch auf Aufenthaltsbefugnis gem. § 30 AuslG wegen Weigerung des

    Hierbei ist die durchaus ernstliche und nicht etwa nur vage Möglichkeit einer solchen Rückreise und ihrer Zumutbarkeit nachzuweisen (BVerfG NJW 1992, 226).
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