Rechtsprechung
   VerfGH Bayern, 06.12.2017 - 15-VII-13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,47451
VerfGH Bayern, 06.12.2017 - 15-VII-13 (https://dejure.org/2017,47451)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 06.12.2017 - 15-VII-13 (https://dejure.org/2017,47451)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 06. Dezember 2017 - 15-VII-13 (https://dejure.org/2017,47451)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,47451) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bayerischer Verfassungsgerichtshof PDF

    Anrechnung von Versorgungsleistungen aus einer berufsständischen Versorgungseinrichtung oder aus einer befreienden Lebensversicherung auf die Versorgungsbezüge der Beamten

  • BAYERN | RECHT

    BayBeamtVG Art. 85 Abs. 1 S. 2 Nr. 5, Art. 101 Abs. 5 S. 1; BV Art. 95 Abs. 1 S. 2; GG Art. 14; AnVNG Art. 2 § 1 S. 1
    Kein Missverhältnis zwischen Rechten und Pflichten eines Beamten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Popularklage betreffend die Verfassungswidrigkeit des Art. 85 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 des Bayerischen Beamtenversorgungsgesetzes (BayBeamtVG); Rüge eines Verstoßes gegen die institutionelle Garantie des Berufsbeamtentums; Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anrechnung von Versorgungsleistungen aus einer berufsständischen Versorgungseinrichtung oder aus einer befreienden Lebensversicherung auf die Versorgungsbezüge der Beamten

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 72 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Ärztliches Berufsrecht | Versorgungswerk | Anrechnung von berufsständischen Versorgungsleistungen auf Beamtenversorgung

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 584
  • DÖV 2018, 286
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 21.03.2019 - 14 B 17.1572

    Deutsche Soldatenversorgung

    Wegen des erheblichen steuerfinanzierten Finanzierungsanteils der Bundesrepublik Deutschland an der N... ist die vorliegende Ruhensregelung auch nicht vergleichbar mit der Situation in der klägerseits in Bezug genommenen Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 6. Dezember 2017 - Vf. 15-VII-13 - (NVwZ 2018, 584).

    Dort war der entscheidende Grund für die Verfassungswidrigkeit der landesrechtlichen Ruhensregelung, dass diese sich auf solche Leistungen aus berufsständischen Versorgungseinrichtungen bezog, die gerade nicht auf Leistungen der öffentlichen Hand, sondern durch vollständige Eigenleistung oder anteilig vom Beamten oder seinem (früheren) privaten Arbeitgeber finanziert worden waren (vgl. BayVerfGH, E.v. 6.12.2017 - Vf. 15-VII-13 - NVwZ 2018, 584 Rn. 57 f.).

  • VGH Bayern, 11.12.2017 - 3 ZB 17.1413

    Anspruch auf Berücksicitigung von Vordiestzeiten bei Festsetzung von

    Demgemäß konnte der Gesetzgeber die Anrechenbarkeit von Kann-Vordienstzeiten als Ermessensregelung ausgestalten, die nach Art. 24 Abs. 4 BayBeamtVG zudem unter dem Regelvorbehalt ("soll") der Nichtüberschreitung der Höchstgrenze nach Art. 85 Abs. 2 BayBeamtVG durch die Gesamtversorgung des Beamten steht (BayVerfGH, E.v. 6.12.2017 - Vf. 15-VII-13 - Rn. 54).
  • VerfGH Bayern, 26.06.2018 - 8-VII-17

    Unzulässigkeit einer gegen Regelungen zur erweiterten Schulleitung gerichteten

    Zum andern wäre - bei dem von der Antragstellerin unterstellten Gesetzesinhalt - die Rüge eines Verstoßes gegen das Alimentationsprinzip (vgl. dazu etwa VerfGH vom 6.12.2017 NVwZ 2018, 584 Rn. 38 ff.) inhaltlich nicht nachvollziehbar.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht